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Die Unionsmarke ISOUL wurde als Wortmarke am 08.04.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018449289 |
| Anmeldedatum | 08. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 2021 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 2023 |
| Ablaufdatum | 08. April 2031 |
Markeninhaber
3, Shipka str.
4190 Saedinenie
BG
4190 Saedinenie
BG
Markenvertreter
58, Vorino Str. app. 2
1680 Sofia
BG
Widerspruch / Beschwerde
02.06.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Genuine Centre LTD
Waren und Dienstleistungen
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Zigaretten; Tabak und Tabakersatzstoffe; Zigarren; Kräuter zum Rauchen; Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke; Wasserpfeifentabak; Dampfsteine für Wasserpfeifen; Kleine Zigarren; Feuerzeuge für Raucher; Zigarrenkästen; Zigarrenkisten mit Humidor; Mundstücke für Zigarettenspitzen; Wasserpfeifen; Filter für elektronische Zigaretten; Mit flüssigen chemischen Aromastoffen gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten; Ersatzkartuschen für elektronische Zigaretten; Patronen für elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten; Essenzen, Aromen, ausgenommen ätherische Öle, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Elektronische Zigaretten; Zigarrenabschneider; Vernebler für elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquid], bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Raucherartikel, in Bezug auf die folgenden Waren: Feuerzeuge für Raucher; Desinfektionsgeräte für elektronische Zigaretten; Reiniger für elektronische Zigaretten; Reinigungspads für elektronische Zigaretten; Reinigungsstäbchen für elektronische Zigaretten; Reinigungsmittel, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Elektronische Zigaretten; Elektrische Reiniger für elektronische Zigaretten; Reinigungswerkzeuge für elektronische Zigaretten; Reinigungsgeräte, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Elektronische Zigaretten
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Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen, in Bezug auf den Verkauf der nachstehend genannten Waren: Tabakfreie Zigaretten, Verdampfer für elektronische Zigaretten, Inhalatoren zur Verwendung als Alternative zu Tabak-Zigaretten, Inhalatoren zur Verwendung als Alternative zu Tabak-Ersatzstoffen und Patronen für elektronische Zigaretten, Reiniger für Verdampfer, Aromastoffe und Lösungen für Verdampfer und elektronische Zigaretten, Flüssige Nikotinlösungen für elektronische Zigaretten; Marktforschung und -analysen; Unternehmensanalyse- und -informationsdienste sowie Marktforschung; Sammeln von Marktforschungsdaten; Unternehmensberatungsdienste; Bürodienstleistungen; Verwaltungsdienste in Bezug auf den Betrieb von Franchiseunternehmen; Hilfe bezüglich der Geschäftsführung, in Bezug auf die folgenden Dienstleistungen: Gründung von Franchise-Firmen; Hilfe bezüglich der Geschäftsführung, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Betrieb von Franchise-Firmen; Hilfe in Bezug auf das Franchising; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Unterstützung bei der Produktkommerzialisierung im Rahmen eines Franchisevertrages; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Dienstleistungen in Bezug auf Beratung und Unterstützung; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf Konsumgüter; Organisation von Veranstaltungen, Ausstellungen, Messen und Shows für kommerzielle, verkaufsfördernde und Werbezwecke; Geschäftsführung in Bezug auf Kundentreue-, Prämien- oder Verkaufsförderungsprogrammen; Verwaltung von Treueprämienprogrammen; Dienstleistungen im Bereich Kundenbindung für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Information und Beratung im Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
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Dienstleistungen von Selbstbedienungscafeterias; Verpflegung von Gästen in Teestuben; Shisha-Lounge-Dienstleistungen; Betrieb von Cocktailbars; Betrieb einer Bar
ID: 11018449289