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Die Unionsmarke NH wurde als Wortmarke am 10.02.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018396710 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. März 2021 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Calle Italia, 22 Local Bajo
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
02.06.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
MINOR HOTELS EUROPE & AMERICAS, S.A.
29.06.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Stichting RTV NH
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Nautische Apparate und Instrumente, Vermessungsapparate und -instrumente, Fotografische Apparate und Instrumente, Filmmaschinen und -apparate, Optische Apparate und Instrumente, Wägeapparate und -instrumente, Signalapparate und -instrumente, Überwachungsapparate und -instrumente und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetdatenträger; Schallplatten; Geldbetätigte Mechaniken; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschapparate; Computersoftware; Software für die Datenanalyse; Datenanalysesoftware; Computerhardware, -firmware und -software; Computerhardware, -firmware und -software; Computerspiele und Unterhaltungssoftware; Computeranwendungssoftware zur Erstellung und Führung von elektronischen Protokollbüchern; Computersoftware und Telekommunikationsgeräte zur Ermöglichung von Verbindungen zu Datenbanken, lokalen Netzen und zum Internet; Computersoftware zur Ermöglichung von Telekonferenz-, Videokonferenz- und Bildschirmtelefondiensten; Computersoftware zur Datensuche und -abfrage; Computersoftware für den Zugriff auf Datenbanken, Telekommunikationsdienste, Computernetze und elektronische Mailboxen; Schutzbekleidung, schützendes Schuhwerk und schützende Kopfbedeckungen; Kommunikations-, Telekommunikations-, Telefon- und Mobiltelefonapparate und -instrumente; Telefone, Mobiltelefone, Kommunikationsgeräte und Taschen dafür; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Bildschirmschoner und Hintergrundbilder; Kommunikations-, drahtlose Kommunikations- und mobile Kommunikationsgeräte; Lesegeräte zum Lesen und Betrachten von Text, Bildern und audiovisuellen Inhalten; Softwareanwendungen, einschließlich Anwendungen zur Installation in Telefonen, Mobiltelefonen und Kommunikations- und drahtlosen Kommunikationsgeräten; Tastaturen; Modems; Rechner; Bildschirme; Elektronische globale Ortungssysteme; Überwachungsinstrumente und -apparate; Hologramme; Spielsoftware zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Lehrapparate und –instrumente; Nicht gedruckte, elektronische, magnetische, optische und digitale Veröffentlichungen; Online bereitgestellte, elektronische, magnetische, optische, digitale, herunterladbare und nicht herunterladbare Bücher, Zeitschriften (Magazine), Artikel, Texte, Rundschreiben, Feeds, Webseiten und Websites; Podcasts; Karten mit elektronisch gespeicherten Daten; Memory Cards [Speicherkarten]; Elektronische, magnetische und optische Ausweiskarten; Kodierte Geschenkkarten; Zahlkarten, Kreditkarten, Abbuchungskarten, Debitkarten und Smartcards; Fotoapparate; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Apparate oder Instrumente zum Leiten, Schalten, Regeln, Akkumulieren, Speichern, Kontrollieren und Umwandeln von Elektrizität
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Spiele, Spielzeug und Spielsachen
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Auktions- und Versteigerungsdienste; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Parfümeriewaren, Kölnischwasser, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Rasiermitteln und Rasierwasser, Präparaten und Mitteln zur Konditionierung, Pflege und für das Aussehen von Haut, Körper, Gesicht, Lippen, Augen, Haar, Kopfhaut, Bart, Zähnen und Nägeln, Bade- und Duschpräparaten, Feuchtigkeitsmitteln; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Kerzen, Farben und Tünchen, Anstrichmitteln, Brennstoffen, Ölen, Fetten, Motoren, Kleineisenwaren, Eisen- und Metallwaren; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von medizinischen Präparaten, Vitaminen und Nährstoffen; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Handwerkzeugen, Messerschmiedewaren; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Schallplatten, analogen und digitalen Aufzeichnungen, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Schutzbekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Schutzhelmen; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Kommunikations-, Telekommunikations-, Telefon- und Mobiltelefonapparaten, -geräten und -zubehör, herunterladbaren Klingeltönen, Bildschirmschonern und Hintergrundbildern, tragbaren digitalen elektronischen Taschengeräten und Computern und anderen elektronischen Geräten zum Lesen und Anzeigen von Texten, Bildern und audiovisuellen Inhalten; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Softwareanwendungen (Apps) einschließlich Apps zur Installation auf Telefonen, Mobiltelefonen und Kommunikationsgeräten und drahtlosen Kommunikationsgeräten, Kopfhörern, Ohrhörern, Taschen und Etuis für Telefone; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Filmen, Animationen, Cartoons, Ton, Musik, Ton-, Bild- und audiovisuellen Inhalten und Aufzeichnungen, Computerspielen, Software für Computerspiele, Lehr- und Unterrichtsgeräten und -instrumenten, nicht gedruckten, elektronischen, magnetischen, optischen und digitalen Veröffentlichungen, Zahlkarten, Kreditkarten, Kundenkreditkarten, Debitkarten und Chipkarten, Kameras, Sonnenbrillen, Etuis für Brillen und/oder Sonnenbrillen; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von medizinischen Geräten und Apparaten, Heizungs-, Kühl-, Beleuchtungs- und Lüftungsgeräten, Fahrzeugen; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Edelmetallen und deren Legierungen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Manschettenknöpfen, Uhren, Armbanduhren, Uhrenarmbändern, Uhrenschmucketuis, Stoppuhren, Uhren und Zeitmessgeräten, Münzen, Schmuckanhängern, Schlüsselringen und -anhängern, Kunstwerken aus Edelmetall, Kästen aus Edelmetall, Büsten und Figurinen aus Edelmetall, Trophäen, Abzeichen, Medaillen und Auszeichnungen aus Edelmetall, Musikinstrumenten; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Papier und Pappe, Druckereierzeugmissen, Fotografien, Papier- und Schreibwaren, Schreib-, Zeichen- und Markierinstrumenten und dazugehörigen Etuis, Lehr- und Unterrichtsmitteln, Geschenkpapier, Beuteln aus Papier und Kunststoff, Tüchern, Taschentuchpapier; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Drucken, Plakaten, Karten, Grußkarten, Geschenkanhängern, Kalendern, Terminkalendern, Publikationen, Büchern, Broschüren, Handbüchern, Magazinen, Journalen, Zeitschriften, Zeitungen, Zeitungs- und Magazinkolumnen, -sparten und -beilagen, Rundschreiben, Abziehbildern, drucksensitiven Aufklebern, Buchhüllen, Lesezeichen, Geschenkkarten, bedruckten Geschenkgutscheinen, gedrucktem Bildmaterial in Form von Verkaufsförderungsmaterialien für Dritte; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Leder und Lederimitationen, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Gehstöcken, Gepäck, Handkoffern, Handtaschen, Rucksäcken, Geldscheintaschen, Kreditkartenetuis und Kreditkartenhüllen, Tragebehältnissen, Visitenkartenetuis, Aktentaschen, Dokumentenkoffern, Kleidersäcken für die Reise, Schlüsseletuis, Brieftaschen, Geldbörsen, Bekleidung für Haustiere und Zubehör dafür; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Möbeln, Spiegeln, Bilderrahmen, Geräten und Behältern für den Haushalt, Seilen und Netzen, Schlafsäcken, Zelten, Hängematten, Webstoffen, Textilstoffen, Textilstoffen als textile Stückwaren, Wandverkleidungen, Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material und Dekorationsstoffen, Sichtschutz, Gardinen und Vorhängen und Querbehängen [Schabracken], Badewäsche, Handtüchern, Waschlappen, Geschirrtüchern, Tischwäsche, Bettwäsche, Haushaltswäsche, Bekleidungsstücken und Dekorationsartikeln aus textilem Material, Gürtelschließen; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Stirnbändern [Bekleidung], Kostümen, Schnallen, Wandverkleidungen; Bodenbeläge; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Spielen, Spielzeug, Spielsachen, Turn- und Sportartikeln, Christbaumschmuck, Spielzeug, Spielzeugautos und -fahrzeugen, Modellautos und -fahrzeugen, Spielzeughelmen, Spielzeugfiguren, Taschencomputerspielen, Fitnessartikeln und -ausrüstungen, Christbaumschmuck, Taschen, Taschen und Tragevorrichtungen für Sport-, Motorrennsport-, Fitness- und Turngeräte, angepasst/geformt für solche Geräte, Spielen für Spielhallen; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Computerspielgeräten, Hardware für Computerspiele, Computerspielausrüstungen, TV-Spielgeräten, münzbetätigten Spielgeräten; Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandel und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Nahrungsmitteln, Imbissgerichten, Konditorwaren, alkoholischen und alkoholfreien Getränken; Sekretariatsdienstleistungen und Büroarbeiten; Zeitungsausschnittdienste für Nachrichten und aktuellen Ereignisse; Bereitstellung von Informationen und Beratung für potenzielle Käufer von Waren und Dienstleistungen; Beantwortungs- und Nachrichtenbearbeitungsdienste; Betrieb von Callcentern; Verwaltung von Fernüberwachungszentren; Datenverwaltung und elektronische Bestandsermittlung; Beratung in Bezug auf Unternehmensrisikomanagement (Unternehmensrisikomanagement, ERM) und Beratung zur Unterstützung bei rechtlichen und regulativen Anforderungen und Anforderungen von Rating-Agenturen; Das vorstehend Genannte über eine Website, Webseite oder ein Portal bereitgestellt; Information, Beratung und Unterstützung in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Einschließlich (jedoch nicht beschränkt auf) Online-Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen und/oder zur Verwendung mit dem und/oder über das Internet, das World Wide Web und/oder Kommunikations-, Telefon-, Mobiltelefon- und/oder drahtlose Kommunikationsnetze
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Versicherungsdienstleistungen; Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzdienstleistungen und Geldgeschäfte; Bank-, Finanz-, Anlagen- und Versicherungsdienste; Bankgeschäfte; Finanzanalysen; Sammeln von Spenden; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Devisenhandel und Währungsumtausch; Devisenhandel; Dienstleistungen von Inkassobüros; Elektronischer Kapitaltransfer; Finanzmanagement und -verwaltung; Erstellung von Finanzversicherungsberichten; Versicherungen, Versicherungswesen, Renten und Rückversicherungen; Dienstleistungen eines Aktuars; Dienstleistungen in Bezug auf die Bewertung, Verwaltung und das Management von Finanzrisiken; Finanzielle Bewertungen, Schadenabwicklung und Schadenregulierung; Vermögensverwaltung durch Treuhänder; Immobiliendienstleistungen; Vermietung und Verpachtung von Immobilien; Erteilen von Finanzauskünften über eine Computerdatenbank; Risikomanagement, Nämlich, Portfolio-Analyse und Optimierung; Information, Unterstützung und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Das vorstehend Genannte über eine Website, Webseite oder ein Portal bereitgestellt; Einschließlich (jedoch nicht beschränkt auf) Online-Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen und/oder zur Verwendung mit dem und/oder über das Internet, das World Wide Web und/oder Kommunikations-, Telefon-, Mobiltelefon- und/oder drahtlose Kommunikationsnetze
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Telekommunikationsdienstleistungen; Telekommunikations- und Kommunikationsdienstleistungen; Telefon-, Mobiltelefon-, Fax-, Telex-, Nachrichtensammel- und -übertragungs-, Funkruf-, Anrufumleitungs-, Anrufbeantwortungs-, Telefonauskunfts- und E-Mail-Dienste; Übermittlung von Textnachrichten; Elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste und Elektronische Nachrichtenübertragung; Online-Informationen in Bezug auf Telekommunikation; Datenaustausch; Datentransfer durch Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen mittels Videomitteilungen; Videokonferenzdienstleistungen; Bildtelefondienste; Fernübertragung von Informationen (einschließlich Web-Seiten) Computerprogramme und aller anderen Daten; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung einer Telekommunikationsverbindung zum Internet oder zu Datenbanken; Bereitstellen von Zugangsberechtigungen zum Internet [Serviceprovider]; Bereitstellung und Betrieb von elektronischen Konferenzen, Diskussionsgruppen und Gesprächsforen; Bereitstellen des Zugriffs auf Webseiten mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf MP3-Webseiten im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Bereitstellung von elektronischen Anzeigetafeln; Bereitstellung des Zugangs zu und Leasing von Zugangszeiten zu Internetseiten; Bereitstellung von Verbindungen zum Internet und Kommunikationsdienste; Übermittlung von elektronischer Post; Vermietung, Verleih und Leasing von E-Mailboxen und Kommunikationsgeräten; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Kommunikationsdienste mittels Computer; Bereitstellung des Online-Zugangs zu Ausstellungen und Ausstellungsdienstleistungen; Bereitstellung des Zugangs zu einem elektronischen Netz zur Online-Informationsrecherche; Vermietung von Zugriffszeit zu Computerdatenbanken; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Leasing von Zugangszeit zu Computermailboxen und -foren sowie zu Computernetzen; Dienste eines Internet-Providers; Zugriffsdienstleistungen in der Telekommunikation; Mieten, Leasen oder Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur Verwendung bei der Bereitstellung der vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Online-Foren; Beratung, Erteilung von Auskünften und Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Vorstehend genannte Dienstleistungen Über Websites, Über eine Webpage oder über ein Portal; Einschließlich (jedoch nicht beschränkt auf) Online-Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen und/oder zur Verwendung mit dem und/oder über das Internet, das World Wide Web und/oder Kommunikations-, Telefon-, Mobiltelefon- und/oder drahtlose Kommunikationsnetze; keine der vorgenannten Dienstleistungen Über Fernsehen oder Rundfunk, und keine der vorgenannten Dienstleistungen In den folgenden Bereichen: Dienste von Presseagenturen oder Verbreitung von Informationen (Nachrichten)
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Hosting von Internetsites, Websites, Computersites und Mikrosites; IT-Beratung, -Unterstützung, -Informationen und -Consulting; Bereitstellung von Suchmaschinen und Suchdiensten für das Internet; Webseitengestaltung; Design für den Innen- und Außenbereich; Digitalisierung von Dokumenten, Texten und Inhalten; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, Firmware und Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Softwaredienstleistungen; Softwaredienstleistungen für Datenanalysen; Softwaredienstleistungen in Bezug auf Datenanalysen; Software as a Service [SaaS]; Softwaredienstleistungen für Datenanalysen; Software as a Service [SaaS] in Bezug auf Datenanalysen; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]; Technische Beratung in Bezug auf Datenverarbeitung; Aktualisieren von Computer-Software; Beratung in den Bereichen Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, -firmware und -software, von Computer- und Informationstechnologiesystemen und von Computer- und Datenspeichersystemen; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Wartung von Computersoftware; Computersystemanalysen; Informationen und Beratung zur Implementierung von Computer-, Rechen- und Datenverarbeitungs- sowie Datenspeichersystemen; Computerdienstleistungen und Cloud-Computing-Dienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen eines Elektroingenieurs; Technische Beratung und Unterstützung; Technische Tests; Qualitätsprüfungen; Qualitätsprüfung; Technologische Dienstleistungen; Prüf- und Forschungsdienstleistungen in Bezug auf Materialien und Baumaterialien; Fachliche Beratung in Bezug auf Forschung und Entwicklung; Betrieb und Pflege von Portalen zur Erfassung von Text, Ton, Bildern und Musik, einschließlich über Computer, Telefone, Mobiltelefone, Kommunikations- und drahtlose Kommunikationsgeräte bereitgestellte Inhalte; Beratung, Information und Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Das vorstehend Genannte über eine Website, Webseite oder ein Portal bereitgestellt; Einschließlich (jedoch nicht beschränkt auf) Online-Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen und/oder zur Verwendung mit dem und/oder über das Internet, das World Wide Web und/oder Kommunikations-, Telefon-, Mobiltelefon- und/oder drahtlose Kommunikationsnetze
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