OBÁ

EUIPO EUIPO 2021 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke OBÁ wurde als Bildmarke am 22.06.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.10.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonnenaufgang oder -untergang #Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018498774
Anmeldedatum 22. Juni 2021
Veröffentlichungsdatum 03. August 2021
Eintragungsdatum 04. Oktober 2023
Ablaufdatum 22. Juni 2031

Markeninhaber

Alois-Johannes-Lippl-Str. 3a
82166 Graefelfing
DE

Markenvertreter

Georgstr. 48 30159 Hannover DE

Widerspruch / Beschwerde

02.09.2021: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO OBA
Antragsteller
Rücker GmbH
03.11.2021: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO OYA
Antragsteller
Egetürk Wurst- und Fleischwarenfabrikation GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

29 Eingemachte Wassermelonenschalen; Eingemachtes Gemüse; Erdnusskonserven; Essiggurken [Cornichons]; Falafeln; Fermentierte Sojabohnen [Natto]; Fettarme Kartoffelchips; Fermentierter Tofu; Früchte in Alkohol; Fruchtchips; Fruchtgelees; Fruchtmark; Fruchtsnacks; Gefriergetrocknetes Gemüse; Gefüllte Chilischoten [Chile rellenos]; Gekochter Spinat; Gekochtes Gemüse; Gegrilltes Gemüse; Gekochtes Obst; Gemahlene Mandeln; Gemüse-Chips; Gemüse- Hauptgänge; Gemüse-Snacks; Gemüsekonserven [Dosen]; Gemüsemousses; Gemüsesalat; Geröstete Nüsse; Geschälte Tomaten; Geschnittene Früchte; Geschnittenes Gemüse; Getrocknete Datteln; Getrocknete Bohnen; Getrocknete essbare Algen; Getrocknete essbare Seealgen; Getrocknete Feigen; Getrocknete Gelée-Schnitten; Getrocknete Hülsenfrüchte; Getrocknete Kokosnüsse; Getrocknete Trüffel [essbare Pilze]; Getrocknete Sojabohnen; Getrocknete Linsen; Getrocknetes Gemüse; Gewürzte Nüsse; In Scheiben geschnittene Früchte; Kandierte Früchte; Kandierte Nüsse; Kandierter Ingwer; Kartoffelchips; Kartoffelflocken; Kartoffelklöße; Kartoffelgnocchi; Kartoffelpuffer; Kartoffelsnacks; Kimchi [Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse]; Kleingehacktes Fruchtfleisch; Konservierte Artischocken; Konservierte Beeren; Konservierte dicke Bohnen; Konservierte Erbsen; Konservierte Linsen [Gemüse]; Konservierte Früchte; Konservierte Oliven; Konservierte Pilze; Konservierte Sojabohnen für Speisezwecke; Konservierte Trüffel; Konservierte verarbeitete Oliven; Konservierte Zwiebeln [Gemüse]; Konservierter Knoblauch; Konservierter Seetang; Konserviertes Gemüse; Konserviertes Obst; Kroketten; Lezithin für Speisezwecke; Nuss-Snacks; Obstsalat; Obstkonserven [Dosen]; Oliven mit Mandelfüllung; Oliven gefüllt mit Peperoni; Oliven mit Pestofüllung in Sonnenblumenöl; Panierte und gebratene Jalapeno-Chilischoten; Pektin für Speisezwecke; Pflanzensäfte für die Küche; Pickles; Rosinen; Rösti; Sauerkraut; Schalen von Früchten; Snackmischungen aus getrockneten Früchten und verarbeiteten Nüssen; Streichholzkartoffeln; Tiefgekühlter Spinat; Tiefgekühltes Obst; Tofu; Tomatenkonserven; Trockenfrüchte- Snacks; Tomatensaft für die Küche; Trüffelsaft; Verarbeitete Aloe Vera für die menschliche Ernährung; Verarbeitete Aprikosen; Verarbeitete Artischocken; Verarbeitete Äpfel; Verarbeitete Avocados; Verarbeitete Bohnen; Verarbeitete Bohnensprossen; Verarbeitete Quitten; Verarbeitete Pistazien; Verarbeitete Pinienkerne; Verarbeitete Peperoni; Verarbeitete Paprika; Verarbeitete Papayas; Verarbeitete Palmenherzen; Verarbeitete Orangen; Verarbeitete Oliven; Verarbeitete Nüsse; Verarbeitete Mangos; Verarbeitete Mandeln; Verarbeitete Kirschen; Verarbeitete Kichererbsen; Verarbeitete Kartoffeln; Verarbeitete Hülsenfrüchte; Verarbeitete Heidelbeeren; Verarbeitete Haselnüsse; Verarbeitete essbare Blumen; Verarbeitete essbare Blumen in kristalliner Form; Verarbeitete Erdnüsse; Verarbeitete Erbsen; Verarbeitete Datteln; Verarbeitete Rüben; Verarbeitete Sojabohnen; Verarbeitete Walnüsse; Verarbeitete Sonnenblumenkerne; Verarbeitete Tomaten; Verarbeitete Zitronen; Verarbeitete Zwiebeln; Verarbeiteter Kaktus für Speisezwecke; Verarbeiteter Kohl; Verarbeiteter Seetang; Verarbeiteter Zuckermais; Verarbeitetes Gemüse; Walnusskerne; Würzige Essiggurken; Yuba [Tofuhaut]; Zitronensaft für Speisezwecke; Zubereitete Kokosnüsse; Zubereitete Pollen für Nahrungszwecke; Zwiebelringe; Apfelmus; Auberginenpaste; Brotaufstriche auf Gemüsebasis; Cashewnuss-Butter; Erdnussbutter; Fruchtaufstriche; Gemüsegelees; Guacamole [pürierte Avocado]; Ingwerkonfitüre; Kichererbsenpaste [Hummus]; Konfitüren; Kompotte; Marmeladen; Mandelbutter; Nussgarnierungen; Paste aus Gartenkürbis; Nuss-Brotaufstriche; Preiselbeerkompott; Püree aus gepresstem Obst; Sesamsamenpaste [Tahini]; Tomatenmark; Tomatenpüree; vegetarische Suppen; vegetarische Mischungen für die Bouillonzubereitung; vegetarische Mischungen für Suppen; vegetarische Suppenpasten; vegetarische Suppenpräparate; vegetarische Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon; alle vorgenannten Waren nicht hauptsächlich bestehend aus Milch oder Milchbestandteilen
30 Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Gefriergetrocknete Nudelgerichte; Gefriergetrocknete Reisgerichte; Gerösteter Mais; Getreideflocken; Getreidesnacks; Hirsekuchen; Kimchi-jeon [Pfannkuchen aus fermentiertem Gemüse]; Makkaroni mit Käse; Nachos; Nudelgerichte; Pfannkuchen [Crepes]; Reiskuchen; Reisknödel; Reissalate; Reissnacks; Risotto; Senbei [Reiscracker]; Stranggepresste Weizensnacks; Taco Chips; Taboulé; Zubereitete Mahlzeiten aus Teigwaren; Algen [Würzstoff]; Anis [Körner]; Apfelsauce [Würzmittel]; Aromatisierter Essig; Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Backgewürze; Bieressig; Curry [Gewürz]; Chilipulver; Currypulver [Gewürz]; Eingelegter Ingwer [Würzmittel]; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Essig; Gehackter Knoblauch [Würzmittel]; Fruchtsoßen; Gewürze; Gewürzmischungen; Gewürzmischungen für Eintopfgerichte; Gewürznelken; Glukose [Traubenzucker] für Speisezwecke; Ingwer [Gewürz]; Kaffeearomen; Kapern; Kochsalz; Konservierte Küchenkräuter [Gewürz]; Konservierungssalz für Lebensmittel; Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle; Marinaden; Meerwasser für die Küche; Muskatnüsse; Pfeffer; Piment [Gewürz]; Pfefferminz für Konfekt; Salbei [Gewürz]; Preiselbeersoße [Würzmittel]; Relish [Würzmittel]; Safran [Gewürz]; Salz; Schwarzkümmel; Selleriesalz; Sesamkörner [Gewürz]; Soßen [Würzen]; Speisesalz; Sternanis; Tafelsalz gemischt mit Sesamsamen; Trockene Speisewürzen für Eintopfgerichte; Tafelsalz; Vanillearomen für Speisezwecke; Vanilleschoten; Vanillin [Vanille-Ersatz]; Verarbeitete Kräuter; Verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; Weinsteinrahm für Speisezwecke; Weinessig; Würzmittel; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Zimt [Gewürz]; Zimtpulver [Gewürz]; Custard [Vanillesoße]; Dessertmousses [Süßwaren]; Essbares Reispapier; Erdnusskonfekt; Esspapier; Halwah; Geleefrüchte [Süßwaren]; Mandelkonfekt; Kräcker [Gebäck]; Marzipanersatz; Marzipan; Nougat; Milchreis; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Panettone; Pudding; Schnee-Eier; Schokolade; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Waffeln; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Zuckerwatte; Zutaten auf Kakaobasis für Confiserieprodukte; Honig; Kristallzucker; Maltose; Melasse; Melassesirup; Natürliche Süßungsmittel; Palmzucker; Propolis für Nahrungszwecke; Puderzucker; Zucker, Honig, Melassesirup; Aromatisiertes Speiseeis; Eis [gefrorenes Wasser]; Eiswürfel; Eisspäne mit gesüßten roten Bohnen; Natürlich oder künstlich gefrorenes Roheis; Speiseeispulver; Blüten oder Blätter als Teeersatz; Chai-Tee; Entkoffeinierter Kaffee; Espresso; Fertigkaffeegetränke; Gemahlener Kaffee; Geröstete Kaffeebohnen; Getränke auf der Basis von Tee; Heiße Schokolade; Kaffee; Kaffee-Ersatz; Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage; Kaffee- Essenzen; Kakaomischungen; Kaffeegetränke; Kakaogetränke; Kakao; Kakaopulver; Koffeinfreier Kaffee; Kräutertees, andere als für medizinischen Gebrauch; Kamillengetränke; Lindenblütentee; Mischungen aus Kaffee und Zichorie; Mugicha [Tee aus gerösteter Gerste]; Nicht medizinische Kräutertees; Oolong-Tee; Oolong-Tee [chinesischer Tee]; Rohkaffee; Salbeitee; Teinfreier Tee; Weißer Tee; Zichorie [Kaffee-Ersatz]; Bindemittel für Kochzwecke; Bulgur; Getrockneter Weizengluten; Glutenzusätze für Speisezwecke; Leinsamen für Speisezwecke [Gewürz]; Malz für den menschlichen Verzehr; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Sahnestandmittel; Stärke für Nahrungszwecke; Stärkesirup für Kochzwecke; Tapioka; Teigwaren; Teigfermente; Verarbeitete Quinoa; Verarbeiteter Buchweizen; Zu Nahrungsmitteln verarbeitetes Gluten; Chiligewürze; Chowchow [Würzmittel]; Chutneys [Würzmittel]; Ketchup [Soße]; Ketchup; Marzipanrohmasse; Miso [Würzmittel]; Pastasauce; Pesto [Soße]; Piccalilli; Senf; Sojasoße; Sojabohnenpaste [Würzmittel]; Tomatensoße; Croûtons; Knäckebrot; Knoblauchbrot; Lomper [Pfannkuchen auf Kartoffelbasis]; Semmelbrösel; Semmeln [Brötchen]; Teekuchen; Ungesäuertes Brot; Vollkornbrot; Zwieback; Bayrische Crème; Blätterteig; Butterkekse; Crèmetorten; Churros [spanisches Fettgebäck]; Eistüten; Feine Backwaren; Frittierte Teigkekse; Kürbiskuchen; Makronen [Gebäck]; Mandelkuchen; Mürbeteig; Petits Fours [Gebäck]; Pfefferkuchen; Torten; Bonbons; Bonbons zur Atemerfrischung; Karamellen; Kaugummi zur Atemerfrischung; Lakritze [Süßwaren]; Lakritzenstangen [Süßwaren]; Marshmallows; Mit Konfekt überzogene Äpfel; Pastila [Süßwaren]; Pastillen [Süßwaren]; Pfefferminzbonbons; Sefir [Süßwaren]; Tortendekorationen aus Süßwaren; Zuckermandeln; Zuckerstangen; Zuckerwaren, Konfekt; Müsliriegel; Proteinreiche Getreideriegel; Agavensirupe [natürliche Süßungsmittel]; Ahornsirup; Maissirup für Kochzwecke; Kuchenglasuren; Spiegelglasur; Zuckerguss; Cannelloni; Chinesische Nudeln; Fadennudeln; Getrocknete Nudeln; Getrocknete Teigwaren; Mehl-Gnocchi; Mehlklöße; Muschelnudeln; Nudeln; Soba-Nudeln; Spaghetti; Teigwaren für Suppen; Udon- Nudeln; Couscous [Grieß]; Gequetschter Hafer; Gerstengraupen; Geschälte Gerste; Glasiertes Popcorn; Haferflocken; Hafergrütze; Haferkerne [geschälter Hafer]; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer; Reis; Verarbeiteter Hafer; Sago; Verarbeiteter Mais; Verarbeiteter Weizen; Verarbeitetes Getreide; Weizenkeime für die Verarbeiteter Weizen; Verarbeitetes Getreide; Weizenkeime für die menschlicheVerarbeiteter Weizen; Verarbeitetes Getreide; Weizenkeime für die menschliche Ernährung; Angereicherter Reis; Gedämpfter Reis; Gekochter Reis; Instant-Reis; Geschälter Reis; Onigiri [Reisbällchen]; Puffreis; Reispaste für Instant-Reis; Geschälter Reis; Onigiri [Reisbällchen]; Puffreis; Reispaste für Speisezwecke; Vollkornreis; Auszugsmehl; Bohnenmehl; Buchweizenmehl; Gemahlener Mais; Gerstenmehl; Gerstenschrot; Grieß; Grütze für Nahrungszwecke; Maismehl; Nussmehle; Senfmehl; Sojamehl; Gemahlener Mais zum Kochen; Maisflocken [Cornflakes]; Maisgrütze; Müsli; Backpulver; Getreidepräparate; Hefeextrakte für die menschliche Ernährung; Hefepulver; Speisenatron [Natriumbicarbonat]; Sauerteig; Brotteig; Instant- Puddingmischungen; Kuchen; Kuchenmischungen; Kuchenteig; Malzbiskuits; Pizzateig; Pulverförmige Kuchenmischungen; Teig; Teig für Brownies; Teigmischungen für Okonomiyaki [pikante Pfannkuchen japanischer Art]; alle vorgenannten Waren nicht hauptsächlich bestehend aus Milch oder Milchbestandteilen

ID: 11018498774