EUIPO EUIPO 2021 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.04.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.09.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Buchstabe "X"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018455683
Anmeldedatum 16. April 2021
Veröffentlichungsdatum 21. Mai 2021
Eintragungsdatum 03. September 2021
Ablaufdatum 16. April 2031

Markeninhaber

Box 55597
102 04 Stockholm
SE

Markenvertreter

Kopparbergsvägen 6 722 13 Västerås SE

Widerspruch / Beschwerde

09.08.2021: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
ARPA INDUSTRIALE S.P.A.

Waren und Dienstleistungen

7 Haushaltsroboter; Agrar-Roboter, Meeresroboter; Raumfahrtroboter; Roboter im Bereich Kraftfahrzeuge; Roboter für Bauarbeiten; Transportroboter, Industrieroboter, Roboter zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Haushalts- und gewerbliche Reinigung, (Roboter zur Anwendung bei Fertigungsprozessen); Elektrische Stromversorgungseinheiten unter Verwendung von Solarzellen; Solarbetriebene Generatoren sowie deren Peripherieausrüstung; Elektrische Generatoren unter Verwendung von Solarzellen sowie deren Peripherieausrüstung
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Messinstrumente sowie Mess- und Kontrollinstrumente; Apparate und lnstrumente für die Speicherung von Strom; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern; Solarzellenplatten zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Gewinnung von Energie und Energieverwertung; Datenverarbeitungsanlagen; Laptops [Computer]; Rechner; Computersoftware; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Photovoltaische Apparate für die Umwandlung von Sonnenstrahlung und Lichtenergie in elektrische Energie; Solarzellen zur Erzeugung von Elektrizität, Teile von Solarzellen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Solarzellenplatten; Fotovoltaische Solarmodule; Sonnenbatterien; Solarbatterieladegeräte; Solarbatterien für den Haushalt; Wiederaufladbare solarbetriebene Batterien; Mit Solarenergie betriebene elektronische Apparate und Instrumente sowie deren Zubehörteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Mit Solarenergie betriebene tragbare elektronische Apparate und Instrumente; Mit Solarenergie betriebene Telefone; Mit Solarenergie betriebene Rundfunkgeräte; Mit Solarenergie betriebene Computer; Mit Solarenergie betriebene Tablet-Computer; Mit Solarenergie betriebene Kopfhörer; Mit Solarenergie betriebene elektronische Sportsimulatoren; Tragbare elektronische Sport- und Ausdauergeräte als tragbare Computer; Elektronische Lese- und Schreibgeräte; Drahtlose Kommunikationsgeräte; Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Tablet-Computer; Etuis für Tablet-Computer; Mobile Computer; Laptophüllen; Kabellose Kopfhörer; Lautsprecher; Kabellose Lautsprecher; Drahtlose Tastaturen; Mauspads [Mausmatten]; Elektrische Schilder; Verkehrsampeln [Lichtsignalanlagen]; Sicherheitshelme; Sportbrillen; Helme für den Sport; Spielsoftware; Kopfschutz; Korbbrillen; Fernbedienungen; Digitale und elektronische Tablet-Computer; Telekommunikationsapparate; Videogeräte; Kalibrierapparate und -instrumente; Elektronische Ortungsgeräte; Fitness-Überwachungsgeräte; Fernbedienungen, Fernbedienungen, Steuerungen für Werkzeugmaschinen, Steuersoftware, Steuergeräte für Software, Kontrollgeräte; Taschen und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Smartwatches; Kopfschutz gegen Verletzungen für sportliche Aktivitäten; Roboter für militärische und Notfalleinsatzzwecke; Sicherheitsroboter; Humanoide Roboter; Roboter zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Experimente; Roboter für Unterrichtszwecke; Roboter in Bezug auf die folgenden Bereiche: Künstliche Intelligenz
11 Solarzellen-Beleuchtungsgeräte; Mit Solarenergie betriebene Taschenlampen; Mit Sonnenenergie betriebene Heizungsanlagen; Mit Solarenergie betriebene Lampen; Deckenleuchten [Lampen]; Thermische Sonnenkollektoren [Heizung]; Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind
12 Fahrzeuge; Roboter-Fahrzeuge; Fahrzeuge, und Bauteile und Peripheriegeräte für die vorstehend genannten Waren, Soweit die vorstehend genannten Waren in Klasse 12 enthalten sind; die vorstehenden Waren ausgenommen folgende Waren: Schläuche für Reifen, Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen und Raupen für Raupenfahrzeuge
14 Zeitmessinstrumente; Mit Solarenergie betriebene Uhren und Taschen-/Armbanduhren; Teile und Zubehör für Zeitmessinstrumente; Sportuhren
18 Leder und Lederimitationen; Lederpappe [Lederimitation]; Taschen aus Lederimitationen; Taschen aus Lederimitationen; Gelbörsen aus Lederimitationen; Lederimitationen für Möbel; Lederimitationen für Schuhe; Bänder, Gürtel und Riemen aus Leder oder Lederimitationen; Taschen; Modehandtaschen; Reisekoffer und Mehrzwecktragetaschen; Regen- und Sonnenschirme; Gehstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Tierhalsbänder, -kleidung und -leinen
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Hüte; Sportbekleidung; Sportstiefel; Bekleidungsaccessoires: Schärpen
28 Spielzeug; Spiele (Intelligenzspiele); Elektronische Spiele; Spielgeräte für Sportzwecke; Roboterspielzeug; Videospiele; Videospielsteuerungsgeräte; Videospielzubehör; Sportartikel, Sportartikel, Sportausrüstungen und Zubehör; Protektoren (Sportartikel); Taschen für Sportartikel; Schutzausrüstungen (Sport-artikel); Gymnastik- und Turngeräte; Ferngesteuertes Spielzeug
40 Stromerzeugung aus Solarenergie; Zurichten von Materialien auf Bestellung für Dritte
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwurf und Entwicklung von Software zur Steuerung, Regulierung und Überwachung von Solarenergiesystemen; Forschung und Design im Bereich Solarzellenentwicklung; Beratung in Bezug auf Solarzellentechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Februar 2023 RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published

ID: 11018455683