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Die Unionsmarke AXIMO wurde als Wortmarke am 10.05.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018468681 |
| Anmeldedatum | 10. Mai 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. August 2021 |
Markeninhaber
Innovapark 20
87600 Kaufbeuren
DE
87600 Kaufbeuren
DE
Markenvertreter
Karlstraße 7
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.11.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
ebm-papst Mulfingen GmbH & Co. KG
16.11.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
Marques Associados Digital, Lda.
17.11.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
SOMFY ACTIVITES SA
Waren und Dienstleistungen
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Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Industrieroboter; Antriebsgurte, Antriebsriemen, Antriebsvorrichtungen, Antriebswellen, Antriebsketten, reibungsfreie Antriebsteile, elektrische Antriebe und Antriebsmotoren für Maschinen; Antriebsmaschinen; Antriebsmechaniken; Antriebsräder; Antriebsscheiben; Elektrische Antriebe für Wasserfahrzeuge; Lager für Antriebswellen; Pneumatische Antriebe und Antriebsgeräte für Maschinen und Motoren; Zahnräder für Antriebsketten; Dynamos für Fahrräder; Maschinen für die Montage von Fahrrädern; sämtliche vorgenannten Waren nur für mikromobile Fahrzeuge, für Klein- und Leichtfahrzeuge einschließlich einspuriger Fahrzeuge (einschließlich E-Bikes bzw. Pedelecs und S-Pedelecs sowie Kleinkraftrad, Leichtmofa bis 20 km/h, Mofa bis 25 km/h, Kraftrad bis 50 cm³ und bis 45 km/h) sowie mehrspurige Fahrzeuge mit einer maximalen Leermasse (ohne Batterien bei Elektrofahrzeugen) bis 1000 kg
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Elektrische Steuerungen, Software; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Daten; Computer; GPS-Geräte; Satellitennavigationsgeräte; Interaktive Touch-Screen-Terminals; Radardisplays; Tragbare Displays; Displays für Fahrzeuge; HMI-Human Machine Interfaces; Systemund Systemunterstützungssoftware sowie Firmware; Anwendungssoftware zur Steuerung der Beleuchtung; Web-Anwendungssoftware; Beleuchtungsregelungsgeräte; Elektrische Fahrradschlösser; Geschwindigkeitsmesser für Fahrräder; sämtliche vorgenannten Waren nur für mikromobile Fahrzeuge, für Klein- und Leichtfahrzeuge einschließlich einspuriger Fahrzeuge (einschließlich EBikes bzw. Pedelecs und S-Pedelecs sowie Kleinkraftrad, Leichtmofa bis 20 km/h, Mofa bis 25 km/h, Kraftrad bis 50 cm³ und bis 45 km/h) sowie mehrspurige Fahrzeuge mit einer maximalen Leermasse (ohne Batterien bei Elektrofahrzeugen) bis 1000 kg
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Geräte und Anlagen zur Beleuchtung für Fahrzeuge; Fahrradblinker; Fahrradlampen; Fahrradleuchten; Scheinwerfer; Fahrradrückstrahler; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Reflektoren zur Anbringung an Fahrradspeichen; sämtliche vorgenannten Waren nur für mikromobile Fahrzeuge, für Klein- und Leichtfahrzeuge einschließlich einspuriger Fahrzeuge (einschließlich E-Bikes bzw. Pedelecs und S-Pedelecs sowie Kleinkraftrad, Leichtmofa bis 20 km/h, Mofa bis 25 km/h, Kraftrad bis 50 cm³ und bis 45 km/h) sowie mehrspurige Fahrzeuge mit einer maximalen Leermasse (ohne Batterien bei Elektrofahrzeugen) bis 1000 kg
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Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Bauteile von Fahrrädern; Antriebe, Antriebseinheiten, Antriebsgehäuse und -getriebe, Antriebskegelräder, Antriebsmaschinen und -motoren, Antriebswellen, und Antriebsriemen, jeweils für Landfahrzeuge; Antriebsketten und Antriebsstränge für Zweiräder, Bodenfahrzeuge und Straßenfahrzeuge; Antiblockierbremssysteme und -komponenten; Antriebsschlupfregler für Fahrzeuge; Rollstühle mit elektrischem Antrieb; Akustische Warnsysteme, Bremsen, Bremsschuhe, Bremskabel und Bremshebel für Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Wasser; Apparate zur Beförderung in der Luft; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; sämtliche vorgenannten Waren nur für mikromobile Fahrzeuge, für Klein- und Leichtfahrzeuge einschließlich einspuriger Fahrzeuge (einschließlich E-Bikes bzw. Pedelecs und S-Pedelecs sowie Kleinkraftrad, Leichtmofa bis 20 km/h, Mofa bis 25 km/h, Kraftrad bis 50 cm³ und bis 45 km/h) sowie mehrspurige Fahrzeuge mit einer maximalen Leermasse (ohne Batterien bei Elektrofahrzeugen) bis 1000 kg
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Sportartikel und -ausrüstungen; sämtliche vorgenannten Waren nur für mikromobile Fahrzeuge, für Klein- und Leichtfahrzeuge einschließlich einspuriger Fahrzeuge (einschließlich E-Bikes bzw. Pedelecs und S-Pedelecs sowie Kleinkraftrad, Leichtmofa bis 20 km/h, Mofa bis 25 km/h, Kraftrad bis 50 cm³ und bis 45 km/h) sowie mehrspurige Fahrzeuge mit einer maximalen Leermasse (ohne Batterien bei Elektrofahrzeugen) bis 1000 kg
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Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten betreffend Batteriemontage, Motoren, Antriebe, Maschinenteile, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Industrieroboter, Antriebsvorrichtungen, Maschinen für die Montage von Fahrrädern, elektrische Steuerungen, Software, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Daten, Computer, GPS-Geräte, interaktive Touch-ScreenTerminals, Displays, Geräte und Anlagen zur Beleuchtung für Fahrzeuge, Teile und Zubehör für Fahrzeuge, Zweiräder, Rollstühle mit elektrischem Antrieb, Akustische Warnsysteme, Bremsen, Bremsschuhe, Bremskabel und Bremshebel für Fahrräder, Apparate zur Beförderung auf dem Wasser, in der Luft und auf dem Lande; Aufladen von Batterien und Akkus; Fahrzeugreparatur, -wartung, -betankung und -wiederaufladung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur für mikromobile Fahrzeuge, für Klein- und Leichtfahrzeuge einschließlich einspuriger Fahrzeuge (einschließlich E-Bikes bzw. Pedelecs und S-Pedelecs sowie Kleinkraftrad, Leichtmofa bis 20 km/h, Mofa bis 25 km/h, Kraftrad bis 50 cm³ und bis 45 km/h) sowie mehrspurige Fahrzeuge mit einer maximalen Leermasse (ohne Batterien bei Elektrofahrzeugen) bis 1000 kg
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Ingenieurleistungen zur Antriebsenergie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 27. April 2023 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018468681