CBD Logo (EUIPO, 29.04.2021)
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Die Unionsmarke CBD wurde als Bildmarke am 29.04.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "C" #Buchstabe "D"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018462978 |
| Anmeldedatum | 29. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Mai 2021 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 29. April 2031 |
Markeninhaber
220 Josephine Street, Suite 200
80206 Denver
US
80206 Denver
US
Markenvertreter
Prinsenkade 9D
4811 VB Breda
NL
Widerspruch / Beschwerde
12.08.2021: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
REPUBLIC TECHNOLOGIES (INTERNATIONAL) SAS
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Präparate; Medizinische Hygienepräparate; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse, und Arzneimittelhaltige Zahnputzmittel; Hygienepräparate und -artikel; Hanföl mit CBD aus Hanf; Kräutertinkturen für medizinische Zwecke; Hanfextrakte; Diätetische und Nahrungsergänzungsstoffe mit Hanföl; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Medizinische Lotionen für Haut, Gesicht, Hände und Körper; Äußerlich anzuwendende Kräutercremes und -salben zur Linderung von Beschwerden und Schmerzen, alles vorstehend Genannte mit Hanföl; Natürliche Ergänzungsstoffe zur Behandlung von Angstzuständen; Ergänzungsstoffe zur Behandlung von Angstzuständen in Form von Mundsprays, Pfefferminzbonbons und löslichen Streifen; Mundsprays, Pfefferminzbonbons und lösliche Streifen mit CBD aus Hanf; Natürliche Heilmittel zur Behandlung von Angstzuständen; Diätetische Nahrungsergänzungsstoffe; Weichkapseln, nämlich Arzneikapseln und Kapseln für natürliche Heilmittel
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Zigaretten aus Kräutern; Hanfzigaretten; Hanfzigaretten mit CBD; Kräuterbeutel; Aus Hanf gewonnene CBD-Beutel; Nachfüllpatronen für Verdampferstifte; Nachfüllpatronen für Verdampferstifte, ohne Inhalt; Mit aus Hanf gewonnenem CBD-Öl gefüllte Patronen für Verdampferstifte; Schnupftabak; Raucherartikel, soweit sie in Klasse 34 enthalten sind
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kräuterzigaretten, Hanfzigaretten, aus Hanf gewonnene CBD-Beutel, Nachfüllpatronen für Verdampferstifte, Weichkapseln, Getränke und Hanfblütenpflanzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. November 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018462978