OKAEI

EUIPO EUIPO 2021 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke OKAEI wurde als Wortmarke am 31.05.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 01. März 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018483258
Anmeldedatum 31. Mai 2021
Veröffentlichungsdatum 28. Juli 2021
Eintragungsdatum 02. März 2023
Ablaufdatum 31. Mai 2031

Markeninhaber

Alt-Griesheim 74 A
65933 Frankfurt am Main
DE

Markenvertreter

Widenmayerstr. 16 80538 München DE

Widerspruch / Beschwerde

28.10.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
BUURTWINKELS OKAY (NV)

Waren und Dienstleistungen

35 Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Tierpflegeprodukte, Spielzeuge für Tiere, Tierkosmetika, Gebisse für Tiere, Gamaschen für Tiere, Bandagen für Tiere, Vitamine für Tiere, Atemauffrischer für Tiere, Nistkästen für Tiere, Nahrungsergänzungsmittel für Tiere, Metallketten für Tiere, Maulkörbe für Tiere, Arzneimittel für Tiere, Deodorants für Tiere, Fellpflegeprodukte für Tiere, kleine Teppiche für Tiere, elektrische oder batteriebetriebene Nagelschleifer, Streu- und Einstreumaterialien für Tiere, Werkzeuge zum Scheren von Tieren, Futternetze für Tiere, Geschirre, Sattelund Zaumzeuge für Tiere, Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Tiere, Geräte für Hygienezwecke für Tiere, Dosen zur Lagerung von Futtermittel, Transporttaschen und -körbe, Abdeckungen, Kühlgeräte und Pumpen für Aquarien und Terrarien, Aquariendekorationsartikel, Fischfangnetze für Aquarien und Teiche, Algenbekämpfungsmittel für Aquarien und Teiche, Ziergegenstände für Aquarien und Terrarien, Belüftungspumpen für Aquarien, Terrarien und Teiche, Filtriergeräte für Terrarien und Teiche, Luftbefeuchter für Terrarien, Möbel zum Aufstellen von Aquarien und Terrarien, Streuschaufel, Katzentoilettenbeutel, Vorleger für Katzentoiletten, Kotschaufel, Decken, Sofas und Liegeplätze für Tiere, Kratzbretter und -Säulen, Türklappen und -gitter für Tiere, Tierkameras, Leuchtringe und —streifen sowie Leuchtanhänger zur Sicherheit des Tieres im Dunkeln, Hundezwinger, Wasserautomaten für Tiere, Trinkbrunnen (Trinkgefäße) für Tiere, einschließlich Kohle- und Reinigungsfilter für Trinkbrunnen; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Tierbedarfsartikel zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, nämlich Trennnetze und — gitter fürs Auto, Hunderampen, Hundeautositze, Hundeschutzgitter, Autoschondecken für den Kofferraum, Sicherheitsgurte und -geschirr für Tiere, Zahnpflegemittel für Tiere, Mittel zur Körperpflege für Tiere, Mittel zur Schönheitspflege für Tiere, veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege von Heimtieren, medizinische Zusätze für Futtermittel, Verbandmaterial, Hundelotionen, Hundewaschmittel, Gehege, Volieren, Sitzstangen und Plattformen, Vogelhäuser, Hundeketten, Haarschneide- und Schermaschinen, Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Hundepfeifen, veterinärmedizinische Instrumente und Apparate, Heizdecken, Filtriergeräte für Zimmeraquarien; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Heizgeräte für Zimmeraquarien, Leuchten für Zimmeraquarien, Druckerzeugnisse, Leinen, Halsbänder, Bekleidungsstücke für Tiere, Häute und Felle, Futtersäcke, Gehege, Volieren, Sitzstangen und Plattformen, nicht aus Metall, TierSchauanlagen (Bauwerke), Vogelhäuser, nicht aus Metall, Sandsteine, Kies, insbesondere für Zimmeraquarien; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Tierhäuser und -Ställe, Tierschauanlagen, Kletter- und Bewegungs-Anreiz-Gegenstände für Tierbehausungen sowie Ziergegenstände für Aquarien und Terrarien jeweils aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide oder aus Kunststoff, Betten, Hütten, Kissen, Liegen und Nester für Tiere, Hundekörbe, Katzenkörbe, Transportboxen für Tiere, Kratzbäume für Tiere, insbesondere für Katzen, Schränke für Zimmeraquarien; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Pflege- und Reinigungsvorrichtungen für Tiere, insbesondere Tierkämme, Tierbürsten und Schwämme , Behausungen für Tiere, insbesondere Käfige, Terrarien, Tierhäuser und Streukisten für Haustiere, Transportkäfige für Haustiere, Vogelbäder, Katzentoiletten, Zahnbürsten für Tiere, Spielzeug für Haustiere, Kletter-, Anregungsund Bewegungs-Anreiz-Gegenstände für Tiere einschließlich Spiegel, Glocken, Schellen, Leitern und Schaukeln, Angelgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Süßwaren, Zuckerwaren, Konfekt, Speiseeis, Eiscreme, Sand, insbesondere Vogelsand, Streu für Tiere, insbesondere Katzenstreu und Kleintierstreu, Heu, Stroh, Pflanzen für Zimmeraquarien, Tiernahrung, Futtermittel, Kauprodukte für Tiere, beispielsweise Kauknochen, Getränke für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Arbeitsschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen, Filter für Atemschutzmasken [nicht medizinisch]; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Mundschutz für medizinische Zwecke; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Halsbänder für Tiere, Tragevorrichtungen für Tiere (Taschen), insbesondere Transporttaschen für Tiere, Ledergurte, insbesondere Tagegurte für Tiere, Lederriemen, Maulkörbe, Leinen für Tiere, Bekleidung für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Kissen für Haustiere, Hütten für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Abkratzbürsten, Abwaschtücher, Abzieher [Reinigungsgeräte], Angepasste Halter für Papier zum Abtrocknen, Trocknen, Polieren und Reinigen, Angepasste Spender für Papier zum Abtrocknen, Trocknen, Polieren und Reinigen, Antistatische Tücher für Haushaltszwecke, Auftragebürsten für Schuhschwärze, Ausgießer, Autoreinigungsbürsten, Autoreinigungsbürsten [ausgenommen Maschinenteile], Autowaschhandschuhe, Babyflaschenbürsten, Badebürsten, Badezimmer-Eimer, Besen, Besen für Reinigungszwecke, Besenstiele, Besenstiele aus Kunststoff, Bodenbürsten, Bodenwischtücher, Bodenwischtücher [Putztücher], Bohnerbürsten, Borsten, Brillenputztücher, Brillenreinigungstücher, Brillentücher, Bürsten, Bürsten für die Hautreinigung, Bürsten für die Körperpflege, Bürsten für die Reinigung von Karaffen, Bürsten für die Wäsche, Bürsten für Flaschensauger, Bürsten für Haushaltszwecke, Bürsten für Haustiere, Bürsten für Kosmetikzwecke, Bürsten für Parkettfußböden, Bürsten mit der Möglichkeit zur Aufnahme eines Reinigungsmittels, Bürsten mit Reinigungsmittelbehälter, Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke], Bürsten und Pinsel für Kosmetikzwecke, Bürsten und Pinsel für Kosmetika, Bürsten zum Spülen von Geschirr, Eimer aus Kunststoff, Eimer für Haushaltszwecke, Eimer mit Mopwringern, Fensterabzieher mit Schwamm, Fensterleder für Reinigungszwecke, Flaschenbürsten, Flusenbürsten Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Flüssigkeitsspender zur Verwendung mit Flaschen für den Haushalt, Flüssigseifenhalter, Flüssigseifenspender, Fusselfreie Reinigungstücher, Fusselroller, Fusselroller mit Klebefunktion zur Fusselentfernung von Kleidung, Geschirrbürsten, Geschirrspülbürsten, Gläserpoliertücher, Glasreinigungsgeräte, Gummihandschuhe für den Haushalt, Gummihandschuhe für Haushaltszwecke, Gummiwischer für Haushaltszwecke, Haarbürsten, Handbetätigte Gummiwischer zum Reinigen, Halter für Toilettenbürsten, Handbetätigte Putzgeräte, Haushalts-Gummihandschuhe, Haushaltsbürsten, Haushaltshandschuhe aus Baumwolle, Haushaltshandschuhe für Reinigungszwecke, Kämme für Reinigungszwecke, Kehrbleche, Kehrichtschaufeln , Kehrschaufeln, Küchenschwämme, Künstliche Schwämme für Haushaltszwecke, Ledertücher für Polierzwecke, Leder für Reinigungszwecke, Luftbeduftungsvorrichtungen, Manuelle Zahnbürsten, Möbelwischtücher, Mopp-Eimer, Mopp-Köpfe, Mopps, Nicht elektrische Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke, Polierhandschuhe, Polierlappen, Polierleder, Poliermaterial, ausgenommen Poliermittel, -papier, - steine, Poliertücher [nicht als Schleifmittel], Putzeimer mit Putztuchwringvorrichtung, Putzgeräte und Putzzeug, Putztücher Putzzeug, Reinigungsbürsten für Schuhwaren, Reinigungsschwämme, Schaber für Haushaltszwecke, Schaber zum Reinigen von Behältern, Schrubber, Scheuertücher, Scheuerschwämme für die Küchenreinigung, Scheuerschwämme, Scheuerpads, Schwämme für den Haushalt, Spender für Flüssigseife [für den Haushalt], Spender für Reinigungsmittel, Spender für Spülmittel, Spülbürsten, Spüllappen, Staubtücher, Staubhandschuhe, Staubwedel, Toilettenbürsten, Toilettenbürstengarnituren, Toilettenbürstenständer, Trichter, Trocknerbälle, Tücher zur Staubentfernung, Vorrichtungen zum Ausdrücken von Mopps; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Garne und Fäden für textile Zwecke, Nähgarn, Nähgarn [synthetisch]; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, Gummibänder zur Verwendung im Schneiderhandwerk, Knöpfe, Knöpfe für Bekleidungsstücke, modische Knöpfe, Knöpfe für Bekleidung, modische Knöpfe zur Verzierung, Knöpfe zur Befestigung an Hemdkragen, Ösen, Haken und Ösen, Ösen für Kleidung, Ösen für Schuhe, Haken [Kurzwaren], Nadeln, Nadeln zum Nähen, Häkelnadeln mit Zunge [Nadeln], Haarschmuck, Haarschmuck in Form von Kämmen, Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare, Haarschmuck, nicht aus Edelmetall, Besatzwaren [Tressen, Soutachen, Litzen Borten], Tressen, Soutachen, Litzen Borten [Besatzwaren]; Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Raucherartikel, Aromastoffe für Tabak, Aromatisierter Tabak, Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle, Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische öle, Aromen für Tabakersatzstoffe, ausgenommen ätherische Öle, Aschenbecher, Aschenbecher aus Edelmetall, Behälter für Raucherartikel, Humidore, Behälter für Zigarren, Beutel für Pfeifen, Beutel für Tabak, Cartomizer [Aromaverdampfer] für elektronische Zigaretten, Chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten, Depots für elektronische Zigaretten, Dochte für Feuerzeuge, Dosen für Zigaretten, Elektronische Geräte zum Inhalieren von Nikotin, Elektronische Geräte zum Inhalieren von nikotinhaltigem Aerosol, Elektronische Zigaretten, Erhitzer für Tabak zu Inhalationszwecken, Erhitzer für Tabakersatzstoffe zu Inhalationszwecken, Etuis für elektronische Zigaretten, Etuis für Zigaretten, Feuerzeuge aus Edelmetall, Feuerzeuge für Raucher, Feuerzeuge, nicht aus Edelmetall [ausgenommen für Kraftfahrzeuge], Gaspatronen für Feuerzeuge, Handgeräte zum Einführen von Tabak in Zigarettenhülsen, Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquid], bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten, Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus Propylenglykol, Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus pflanzlichem Glyzerin, Liquide für elektronische Zigaretten, Mundstücke für Pfeifen, Mundstücke für Zigaretten, Mundstücke für Zigarettenspitzen, Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten, Pfeifenreiniger, Pfeifenstopfer [Raucherartikel], Tabakdosen, Tabakfilter, Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten, Taschenfeuerzeuge, nicht aus Edelmetall, Zigarettenetuis, -dosen, Zigarettenfilter, Zigarettenhülsen, Zigarettenmundstücke, Zigarettenpapier, Zigarettenpapierheftchen, Zigarettenpapierhülsen mit Filtern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Februar 2024 Änderung Vertreter, Published

ID: 11018483258