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Die Unionsmarke TRINITY wurde als Wortmarke am 21.01.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018380664 |
| Anmeldedatum | 21. Januar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2021 |
| Eintragungsdatum | 22. August 2022 |
| Ablaufdatum | 21. Januar 2031 |
Markeninhaber
Im Felde 6
38536 Meinersen
DE
38536 Meinersen
DE
Markenvertreter
Hans-Böckler-Allee 26
30173 Hannover
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.06.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
TRINITY Datensysteme GmbH
09.06.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
THE PROVOST, FELLOWS, FOUNDATION SCHOLARS, AND THE OTHER MEMBERS OF BOARD OF THE COLLEGE OF THE HOLY AND UNDIVIDED TRINITY OF QUEEN ELIZABETH NEAR DUBLIN
Waren und Dienstleistungen
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Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen sowie deren Teile; motorisierte Landfahrzeuge; führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Fahrwerke für Fahrzeuge; Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen; Kraftfahrzeuge; Automobile; Roboterautos; Rennwagen; Lastkraftwagen; Motorräder; Mopeds; Hoverboards; Selbstbalancierende Einräder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, keine Fahrräder und Elektrofahrräder sowie Teile davon
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Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Landfahrzeuge, Fahrzeugaufbauten und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels über das Internet bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und - zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; das Zusammenstellen, ausgenommen deren Transport, verschiedener Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für elektrisch betriebene Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge oder Fahrzeugaufbauten von elektrisch betriebenen Fahrzeugen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren im Zusammenhang mit elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugen; Werbung im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel im Zusammenhang mit elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugen; Auktions- und Versteigerungsdienste im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen; Werbung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen; keine der vorstehenden Dienstleistungen in Bezug auf zentrale Einkäufe und/oder Beschaffung
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Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Bergbauarbeiten; Gas- und Ölgewinnungsarbeiten; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Tankdienste für Fahrzeuge; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Durchführung von Umbauten an Karosserie, Fahrwerk und Motor von Kraftfahrzeugen (Tuning), soweit in Klasse 37 enthalten; Lackieren von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Reinigung von Fahrzeugen; Runderneuerung von Reifen; Wartung, Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln und Brennern; Rostschutzarbeiten; Möbelpflegearbeiten; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Desinfektionsarbeiten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. November 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018380664