KIBO Logo (EUIPO, 29.04.2021)
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Die Unionsmarke KIBO wurde als Bildmarke am 29.04.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Armillarsphären, Planetarien, astronomische Umlaufbahnen, Atommodelle, molekulare Modelle #Buchstaben oder Ziffern, die einen Himmelskörper oder ein Naturphänomen darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018463497 |
| Anmeldedatum | 29. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 2021 |
Markeninhaber
CAMINO MASÍA DEL CONDE, 1-3 POLÍGONO INDUSTRIAL MASÍA DEL CONDE
46393 LORIGUILLA (Valencia)
ES
46393 LORIGUILLA (Valencia)
ES
Markenvertreter
C/ÁNGEL GUIMERÁ 44
46008 VALENCIA
ES
Widerspruch / Beschwerde
12.08.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
3
Öle für Reinigungszwecke; Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für den Haushalt; Mit Kosmetika getränkte Reinigungspads; Detergenzien; Alkoholische Lösungsmittel als Reinigungsmittel; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Reinigungsgele; Mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Seifenstücke für Reinigungszwecke im Haushalt; Teppichreinigungsmittel; Herdreinigungsmittel; Reinigungssprays; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher
5
Antibakterielle Reinigungsmittel; Desinfektionsmittel; Fungizide; Unkrautvertilgungsmittel
12
Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät
16
Papiertücher für Reinigungszwecke; Papiertücher für Reinigungszwecke; Papierservietten
24
Textilhandtücher für Küchenzwecke; Küchenhandtücher; Küchenwäsche
35
Werbung; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Import- und Exportdienstleistungen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Geschäften und über weltweite Datennetze In Bezug auf die folgenden Waren: in den Bereichen:Reinigungsmittel, Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät, Papierwischtücher für die Reinigung, Windeln, Bürsten, Dosierspender für Seifen, Abfallkörbe, Abwaschtücher, Gläsertücher, Trockenständer, Besen, Mopps, Mopp-Eimern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juli 2024 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 05. Juli 2024 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 14. Juli 2022 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 24. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018463497