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Die Unionsmarke LION ORDER wurde als Wortmarke am 30.12.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018366492 |
| Anmeldedatum | 30. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. März 2021 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2021 |
| Ablaufdatum | 30. Dezember 2030 |
Markeninhaber
3050 Biscayne Blvd, Suite 700
33137 Miami
US
33137 Miami
US
Markenvertreter
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Widerspruch / Beschwerde
09.06.2021: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Société des Produits Nestlé S.A.
Waren und Dienstleistungen
3
Persönliche Pflegeprodukte, nämlich Badegele, Badeseifen in flüssiger Form, Cremes, Lotionen, Duschgele, kugelförmige Badezusätze; Haarpflegemittel, nämlich Lotionen, Cremes, Shampoo, Conditioner, alle mit aus industriellem Hanf gewonnenem Cannabidiol; Kosmetika und Körperpflegemittel und Derivate mit Cannabis und Cannabinoiden, Badegele, Flüssigbadeseifen, Cremes, Lotionen, Duschgele, Badezusätze in Kugelform; Haarpflegemittel mit Cannabis und Cannabinoiden, Lotionen, Cremes, Shampoo, Conditioner; Cannabis und Cannabinoide und deren Derivate in Form von Salben, Wachsen, Konzentraten, Pasten, Extrakten, Tinkturen, Pulvern, Ölen, ätherischen Ölen, Gelen und Hautpflastern für kosmetische und Toilettezwecke
5
Diätetische und Nahrungsergänzungsmittel mit aus industriellem Hanf gewonnenem Cannabidiol (CBD) in Form von Kapseln, Flüssigkeiten, Gelkapseln und Tinkturen; Diätetische und Nahrungsergänzungsmittel mit Cannabis und Cannabinoiden in Form von Kapseln, Flüssigkeiten, Gelkapseln und Tinkturen; Cannabis und Cannabinoide in Form von getrocknetem Cannabis, medizinischen Ölen, medizinischen Cremes, medizinischen Lotionen, Salben, Wachsen, Konzentraten, Pasten, Extrakten, Tinkturen, Pulvern, Pillen, Tabletten, Kapseln, Hautpflastern, sublingualen Dosen, Schleimhautdosen, Gelen, Verdampferrezepturen; Medizinische Öle für Mensche, Nämlich, Cannabidiolöl für medizinische Zwecke, Cannabinoidöl für medizinische Zwecke; Cannabis für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Präparate; Medizinische Hygienepräparate; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Hygienepräparate und -artikel; Hanföl mit CBD aus Hanf; Kräutertinkturen für medizinische Zwecke; Hanfextrakte; Diätetische und Nahrungsergänzungsstoffe mit Hanföl; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Medizinische Lotionen für Haut, Gesicht, Hände und Körper; Äußerlich anzuwendende Kräutercremes und -salben zur Linderung von Beschwerden und Schmerzen, alles vorstehend Genannte mit Hanföl; Natürliche Ergänzungsstoffe zur Behandlung von Angstzuständen; Ergänzungsstoffe zur Behandlung von Angstzuständen in Form von Mundsprays, Pfefferminzbonbons und löslichen Streifen; Mundsprays, Pfefferminzbonbons und lösliche Streifen mit CBD aus Hanf; Natürliche Heilmittel zur Behandlung von Angstzuständen; Nahrungsergänzungsmittel für diätetische Zwecke; Weichkapseln, nämlich Arzneikapseln und Kapseln für natürliche Heilmittel
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Elektronische Zigaretten; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Tabakersatzstoffe enthaltende Zigaretten; Zigarettenpapier; Flüssigkeit für elektronische Zigaretten (E-Liquid), bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form, nicht mit THC, zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Flüssigkeit für elektronische Zigaretten (E-Liquid), bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten mit Hanf; Hanfzigaretten; Hanffasern zum Anzünden von Zigaretten und elektronischen Zigaretten; Dab für Verdampfer auf der Basis von Hanföl, nämlich Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquid], bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form, ausgenommen ätherische Öle, zur Verwendung mit elektronischen Zigaretten; Wickel zum Rauchen auf Hanfbasis, Nämlich, Zigarettenpapier; Kräuter zum Rauchen; Flüssigmischungen zum Rauchen in einer elektronischen Zigarette, ganz oder überwiegend aus Hanf; Vorgerollte Hanfpapierröhren zum Rauchen, Nämlich, Zigaretten- und Zigarrenröhren; Papierrollbögen zum Rauchen aus verarbeitetem Hanf; Verdampferröhrchen für rauchfreie Zigaretten zur Verwendung mit tabakbasierten E-Liquids oder E-Liquids aus industriellem Hanf; Raucherartikel in Form von Hanfdochten zum Anzünden
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kräuterzigaretten, Hanfzigaretten, aus Hanf gewonnene CBD-Beutel, Nachfüllpatronen für Vaporizer-Stifte, Soft-Gels und Hanfblütenpflanzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Mai 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. August 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 25. Januar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018366492