House of Julius Meinl

EUIPO EUIPO 2021 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke House of Julius Meinl wurde als Wortmarke am 11.05.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018469927
Anmeldedatum 11. Mai 2021
Veröffentlichungsdatum 23. Juli 2021

Markeninhaber

Dlouhá 727/39
110 00 Praha
CZ

Markenvertreter

Schottenring 19 1010 Wien AT

Widerspruch / Beschwerde

20.10.2021: Art. 8(4) Likelihood of confusion
Antragsteller
Julius Meinl Central GmbH
21.10.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
Excellent Brands JMI Ltd.

Waren und Dienstleistungen

5 Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Babynahrungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Hygienepräparate und -artikel; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Absorbierende Erzeugnisse für die Körperhygiene; Babywindeln; Medizinische und desinfizierende Seifen sowie Detergenzien; Medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Lebende Organe und Gewebe für den chirurgischen Gebrauch; Diagnostikmittel und -materialien; Arzneimittel und natürliche Heilmittel; Medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Luftdesodorierungs- und Luftreinigungspräparate
14 Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür
20 Ankerbojen, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Rahmen; Spiegel [versilbertes Glas]; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos; Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken; Badezimmermöbel; Behausungen und Betten für Tiere; Bernstein; Tierknochen als unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Material; Geweihe; Künstliches Horn; Rohr; Korallen als unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Material; Kork; Horn im Rohzustand oder teilweise bearbeitet; Rohes oder teilweise bearbeitetes Elfenbein; Meerschaum als roh- oder teilweise bearbeitetes Material; Rohes oder teilweise bearbeitetes Perlmutt; Schildpatt; Rattan; Schilfrohr [roh oder teilweise bearbeitet]; Stroh [unbearbeitet oder teilweise bearbeitet]; Schildpatt; Stoßzähne [rohes oder teilweise bearbeitetes Material]; Fischbein; Korbflechtwaren; Holzbänder; Tierknochen als unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Material; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Körbe, nicht aus Metall; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Särge und Bestattungsurnen; Briefkästen, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Schaufenster- und Schneiderpuppen
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Pflanzen; Frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse und Kräuter; Malz und unverarbeitetes Getreide; Natürlicher Rasen; Blumen; Samen, Knollen und Setzlinge für die Pflanzenzucht; Bäume und forstwirtschaftliche Produkte; Pflanzenreste [Rohmaterial]; Pilze; Futtermittel und Tiernahrung; Lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere; Nicht künstliche Köder
35 Einzelhandel, Groß- und Versandhandel in Bezug auf die folgenden Waren: Nahrungsmittelergänzungsstoffe und Diätetische Präparate, Babynahrung, Nahrungsmittelzusätze für Tiere, Zahnmedizinische Erzeugnisse und Artikel sowie medizinische Zahnputzmittel, Hygienepräparate und -artikel, Desinfektionsmittel und Antiseptika, Absorbierende Erzeugnisse für die Körperhygiene, Babywindeln, Medizinische und desinfizierende Seifen und Detergentien, medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, lebende Organe und Gewebe für den chirurgischen Gebrauch, Diagnostikmittel und -materialien, Pharmazeutische Erzeugnisse und natürliche Heilmittel, Verbandmaterial, Abdeckmaterialien und Applikatoren [medizinisch], Präparate zur Luftverbesserung und -reinigung; Einzelhandels-, Grosshandels- und Versandhandel in Bezug auf die folgenden Waren: Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, Juwelierwaren, Zeitmessinstrumente, Sonstige Artikel aus Edelmetallen und Edelsteinen sowie deren Imitationen, Aus Edelmetallen und Halbedelmetallen oder Edelsteinen und Halbedelsteinen und deren Imitationen hergestellte oder damit plattierte Statuen und Figurinen, Verzierungen aus Edel- oder Halbedelmetallen oder damit plattiert, aus Steinen oder deren Imitationen, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Einzelhandels-, Grosshandels- und Versandhandel in Bezug auf die folgenden Waren: Beschläge, nicht aus Metall, Ankerbojen, nicht aus Metall, Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall, Ventile, nicht aus Metall, Befestigungsteile (nicht aus Metall), Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Einzelhandels-, Grosshandels- und Versandhandel in Bezug auf die folgenden Waren: Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall, Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster, Rahmen, Spiegel [versilbertes Glas], Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungs-teile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos; Einzelhandels-, Grosshandels- und Versandhandel in Bezug auf die folgenden Waren: Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken, Badmöbel, Behausungen und Betten für Tiere, Materialien im Rohzustand und als Halbfabrikate, soweit in dieser Klasse enthalten, Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst, Container und Verschlüsse und Halter dafür, nicht aus Metall, Körbe, nicht aus Metall, Fässer und kleine Fässer, nicht aus Metall, Särge und Bestattungsurnen, Briefkästen weder aus Metall, Behälterverschlüsse, Nicht aus Metall, Leitern und bewegliche Stufen, nicht aus Metall; Einzelhandels-, Grosshandels- und Versandhandel in Bezug auf die folgenden Waren: Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, Schaufenster- und Schneiderpuppen, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, Pflanzen, Frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse und Kräuter, Malz und unverarbeitetes Getreide, In Bezug auf natürlichen Torf, Blumen, Sämereien, Blumenzwiebeln und Setzlinge zur Pflanzenzucht, Bäume und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Pflanzenreste [Rohmaterial], Pilze, Futtermitteln und Tiernahrung, Lebende Tieren Organismen für die Reproduktion; Einzelhandels-, Grosshandels- und Versandhandel in Bezug auf die folgenden Waren: Bettzeug und Streu für Tiere, nicht künstliche Köder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Oktober 2024 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018469927