H Logo (EUIPO, 03.06.2021)
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Die Unionsmarke H wurde als Bildmarke am 03.06.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.04.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Buchstabe "H"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018484519 |
| Anmeldedatum | 03. Juni 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2021 |
| Eintragungsdatum | 18. April 2023 |
| Ablaufdatum | 03. Juni 2031 |
Markeninhaber
Münsterstraße 336
40470 Düsseldorf
DE
40470 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Französische Str. 13
10117 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.10.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
DEOLEO GLOBAL, S.A.U.
Waren und Dienstleistungen
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Kosmetika; Körperpflege- und Körperpflegeprodukte, nämlich Gesichts-, Körper- und Handlotion; Körpercremes; Handcremes; Cremes für die Haut; Schönheitspflegemittel in Form von Cremes; Cremes, nicht für medizinische Zwecke; Cremes für die Gesichts- und Körperpflege; Öle für Massagezwecke; Pflanzliche ätherische Öle; Natürliche Öle für kosmetische Zwecke; Kosmetische Öle für den Körper; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Kosmetische Öle für die Haut; Hautpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Badeöle; Ätherische Öle für die Hautpflege; Hautlotionen; Badelotionen; Hautpflegecreme; Hautpflegelotion; Hautfeuchtigkeitscreme; feuchtigkeitsspendende Hautlotionen; Hautreinigungsmittel und Nicht medikamentöse Seren zur Anwendung auf Haut-, Augen- und Peelingcreme; Shampoos; Hautconditioner; Haarconditioners; Körperwäsche; Seife, nicht medikamentösen Aknebehandlungspräparaten, Salbe, nicht medikamentöse Salbe; Salbe in Form von Hautcreme; Lippenbalsam; Sonnencremes; Kosmetik für Anti-Aging-Zwecke; Anti-Aging-Kosmetika, nämlich Anti-Aging-Creme, Anti-Aging-Feuchtigkeitscreme, nicht medizinisches Anti-Aging-Serum, Anti-Aging-Augencreme, Anti-Aging-Peeling; alles Vorstehende enthält Cannabidiol (cbd) und Hanf
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Arzneimittel und natürliche Heilmittel; Arzneimittel; Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Nahrungsergänzungsgetränke; Diätetische Nahrungsergänzungsstoffe; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Hygienepräparate und -artikel; Medizinische Kräuter; Kräuterpräparate für medizinische Zwecke; Kräuterextrakte für medizinische Zwecke; Pflanzen- und Kräuterextrakte für medizinische Zwecke; Drogen für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Arzneimittel; Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; Cannabiserzeugnisse, nämlich Öle, Salben, Konzentrate in Pastenform, Tinkturen, Tabletten und Kapseln, die alle Cannabis oder Cannabisderivate, nämlich Harze und Öle für medizinische oder therapeutische Zwecke, enthalten; Kräuter für medizinische Zwecke; Beruhigungsmittel; schlaffördernde Beruhigungsmittel; homöopathische Arzneimittel; Schmerzmittel; lokale Schmerzmittel; fiebersenkende Schmerzmittel; entzündungshemmende Schmerzpflaster; schmerzlindernde Cremes; schmerzlindernde Präparate; medizinische schmerzstillende Universalcremes; schmerzstillende pharmazeutische Brausepräparate; pharmazeutische Präparate und Substanzen mit schmerzstillenden Eigenschaften; pflanzliche Betäubungsmittel; synthetische Betäubungsmittel; verschreibungspflichtige synthetische Betäubungsmittel; chemische Präparate für medizinische Zwecke; Cannabiserzeugnisse für medizinische Zwecke; Cannabiserzeugnisse für pharmazeutische Zwecke; Enzympräparate für medizinische Zwecke; Fette für medizinische Zwecke; gefriergetrocknete Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; homogenisierte Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; Kapseln für medizinische Zwecke; Kapseln für pharmazeutische Zwecke; Kaugummi für medizinische Zwecke; Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke; Kräutertees für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel auf Basis von Cannabis; Nervenstärkungsmittel; pharmazeutische Erzeugnisse; Salben für pharmazeutische Zwecke; Schlafmittel; Cannabis für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel in Tropfenform, Pillenform, Kapselform, flüssiger Form und Roll-on-Form; Nahrungsergänzungsmittel aus Hanf; Nahrungsergänzungsmittel Getränkemischungen, Nutrazeutika zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel; essbares Hanföl zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel; Hanföl als Nahrungsergänzungsmittel; Hanfprotein zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel in verschiedenen motorgetriebenen und trinkfertigen Getränken; Hanfproteinpulver zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel; Hanfprotein-Supplement zur Verwendung als Nährstoff in verschiedenen motorgetriebenen und trinkfertigen Getränken; Getränkemischungen auf Basis von Nahrungsergänzungsmitteln auf Hanfbasis; Nutrazeutika auf Hanfbasis zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel; Topische Cremes, Gele, Salben, Sprays, Balsame, Umschläge und Salben auf Hanfbasis für analgetische Zwecke; Kräuter-Cremes, Gele, Salben, Sprays, Balsame, Umschläge und Salben zur Linderung von Schmerzen; Mahlzeitenersatzriegel aus Hanf für medizinische Zwecke; Mahlzeitenersatzriegel für Diät- und Ernährungszwecke, nämlich Diät- und Nahrungsergänzungsmittel; Mahlzeitenersatz-Getränkemischungen aus Hanf für medizinische Zwecke; Mahlzeitenersatz-Getränkemischungen für Diät- und Ernährungszwecke, nämlich Diät- und Nahrungsergänzungsmittel; Mahlzeitenersatzpulver aus Hanf für medizinische Zwecke; Mahlzeitenersatzpulver für Diät- und Ernährungszwecke, nämlich Nahrungsergänzungsmittel und Nahrungsergänzungsmittel; Medizinische Lotion für Haut, Haare, Sonnenbrand, Gesicht und Körper; Funktionelle Nahrungsmittel zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel; Nutrazeutika zur Verwendung als Getränkemischungen für Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel, bestehend aus Hanf in Tropfenform, Pillenform, Kapsel-form, flüssiger Form und Roll-on- Form; topische Cremes, Gele, Salben, Sprays, Umschläge, Balsame und Salben für analgetische Zwecke; alle vorgenannten enthalten Hanf und nur natürlich vorkommende Mengen an cbd
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Cannabisharze und Cannabisöle, alle zur Verwendung in Lebensmitteln, Lebensmittel mit Cannabis, Cannabisharzen und Cannabisölen, nämlich Butter; Cannabis-Öl für Speisezwecke; Verarbeitetes Cannabisharz zur Verwendung in Lebensmitteln; verarbeitete Cannabis-Produkte für Speisezwecke; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Butter; Fette für die Herstellung von Speisefetten; Alle vorstehend genannten Waren auf Basis von Hanf/Cannabis und keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die folgenden Waren: Olivenöl und Extranatives Olivenöl für Speisezwecke
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Cannabiserzeugnisse, nämlich Smoothies, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; kohlensäurehaltige Erfrischungsgetränke und Energiegetränke, die alle Cannabis oder Cannabisderivate, nämlich Harze und Öle, enthalten; Essenzen für die Zubereitung von Getränken
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Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Hanf-Produkte, Hanferzeugnisse, Hanfderivate und Aromaöle, Nahrungsergänzungsmittel sowie Kosmetika, die Hanf/Cannabis enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11018484519