EUIPO EUIPO 2021 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als Marke am 09.06.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tankstellen (Benzin) #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Andere

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Marke
Aktenzeichen 018488919
Anmeldedatum 09. Juni 2021

Markeninhaber

Trabrennstraße 6-8
1020 Wien
AT

Markenvertreter

Schottenring 19 1010 Wien AT

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Präparate als Brennstoffzusätze zur Verbesserung der Verbrennung; Chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Wasserstoff
4 Brennstoffe; Nicht chemische Zusätze für Brennstoffe; Leuchtstoffe; Elektrische Energie; Schmiermittel; Öle für technische Zwecke
35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel und Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Haushaltwaren, nämlich Anzünder, Klebstoffe, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Putzgeräte und Putzzeug, Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Hygieneutensilien, Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren sowie Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reisebedarf, nämlich aufgezeichnete Daten, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte sowie Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Zeitschriften, Schreib- und Papierwaren, Spielwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Elektrowaren, nämlich Kommunikationsausrüstung, Audiogeräte und Radioempfänger, Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität, Beleuchtungsgeräte, Ventilatoren, Laserpointer, elektrische Bilderfassungsgeräte, Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Fotobedarfsartikel, Brillen, Textilien, Taschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeugbetriebsmittel, nämlich Schmiermittel, Bremsflüssigkeiten, chemische und nicht chemische Zusätze für Kraftstoffe und Schmiermittel, Frostschutzmittel, Reinigungs- und Duftpräparate; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeugteile, Fahrzeugzubehör, Brennstoffe, Motoröl; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Blumen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geschenkartikel sowie Souvenirs, nämlich Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Schlüsselringe, Schmuck- und Uhrenbehältnisse sowie Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, Banknotenhalter, Haarschmuck; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Dekorationsartikel, nämlich Statuen, Figuren, Schilder, Verzierungen, Dekorationen und Kunstwerke aus unedlem Metall, Papier, Pappe, Stein, Beton, Marmor, Holz, Holzharz, Wachs, Gips, Kunststoff, Glimmer, Gummi, Guttapercha, Kork, Schilfrohr, Rohr, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta, Glas, Leder, Pelzen oder Tierhäuten oder Imitationen dieser Materialien; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Dekorationsartikel, nämlich Statuen, Figuren, Schilder, Verzierungen, Dekorationen und Kunstwerke hergestellt aus oder beschichtet mit Edelmetallen, Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon sowie Möbel und Einrichtungsgegenstände, Displays, Ständer und Beschilderung, künstliche Früchte, Blumen und Gemüse; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tabak, Raucherartikel; Zusammenstellung von verschiedenen Guthabenkarten für Dritte für den Erwerb von Telekommunikationsdienstleistungen, Bekleidung, Unterhaltungsdienstleistungen oder Multimedia-Inhalten, um Konsumenten den Vergleich und Erwerb solcher Guthabenkarten zu erleichtern; Zusammenstellung von verschiedenen Lotteriediensten für Dritte, um Konsumenten den Vergleich und Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Zusammenstellung von verschiedenen Straßenbenützungsberechtigungen (Mautkarten), für Dritte, um den Vergleich und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Groß- und Einzelhandelsdienstleitungen in Bezug auf chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente für gewerbliche oder wissenschaftliche Zwecke, Wasserstoff, Brennstoffe, chemische oder nicht-chemische Zusätze für Brennstoffe, Leuchtstoffe, Schmiermittel, Öle für technische Zwecke, Heißwasser, Heil- oder Mineralwässer; Betriebswirtschaftliche Analyse- und Recherchedienstleistungen in Bezug auf die Notfallversorgung mit chemischen Substanzen, chemischen Materialien und chemischen Präparaten sowie natürlichen Elementen für gewerbliche oder wissenschaftliche Zwecke, Brennstoffen, Leuchtstoffen, Schmiermitteln, Ölen für technische Zwecke, Wasserstoff, elektrischer Energie; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Haushaltswaren, nämlich Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke sowie Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke sowie Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, Behausungen und Betten für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Einweg-Papierartikel, Druckereierzeugnisse, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Kopfbedeckungen, Nähartikel; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
37 Fahrzeugreparatur, -wartung, -betankung und -wiederaufladung; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Fahrzeugreinigung und Autowäsche; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41 Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]
43 Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]
44 Betrieb von öffentlichen Duschen, Waschräumen (Körperhygiene) und Toiletten

ID: 11018488919