EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke LG wurde als Wortmarke am 03.02.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018388873 |
| Anmeldedatum | 03. Februar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2021 |
Markeninhaber
Dr.-Hans-Liebherr-str. 1
89584 Ehingen
DE
89584 Ehingen
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.08.2021: Art. 8(4)
Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
LG CORP.
Waren und Dienstleistungen
7
Mischanlagen aller Art, insbesondere Betonmischanlagen; Fördermaschinen für die Bauindustrie; stationär montierbare und umsetzbare Betonpumpen (Maschinen); auf Fahrgestelle, Fahrzeuge und Kettenfahrwerke montierbare Betonpumpen (Maschinen); Betonverteilermasten; Autobetonpumpen, Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrgestelle, Fahrzeuge und Kettenfahrwerke; Rührwerke; mobile Rührwerke; Maschinen zur Homogenisierung von Biomasse, insbesondere in Biogasanlagen, Güllebehältern und Kläranlagen; Erdbewegungsgeräte aller Art, insbesondere Hydraulikbagger, Zweiwegebagger, Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Ramm- und Bohrgeräte, Drehbohrgeräte, Industriebohrgeräte; Arbeitswerkzeuge (Werkzeugmaschinen); Materialumschlaggeräte aller Art, insbesondere Holz-umschlaggeräte, Hydraulikbagger, Teleskoplader, Reachstacker; Rohrleger; Bandrückraupen; mobile Brecheranlagen, Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere für Fahrgestelle, Fahrzeuge und Kettenfahrwerke; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane, Stapelkrane (Reachstacker); Gas- und Dieselmotoren für Blockheizkraftwerke; Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Verzahnmaschinen, wie z. B. Wälzstoßmaschinen, Wälzfräsmaschinen, Verzahnungsschleifmaschinen und dazugehörige Werkzeuge, insbesondere Verzahnwerkzeuge; Recyclinganlagen; Anlagen für die Materialflusstechnik, insbesondere Portalroboter, Transportbänder, Werkstück-, Werkstückpaletten-Speichersysteme; Roboterzellen zur Werkstückbearbeitung; hydraulische und elektromechanische Winden; Förderbänder; Drehkränze für Windanlagen; hydraulische Flugsteuerungseinheiten, Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Abgasnachbehandlungsanlagen, dieselhydraulische Hybridantriebe; Elektromotoren, Motorsteuergeräte, Stellantriebe, Getriebe, wie beispielsweise Pumpenverteilergetriebe, Ventile, Zylinder und Hydraulikkomponenten, Ausrüstungen, wie beispielsweise Hubgerüste; Arbeits- und Anbauwerkzeuge, wie beispielsweise Schaufeln, Greifer, Löffel; hydraulische Schnellkupplungssysteme für Anbauwerkzeige; Schnellwechsler, Vibrationswerkzeuge, Hydraulikhammer, Rohrgreifer; Teleskopradlader; Abstützsysteme, insbesondere für Mobilkrane und Autobetonpumpen; hydraulische Schnellkupplungssysteme für Einbauwerkzeuge und Schnellwechsler
9
Vermessungs-, optische, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmesslehren, Wegmesssysteme, Positionserfassungssysteme, Maßbänder, Zollstöcke; elektronische Kontrollsysteme für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsgeräte aller Art und Werkzeugmaschinen; Steuerungen für Abstützungssysteme für Baumaschinen, insbesondere Mobilkrane und Autobetonpumpen; Motorsteuergeräte; Fahrerassistenzsysteme und deren Teile, insbesondere Anzeigemonitore, Kameras; Steuerungen und Regelungen für Klimageräte und Heizungslüftungen, Konverter; Fahrwerk- und Drehgestellsteuerungen; Software und Steuerungssoftware für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Software, insbesondere Diagnosesoftware, für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; Steuercomputer für Flugzeugausrüstungssysteme, insbesondere Betätigungssysteme und Klimasysteme; Buglenksysteme; Schaltnetzteile, Sensoren für Strom, Spannung, Position und andere Messgrößen; Frequenzumrichter zur Ansteuerung von Motoren; Aktive Netzgleichrichter mit Rückspeisemöglichkeit; Kondensatormodule zur Energiepufferung; Doppelschichtkondensatoren; Batteriemodule zur Energiepufferung; DC/DC-Steller; elektronische Bauteile; Regelungselektronik; Datenübertragungssysteme; Komplette Schaltanlagen der Steuerungs- und Antriebstechnik; Visualisierungssysteme; Bedienoberflächen für Maschinensteuerungen, insbesondere zur Steuerung von Verzahnmaschinen; Feuchtemessgeräte; Simulatoren, insbesondere Kransimulatoren und Raupensimulatoren; Seilprüfstände; Taschenrechner; Computerprogramme; Mousepads; Brillen und Brillenetuis; Prüfstände; Elektrische und elektronische Vorrichtungen, Ausrüstungen und Apparate für Zwecke der Telematik, Datenverarbeitung und Telekommunikation, Ausrüstungen und Apparate zum Senden, Empfangen und Übertragen von Informationen, Ausrüstungen für die Datenverarbeitung, Computerterminals zum Anschließen an ein Telefon-, Kabel-, Satelliten- und/oder Telematik-Netz; Terminals für Telematik, Träger aller Art für die Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Signalen; Computer, Mikrocomputer, Computer, Computerperipheriegeräte, Speicher für Computer, Modems, Schnittstellen, Drucker, Kabel, Videoplatten, optische Platten, digitale Platten, Lasergeräte, Infrarotgeräte, Ultraschallgeräte, gedruckte Schaltungen; Geräte für die Erfassung, Abspeicherung, Aufzeichnung, Verarbeitung, Speicherung, Übertragung, Ausstrahlung, den Empfang und die Wiedergabe von digitalisierten oder nicht digitalisierten Informationen, Daten, Texten, Ton und Bild; Software und Hardware zur datentechnischen Anbindung von Komponenten in mobilen Arbeitsmaschinen, insbesondere Erdbewegungsmaschinen, Kränen und maritimen Maschinen; Computer, Mikrocomputer oder Internetanwendungen; Analyse- und Diagnosewerkzeuge, Geräte für die Auswertung des Betriebs und/oder der Fehler von mobilen Arbeitsmaschinen, insbesondere Erdbewegungsmaschinen, Kränen und maritimen Maschinen; Steuerungen und Regelungen sowie Software und Steuerungssoftware für Kühlanlagen, Kühl- und Gefriergeräte, Weinklimaschränke sowie Schankanlagen für Getränke, insbesondere Bier; elektronische Steuerungen, insbesondere für Erdbewegungsgeräte aller Art, einschließlich die elektronische Steuerung für Schnellwechsler und Schnellkupplungssysteme
ID: 11018388873