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Die Unionsmarke RENOLIT wurde als Wortmarke am 16.02.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018400462 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2021 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2023 |
| Ablaufdatum | 16. Februar 2031 |
Markeninhaber
1 Ecolab Place,
55102 St Paul,
US
55102 St Paul,
US
Markenvertreter
Kranhaus 1, Im Zollhafen 18
50678 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.06.2021: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Antragsteller
Renolit SE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Reinigungsmittel für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie; Chemische Reinigungsmittel für die Medizinbranche; Chemische Reinigungsmittel für die pharmazeutische Industrie; Antimikrobielle Wasserzusätze
3
Bleichmittel und andere Substanzen für die Wäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Allzweckreiniger; Antistatika und Weichspüler für Wäsche Für Waschzwecke; Detergenzien für Geschirrspülmaschinen; Badreinigungspräparate; Teppichreiniger und -shampoos; Reinigungsmittel; Konzentrierte Wäscheneutralisationsmittel; Cremereiniger, nämlich, Mildes Cremescheuermittel für gewerbliche und institutionelle Zwecke; Entkalkungsmittel, nämlich chemische Entkalkungs- und Kesselsteinentfernungspräparate für kommerzielle Zwecke; Reinigungsmittel für Töpfe, Pfannen und andere Küchengeräte; Fettentfernungsmittel, nicht zur Verwendung bei Herstellungsverfahren für industrielle und institutionelle Zwecke; Spülmittel für Geschirrspülmaschinen; Geschirrspülmittel; Geschirrspülmittel; Mit reinigenden chemischen Mitteln oder Verbindungen imprägnierte Einwegtücher für gewerbliche und kommerzielle Zwecke; Einwegtücher getränkt mit Reinigungspräparaten zur Verwendung auf harten Oberflächen; Abflussreiniger; Reinigungsmittel für Abflussrohre; Knitterfalten regulierende Mittel für Wäsche; Weichspüler für Wäsche; Mittel zum Abbeizen oder Reinigen von Fußböden; Bodenwischmittel; Bohnerwachs; Mittel zum Waschen von Früchten und Gemüse; Glasreiniger; Fett- und Lippenstiftentferner für Barglaswaren; Grillreiniger; Mörtelreiniger; Handreiniger; Handlotionen, Handcreme, Handseifen; Handreiniger; Bleichmittel für Wäsche; Aufhellungsmittel für die Wäsche; Waschmittelverstärker; Waschmittel; Wäschepflegemittel; Stärke [Appreturmittel]; Lederreinigungsmittel; Lederpolituren; Herdreinigungsmittel; Bleichmittel, nämlich Oxidationsmittel; Rohrleitungsreiniger; Topf- und Pfannenreinigungsmittel für industrielle und institutionelle Zwecke; Spülzusätze zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen; Shampoos; Scheuerflüssigkeiten und Scheuerpulver; Seifen für die Körperpflege; Fleckentfernungsmittel; Fleckenentferner; Edelstahlreiniger; Edelstahlpflege; Polierstein; Fließenreinigungsmittel; Fliesenpolitur; Toilettenbeckendetergenzien; Polsterreiniger; Fleckentferner für Teppiche; Fleckenentferner für Teppiche
5
Keimtötende Detergenzien; Desinfizierende Seifen; Antibakterielle Seifen; Medizinische Hygienepräparate; Desinfektionsmittel; Fungizide, Herbizide; Mittel zur Desodorierung der Luft; Algenbekämpfungsmittel für Schwimmbecken und Heilbäder; Allzweckdesinfektionsmittel; Antibakterielles Hautdesinfektionsgel auf Alkoholbasis; Antibakterielle Handwaschmittel für medizinische Zwecke; Antimikrobielle Adjuvantien, antimikrobielle Wasserzusätze; Bakterizide; Biozide; Desinfektions- und Desodorierungsmittel für Teppiche und Läufer; Chemische Präparate für Desodorierungs- und Desinfektionsmittel für Schwimmbecken und Heilbäder; Chemische Präparate für Textilien zur Hemmung des Bakterienwachstums; Desinfizierende Badreiniger; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Abflussdesinfektionsmittel; Handdesinfektionsmittel; Wäschedesinfektionsmittel; Flüssige Desinfektionsmittel zur Verwendung in kommerziellen und institutionellen Geschirrspülern; Mittel gegen Mehltau; Geruchsneutralisierende Mittel zur allgemeinen Verwendung auf verschiedenen Oberflächen; Geruchsneutralisierende Präparate zur Verwendung in Abfall- und Abwassersammeleinrichtungen, Abwasserbehandlungseinrichtungen und Lebensmittelverarbeitungseinrichtungen; Desinfektionsmittel für kaufmännische, gesundheitliche, Krankenhaus-, gewerbliche und institutionelle Zwecke; Desinfizierende Präparate zur Verwendung in medizinischen Umgebungen; Viruzide; Desinfizierende Badreiniger
ID: 11018400462