TESLA

EUIPO EUIPO 2021 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke TESLA wurde als Bildmarke am 05.05.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 23. Oktober 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018466473
Anmeldedatum 05. Mai 2021
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 2021

Markeninhaber

Rubeška 215/1
190 00 Praha 9, Vysočany
CZ

Markenvertreter

Tvrdého 4 010 01 Žilina SK

Widerspruch / Beschwerde

26.08.2021: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Internet group d.o.o.
15.09.2021: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
F.A.R.H.O. Fabrica de Radiadores Hermanos Ochoa SLU
28.09.2021: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Tesla, Inc.
28.09.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
TALLERES DE ESCORIAZA, S.A.

Waren und Dienstleistungen

6 Behälter [Tanks] aus Metall, Metallbauteile für Türen, Türbeschläge aus Metall, Klemmen und Verbindungselemente aus Metall für Kabel und Rohre, Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen, Rohrkrümmer aus Metall, Schwimmbecken [Bauten] aus Metall, Container aus Metall [Lagerung, Transport], Fensterbeschläge aus Eisen, Möbelbeschläge aus Metall, Container aus Metall [Lagerung, Transport], Rohrleitungen aus Metall, Fässer aus Metall, nicht zur Verwendung mit Küchen- und Haushaltsgeräten, Zentralheizungsrohre aus Metall, Flaschenverschlüsse aus Metall, Stahlröhren, Drainagerohre aus Metall, Fensterbeschläge aus Metall, Bauplatten aus Metall, Sicherheitskassetten; Rohrleitungen aus Metall, Druckrohrleitungen aus Metall, Wasserleitungen aus Metall, Metallkästen, nicht zur Verwendung mit Küchen- und Haushaltsgeräten, Werkzeugkästen aus Metall, nicht zur Verwendung mit Küchen- und Haushaltsgeräten, Rohrverbindungsstücke aus Metall, Rohrverbindungsstücke aus Metall, Baubeschläge aus Metall, Verschlusskappen aus Metall, Ansatzrohre aus Metall, Behalterverschlüsse aus Metall, Leitungen aus Metall für Lüftungsanlagen, Nicht elektrische Schlösser aus Metall, Spunde aus Metall, Riegel aus Metall
7 Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten, Bergbaumaschinen, Pumpen, Kompressoren und Gebläse, Industrieroboter, Umzugs- und Transportgeräte, Öffnungs- und Schließmechanismen, Hub- und Hebegeräte, Aufzüge und Rolltreppen, Stromgeneratoren, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate, Werkzeugmaschinen und elektrische Maschinen und Geräte zum Befestigen und Verbinden; Kraftmaschinen und "Maids" [Teile von Maschinen], Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Abgabemaschinen, Maschinen und Geräte zum Kehren und Saugen, Reinigen, Waschen und Waschen und Bleichen von Wäsche, Notfall- und Rettungsmaschinen, Druckmaschinen und -geräte, Werkzeugmaschinen, Motorbetriebene Instrumente, motorbetriebene Werkzeuge, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Maschinenkupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge und landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier, Ausgabeautomaten, Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen sowie Zubehör hierfür Laufkräne, Steuerseile für Maschinen oder Motoren, Steuerungsmechanismen für Maschinen, Flaschenplombiermaschinen, Zapfmaschinen, Füllmaschinen, Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge, Belüfter, Maschinen für die Bespannung von Tennisschlägern, Regler [Maschinenteile], Abwasserzerstäuber, Kolbenringe, Abscheider [Maschinen], Siebe [Maschinen oder Maschinenteile], Elektrische Schweißmaschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren, Glühkerzen für Dieselmotoren, Bügelmaschinen
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Hieb- und Stichwaffen, Rasierer, Rasierklingen, Rasierapparate, Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, Elektrische und nicht elektrische Haarentfernungsgeräte, Rasiermesser, Elektrische Maniküre-Sets, Messer, Elektrische oder nicht elektrische Nagelscheren, Elektrische und nichtelektrische Haarschneidemaschinen, Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bauarbeiten; Reparatur und Wartung, Handwerkzeuge zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen sowie zur Oberflächenbehandlung
9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs- Foto-, Film-, audiovisuelle und optische Apparate und Instrumente, Wäge Apparate und Instrumente, Mess- Apparate und Instrumente, Signalapparate und -instrumente, Detektionsapparate und -instrumente, Prüfgeräte und Prüfinstrumente, Prüfapparate und instrumente, Lebensrettende Apparate und Instrumente, Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Anlagen und Geräte zum Leiten von Elektrizität, Apparate und Instrumente für die Schaltung von Elektrizität, Apparate und Vorrichtungen zum Umwandeln von Elektrizität, Anlagen und Geräte zum Speichern von Elektrizität, Apparate und Instrumente für die Regulierung von Elektrizität, Apparate und Instrumente zum Kontrollieren der Verteilung von Elektrizität, Apparate und Instrumente zum Verwenden von Elektrizität, Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und Verarbeitung von Ton, Bild und Daten, Bespielte Medien, Herunterladbare Medien, Software; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien, Geldbetätigte Mechaniken, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Computer und Computerperipheriegeräte, Elektrische Akkumulatoren, Akustische Alarmgeräte, Amperemeter [Stromstärkemesser], Antennen, Audiovisuelle Unterrichtsapparate, Ausgabeautomaten, Elektrische Batterien und Zellen, Blitzableiter, Summer [elektrisch], Elektrische Spulen, Elektromagnetspulen, Drosselspulen; Drosselspulen, Saccharimeter, Zyklotrons, Strichcodeleser, Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke, Chips [integrierte Schaltkreise], Galvanische Zellen, Gitter für elektrische Akkumulatoren, Sonnenbatterien, Kontaktlinsen, optische Linsen, Lesegeräte [Datenverarbeitungsgeräte], Entfernungsmesser [Telemeter], Fernbedienungen, Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Elektrische Fernzündungsgeräte, Detektoren, Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Optische Lampen, Diffraktionsgeräte [Mikroskopie], Diktiermaschinen, Magnetplatten, Compact-Disks [Ton, Bild], Stechuhren [Zeiterfassungsgeräte], Leuchtende oder mechanische Straßenbegrenzungspfosten, Dosiergeräte, Elektrodrähte, DVD-Spieler, DVD-Player, Elektrokabel, Elektrische Kupplungen, Schweißgeräte [elektrisch], Elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, Ondulierapparate, elektrisch beheizt, Elektrozäune; Elektronische Stifte für Bildschirmgeräte, Elektronische Anzeigetafeln, Röhrendioden und Beleuchtungskörper, Heißkathodenröhren, Belichtungsmesser, Faxgeräte, Atemschutzgeräte mit Luftfilter, Fluoreszenzschirme, Fotoapparate, Galvanische Zellen, Galvanisierungsapparate, Galvanoplastikapparate, Landvermessungsinstrumente, Vorrichtungen zum Auswechseln von Plattenspielernadeln, Plattenspieler, Freisprecheinrichtungen für Telefone, Wahlmaschinen, Parkuhren, Sprachrohre; Chronografen [Zeiterfassungsgeräte], Magnetische Identifikationskarten, Elektrische Anzeigegeräte, Induktoren [Elektrizität], Gedruckte Leiterplatten, Wechselsprechgeräte, Koaxialkabel, Hülsen für Elektrokabel, Anlasserkabel für Motoren, Optische Faserkabel, Filmkameras, Batterien für Taschenlampen, Taschenlampen, Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards], Kathoden, Objektträgerkassetten für die Mikroskopie, Frequenzmesser, Elektrische Kollektoren; Elektrische Schaltgeräte, Klemmen [Elektrizität], Elektrokondensatoren, Elektrische Kupplungen, Elektrische Kontakte, Fotokopiergeräte [fotografische, elektrostatische, thermische], Elektrische Abschminkgeräte, Anker [Elektrizität], Steckdosenabdeckungen, Mengenmesser, Dunkelkammerlampen [Fotografie], Laser, nicht für medizinische Zwecke, Magnetdatenträger, Kodierte Magnetkarten; Codierer [Datenverarbeitung], Tonbandgeräte, Videorecorder, Leuchtbojen, Megafone, Stromwandler, Messgeräte, Elektrische Messgeräte, Mikrowellengeräte, Mikroprozessoren, Mikroskope, Modems, Überwachungsapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Spezialmöbel für Laboratorien, Leuchtende oder mechanische Signalanlagen, Navigationsinstrumente, Optische Datenträger, Laptops, Objektive [Optik], Bildschirme, Abzweigdosen, -kästen [Elektrizität]; Elektrische Widerstände, Entstörgeräte [Elektrizität], Begrenzer [Elektrizität], Optische Platten [Datenverarbeitung], Optische Apparate und Instrumente, Oszillografen, Tragbare Stereogeräte, Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate, Türöffner [elektrisch], Ozonisierungsapparate, Elektrische Lötkolben, Leuchtende oder mechanische Signaltafeln, An Computer angepasste Peripheriegeräte, Projektionsschirme, Plotter, Rechenmaschinen, Computer, Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen, Schmelzsicherungen; Halbleiter, Gedruckte Schaltungen, Alarmgeräte, Präparierbestecke für die Mikroskopie, Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung], Projektionsgeräte, Kathodische Rostschutzvorrichtungen, Kassettenabspielgeräte, CD-Player, Radiotelefone, Überspannungsschutzgeräte, Fernschalter, Ton- und Bildempfangsgeräte, Tonwiedergabegeräte, Radargeräte, Radios, Funktelegrafiegeräte, Elektrische Kontrollapparate, Dimmer [Lichtregler], Wärmekontrollgeräte, Elektrische Relais; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke, Rheostate, Lautsprechereinheiten, Radios für Fahrzeuge, Verteilertafeln, Schalttafeln, Kontrolltafeln (Elektrizität), Satellitennavigationsgeräte, Sender für elektronische Signale, Sirenen, Verteilerschränke [Elektrizität], Beobachtungsinstrumente, Scanner [Datenverarbeitungsgeräte], Gespeicherte Computersoftware, Die vorstehenden Waren nicht zur Verwendung bei der Erzeugung, dem Vertrieb, der Nutzung und Lieferung von Energie; Sonare; Spektroskope, Stromschließer, Anschlussteile für elektrische Leitungen, Funkmasten, Schweißelektroden, Schweißgeräte [elektrisch], Blinklichter [Lichtsignale], Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität], Telefondrähte, Fernsprechapparate, Fernsehapparate, Klingelknöpfe, Elektrische Transformatoren, Elektronische Transistoren, Automatische Drehkreuze (Drehtüren), Teilchenbeschleuniger; Waagen, Elektroinstallationsrohre, Videokameras, Bildtelefone, Elektrodrähte, Schalter [Stromunterbrecher], Sender [Fernmeldewesen], Sender [Telekommunikation], Hochfrequenzgeräte, Unterrichtsapparate, Diebstahlalarmgeräte, Elektrische Schlösser, Datenverarbeitungsanlagen; Funktelegrafiegeräte, Stecker, Steckdosen und andere Kontakte [elektrische Anschlüsse], Türschließer, elektrisch, Anrufbeantworter, Verstärkerröhren oder Verstärkerlampen, Tonverstärker, Läutwerke, Elektrische Türklingeln, Blitzlichte [Fotografie], Elektrische Bügeleisen
11 Beleuchtungsgeräte und -anlagen, Ausrüstung und Anlagen zum Kochen, Wasserverteilungsanlagen, Anlagen für sanitäre Zwecke, Lampenkolben, Mischbatterien für Wasserleitungen, Suchscheinwerfer, Sicherheitslampen, Abwasserkläranlagen, Elektrische Kaffeeperkolatoren, Elektrische Lampen, Kernreaktoren, Lampenglühstrümpfe, Entsalzungsanlagen; Warmwasserheizungsanlagen, Beleuchtungsapparate und -anlagen, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte, sanitäre Apparate und Anlagen, Fackeln, Sterilisatoren, Beleuchtungslampen, Reflektoren für Lampen, Leuchten für Kraftfahrzeuge, Wasserverteilungsanlagen, Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge, Elektrische Entladungsröhren für Beleuchtungszwecke, Wärmetauscher, ausgenommen Maschinenteile; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Desinfektionsapparate, Wasserversorgungsanlagen, Wasserfilteranlagen, Wasserkühlanlagen, Wasserleitungsanlagen, Automatische Einrichtungen zum Tränken, Wasserenthärtungsanlagen, Glühlichter [Glühbirnen], Keimtötende Lampen, Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung, Sterilisatoren, Luftsterilisatoren, UV-Sterilisatoren; Wassersterilisatoren, Filter für gewerbliche Zwecke, Brenner, Heizboiler, Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen, Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserarmaturen, Leitungen als Teile von sanitären Anlagen, Unterlegscheiben für Wasserhähne, Hähne für Rohrleitungen, Badarmaturen, Badarmaturen, Wasserleitungsanlagen; Armaturen für Sanitärverteiler, Fittings für Sanitärverteiler, Abwaschbecken, Spülen, Ausgießer, Badewannen, Badezimmerbecken, Bidets, Duschen, Duschkabinen, Toilettenspülungen, Toilettenspülungen, Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Toiletten [WCs], Transportable Toiletten, Duschkabinen, Badewannenauskleidungen, Luftsprudelbäder, Plastikwannen, Kurgeräte, Sitzbadewannen, Badinstallationen, Gaskessel, Leitungen [Teile von sanitären Anlagen], Saunaanlagen, Wasserverteilungsanlagen
16 Papier, Pappe (Karton) sowie Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien [Abzüge], Papier- und Schreibwaren und Büroartikel [ausgenommen Möbel], Leime für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Zeichenbedarfsartikel und Künstlerbedarfsartikel, Dekorateur-Pinsel, Gedruckte Lehr- und Unterrichtsmittel, Kunststoffbögen und -folien und Verpackungsbeutel und Verpackungen, Drucklettern, Druckstöcke, Luftkissenfolien aus Kunststoff [für Verpackungszwecke], Silberpapier, Viskosefolien für Verpackungszwecke, Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Schachteln aus Pappe oder aus Papier, Elektrische und nicht elektrische Schreibmaschinen, Kartonverpackungen für die Lebensmittelindustrie, Kartonagen, Behälter aus Pappe [Karton]
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer, nicht verarbeitet und als Halbfabrikate und deren Ersatzprodukte, Kunststoffe und -harze in extrudierter Form zur Verwendung in der Produktion, Dichtungs-, Dämmungs- und Isoliermaterial, Flexible Leitungsrohre, nicht aus Metall, Rohre und Schläuche, Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke, Latex [Kautschuk] und Kaugummiprodukte, Schläuche, nicht aus Metall, End- und Verbindungsstücke für Schläuche, nicht aus Metall, Isoliermittel und Isolatoren (Elektrizität, Wärme, Schall); Wasserinstallationsbauteile aus Kunststoff, lufttechnische Bauteile aus Kunststoff, Kunststoffbauteile für eingebaute Saugsysteme, Verkleidungen aus PVC und anderen Kunststoffen, z.B, PVC-Knies, PVC-Stöpsel, PVC-Abzweigrohre, PVC-Ansatzrohre, PVC-Reinigungswerkzeuge, PVC-Verzweigungen, PVC-Reduktionsstücke, PVC-Segmentbögen, Filtermaterialien aus Kunststoffen
18 Tierhäute und Lederimitationen, Häute und Felle, Geldbörsen und Taschen, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre, Geschirre und Sattlerwaren, Halsbänder, Leibbinden und Kleidung für Tiere, Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere, Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere, Hundehalsbänder, Halsbänder für Haustiere, Hundeleinen Hundebekleidung, Parkas für Hunde, Halsbänder für Tiere, Leinen für Tiere, Maulkörbe, Decken für Tiere, Leder und Lederimitationen, Häute und Felle, Lederzeug, Taschnerwaren, Einkaufstaschen, Packtaschen, Taschen, Handtaschen, Rucksäcke; Etuis und Hüllen aus Leder, Handkoffer, Gepäckbehältnisse für die Reise, Einkaufstaschen für Lebensmittel, Reisetaschen, Schultaschen, Schülerrucksäcke, Modeaccessoires aus Leder oder Lederimitationen, Regenschirme, Sonnenschirm, Gehstöcke, Peitschen, Sattel, Sattlerwaren, Geschenk-, Andenken- und Kunstgegenstände aus Leder, Geschenk-, Andenken- und Kunstgegenstände aus Lederimitationen, Geschenk-, Andenken- und Kunstgegenstände aus Pelzen
20 Behälter (nicht aus Metall), Türenbeschläge, nicht aus Metall, Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff, Flaschenkappen, nicht aus Metall, Möbel, Möbel aus Metall, Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, Regale, Schränke, Verschlusskappen, nicht aus Metall, Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen, Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall, Klärbehälter aus Kunststoff, Behälter aus Kunststoff, PET-Flaschen, Container und Tanks, Einschließlich Container und Wassertanks, Flaschen und Getränkebehälter
21 Zahnpastaspender, Fingerzahnbürsten für Babys, Bürstenköpfe für elektrische Zahnbürsten, Elektrische Zahnbürsten, Bürstenköpfe für elektrische Zahnbürsten, Zungenbürsten, Zahnbürsten, Interdentalbürsten zum Reinigen der Zähne, Behälter für Zahnputzmittel, Zahnbürstenbehälter, Mundduschen mit Hochdruckwasserreinigung für den Hausgebrauch, Manuelle Zahnbürsten, Mundpflegesets bestehend aus Zahnbürsten und Zahnseide, Zahnbürstenborsten; Zahnbürstenhalter, Elektrische Mundduschen für den persönlichen Gebrauch, Mundduschen, ausgenommen für zahnmedizinische Zwecke, Nicht elektrische Mundduschen für den persönlichen Gebrauch, Sprüher zum Reinigen von Zahnfleisch und Zähnen, Zahnbürsten, Mundduschen, Putzgeräte und Putzzeug, Reinigungswerkzeug, beispielsweise Eimer, Eimer aller Art, Papierkörbe, Ständer zur Befestigung von Müllbeuteln, Besen, Handbesen, Krümelschaufeln und Krümelbesen, Besen, Mopps, Bürsten, Bürsten; Kehrblech, Reinigungstücher, Tücher zur Staubentfernung, Wischer, Schwämme für Reinigungszwecke, Schwämmchen, Putzkissen, Reinigungswolle, Chamoisleder für Reinigungszwecke, Putzkissen, Spender für Flüssigseifen und Waschpasten, Seifenhalter und -dosen, Halter für Hygienebeutel, Toilettenpapierspender und -ständer, Spender und Halter für Handtücher und Servietten, insbesondere aus Papier, Spender für Luftbeduftungsmittel, Dosen für Hygieneartikel, Halterungen für Hygieneartikel, Stangen und Ringe für Handtücher; Serviettenringe, Saugglocken für Reinigungszwecke, Stahlwolle, Wäscheklammern und Behälter hierfür, Wäscheständer, Bügelbretter, Waschwannen, Wegwerfhandschuhe für Haushalts- und Gartenzwecke, Polierhandschuhe, Nicht elektrische Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Januar 2022 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018466473