(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 018363323 (EUIPO, 22.12.2020)

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Reinigungsmaschinen, einschließlich Reinigungsmaschinen für Fußböden und Staubsauger, zentrale Staubabsauganlagen, Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsauganlagen für industrielle Zwecke, Nass- und Trockensauger, Staubsauger für Flüssigkeiten, Entrußungsmaschinen, Haushaltstaubsauger, Wasch-Trockengeräte zur Reinigung von Oberflächen, einschließlich Fußböden, Maschinen zur Reinigung von textiler Auslegware, Industriemaschinen zum Bohnern von Fußböden; Spezialstaubsauger für gewerbliche Zwecke, Druckluftförderer (Maschinen), einphasige und dreiphasige Gebläse; Kehrmaschinen; Straßenkehrmaschinen, Straßenkehrmaschinen, Motorrasenmäher, Maschinen zur Unkrautbekämpfung, Schneeräum- und Eisbekämpfungsmaschinen, Maschinen für die Pflege von Parkanlagen und Grünflächen; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Einschließlich der folgenden Waren: Maschinenteile, Nämlich Staubabsauganlagen, Maschinenteile, Nämlich Staubsaugerfunktionen für multifunktionale Reinigungsmaschinen, Maschinenteile, Nämlich Ortsfeste Gebläseanlagen für Gebläse, Maschinenteile, Nämlich Werkzeugleisten, elektrische Multitool-Mäher; Elektrische Rotorschneider, elektrische Unkrautbürsten, Kehr- und Sauganlagen, Rechen für Heuwendemaschinen, Grassammler, Laubsauger, Kantenschneider (Maschinen), elektrische Schlagschneider, Vertikutiergeräte (Maschinen), elektrische Heckenscheren, mechanische Schaufeln, elektrische Bürsten, Salz- und Sandstreugeräte, Schneefräsen, V-Pflüge, Schneepflüge, elektrische Schneebesen, Planierschilde, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerschläuche, Filter für Staubsauger und Reinigungsmaschinen (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Zentrale Staubsauganlagen für die Gebäudetechnik; Kessel, nämlich Kessel für Heißwasserhochdruckreiniger und andere Reinigungsmaschinen; Elektrische Poliermaschinen und -geräte; Poliermaschinen u -geräte; Schleifmaschinen und Schleifgeräte (elektrisch); Schrubber (elektrisch); Elektrische Besen; Selbstfahrende Reinigungsmaschinen; Automatische Reinigungsmaschinen; automatische Reinigungsmaschinen; Reinigungsroboter für Handels-, Industrie- oder Haushaltzwecke; Robotergesteuerte Reinigungsgeräte

9 Software; Selbständige Steuerungen für das Führen von Reinigungsmaschinen; Software für die autonome Steuerung von Reinigungsmaschinen; Software für die autonome Steuerung von Reinigungsmaschinen; Nachverfolgungs- und Überwachungssysteme in Form von Software zum Nachverfolgen und Überwachen von Reinigungsmaschinen; Software und Anwendungssoftware In Bezug auf die folgenden Bereiche: Steuern, Verfolgen und Überwachen von Reinigungsmaschinen und Reinigungsausrüstung, einschließlich Reinigungsroboter und automatische Reinigungsmaschinen

11 Luftreinigungsgeräte und -maschinen, einschließlich für Reinigungszwecke oder gewerbliche Zwecke; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Lüftungsgeräte; Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen

21 handbetätigte Putz- und Reinigungsgeräte, insbesondere Kehrgeräte und nicht elektrische Poliergeräte; Beregnungsgeräte; Beregner für den Rasen; Besen- und Bürstenwaren (ausgenommen Pinsel); Putzgeräte und Putzzeug; Handbetätigte Sprühgeräte; Kochutensilien

36 Finanzdienstleistungen; Leasing von Reinigungsmaschinen, einschließlich folgende Waren: Bodenreinigungsmaschinen und Staubsauger, Zentralstaubsaugeranlagen, Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsauganlagen für industrielle Zwecke, Nass- und Trockenstaubsauger, Staubsauger für Flüssigkeiten, Rußentferner, Staubsauger Für Haushaltszwecke, Wasch-/Trockenapparate zur Reinigung von Oberflächen, einschließlich Fußböden, Maschinen zur Reinigung von Auslegware, gewerbliche Maschinen zum Polieren von Fußböden, Spezialstaubsauger für industrielle Zwecke, Druckluftförderer (Maschinen), Einphasen- und Dreiphasengebläse, Kehrmaschinen, Straßenkehrmaschinen, Motorrasenmäher, Maschinen für die Unkrautbekämpfung, Maschinen zur Schneeräumung und Bekämpfung von Straßenglätte, Maschinen zur Pflege von Parks und Grünanlagen, Bestandteile und Zubehör für vorstehend genannte Waren, Einschließlich folgende Waren, nämlich Staubabsauger (Maschinenteile), Staubsaugerfunktionen für multifunktionale Reinigungsmaschinen (Maschinenteile), ortsfeste Gebläseanlagen für Gebläse (Maschinenteile), Werkzeugleisten (Maschinenteile), Multitool-Mäher, Kreiselmäher, Unkrautbürsten, Kehrsaugmaschinen, Harken, Fahrerkabinen, Rasenbagger, Laubsauger, handbetätigte Heckenscheren, Schlegelmäher, Vertikutierer, Heckenscheren, Kippschaufeln, Kippkarren, Aufbauten für Lastwagen, Bürsten, Salz- und Sandstreugeräte, Schneefräsen, Keilpflüge, Schneepflüge, Schneebesen, Räumschilde, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerschläuche, Filter für Staubsauger und Reinigungsmaschinen, Luftreinigungsapparate und -maschinen, einschließlich für Reinigungs- oder industrielle Zwecke, Filter (Teile für Haushalts- oder Industrieanlagen); Lüftungsanlagen, Zentralstaubsaugeranlagen für Gebäude, Dampferzeugungs-, Trocken- und Reinigungsgeräte, Reinigungsroboter für gewerbliche, industrielle oder Haushaltszwecke, automatische Reinigungsgeräte; Reinigungsroboter

37 Reparatur, Wartung und Installation, einschließlich auf Abonnementbasis, von Reinigungsmaschinen, einschließlich folgende Waren: Bodenreinigungsmaschinen und Staubsauger, Zenralstaubsaugeranlagen, Staubsauganlagen für Reinigunszwecke, Staubsauganlagen für industrielle Zwecke, Nass- und Trockensauger, Staubsauger für Flüssigkeiten, Entrußungsmaschinen, Staubsauger Für Haushaltszwecke, Wasch-Trockengeräte für die Reinigung von Oberflächen, einschließlich Fußböden, Maschinen zur Reinigung von Teppichböden, Industriemaschinen zum Bohnern von Fußböden, Spezialstaubsauger für gewerbliche Zwecke, Druckluftförderer (Maschinen), einphasige und dreiphasige Gebläse, Feger, Straßenkehrmaschinen [selbstfahrend], Motorrasenmäher, Unkrautvernichtungsmaschinen, Maschinen zur Schneeräumung und Bekämpfung von Straßenglätte, Maschinen zur Pflege von Parks und Grünanlagen, Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, Einschließlich folgende Waren, nämlich Staubabsauger (Maschinenteile), Staubsaugerfunktionen für multifunktionale Reinigungsmaschinen (Maschinenteile), ortsfeste Gebläseanlagen für Gebläse (Maschinenteile), Werkzeugleisten (Maschinenteile), Multitool-Mäher, Kreiselmäher, Wildkrautbürste, Kehrsaugmaschinen, Harken, Fahrerkabinen, Rasenbagger, Laubbläser, Heckenscheren [handbetätigt], Schlegelmäher, Vertikutierer, Heckenscheren, Kippschaufeln, Kippkarren, Aufbauten für Lastwagen, Bürsten, Salz- und Sandstreugeräte, Schneefräsen, Keilpflüge, Schneepflüge, Schneebesen, Räumschilde, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerschläuche, Filter für Staubsauger und Reinigungsmaschinen, Luftreinigungsapparate und -maschinen, Einschließlich für Reinigungs- oder gewerbliche Zwecke, Filter (Teile von Haushalts- oder Industrieanlagen), Belüftungssysteme, Zentralstaubsaugeranlagen für Gebäude, Dampferzeugungs-, Trocken- und Reinigungsgeräte, Reinigungsroboter für gewerbliche, industrielle oder Haushaltszwecke, automatische Reinigungsgeräte, automatische Reinigungsmaschinen; Auskünfte in Bezug auf die Installation, Reparatur und Wartung der folgenden Waren: Werkzeugmaschinen, Reinigungsmaschinen, Einschließlich Reinigungsmaschinen für Fußböden und Staubsauger, Zentralstaubsaugeranlagen, Staubsauganlagen für Reinigunszwecke, Staubsauganlagen für industrielle Zwecke, Nass- und Trockensauger, Staubsauger für Flüssigkeiten, Entrußungsmaschinen, Staubsauger für Haushaltszwecke, Wasch-Trockengeräte für die Reinigung von Oberflächen, einschließlich Fußböden, Maschinen zur Reinigung von Teppichböden, Industriemaschinen zum Bohnern von Fußböden, Spezialstaubsauger für gewerbliche Zwecke, Druckluftförderer (Maschinen), einphasige und dreiphasige Gebläse, Feger, Straßenkehrmaschinen [selbstfahrend], Motorrasenmäher, Unkrautvernichtungsmaschinen, Schneeräum- und Eisbekämpfungsmaschinen, Maschinen für die Pflege von Parkanlagen und Grünflächen, Auslösemechanismen für die Terminalabfertigung, Einschließlich folgende Waren, nämlich Staubabsauger (Maschinenteile), Staubsaugerfunktionen für multifunktionale Reinigungsmaschinen (Maschinenteile), ortsfeste Gebläseanlagen für Gebläse (Maschinenteile), Werkzeugleisten (Maschinenteile), Multitool-Mäher, Kreiselmäher; Wildkrautbürste, Kehrsaugmaschinen, Harken, Fahrerkabinen, Rasenbagger, Laubbläser, Heckenscheren [handbetätigt], Schlegelmäher, Vertikutierer, Heckenscheren, Kippschaufeln, Kippkarren, Aufbauten für Lastwagen, Bürsten, Salz- und Sandstreugeräte, Schneefräsen, Keilpflüge, Schneepflüge, Schneebesen, Räumschilde, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerschläuche, Filter für Staubsauger und Reinigungsmaschinen, Luftreinigungsapparate und -maschinen, Einschließlich für Reinigungs- oder gewerbliche Zwecke, Filter (Teile von Haushalts- oder Industrieanlagen), Lüftungsanlagen, Zentralstaubsaugeranlagen für Gebäude, Dampferzeugungs-, Trocken- und Reinigungsgeräte, Reinigungsroboter für gewerbliche, industrielle oder Haushaltszwecke, automatische Reinigungsgeräte; Vermietung, auch auf Abonnementbasis, von Reinigungsmaschinen, einschließlich folgende Waren: Bodenreinigungsmaschinen und Staubsauger, Zentralstaubsaugeranlagen, Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsauganlagen für industrielle Zwecke, Naß- und Trockenstaubsauger, Staubsauger für Flüssigkeiten, Rußentferner, Staubsauger Für Haushaltszwecke, Wasch-/Trockenapparate zur Reinigung von Oberflächen, einschließlich Fußböden, Maschinen zur Reinigung von Auslegware, gewerbliche Maschinen zum Polieren von Fußböden, Spezialstaubsauger für industrielle Zwecke, Einphasen- und Dreiphasengebläse für Reinigungszwecke, Feger, Straßenkehrmaschinen [selbstfahrend], Maschinen zur Schneeräumung und Bekämpfung von Straßenglätte, Maschinen zur Pflege von Parks und Grünanlagen, Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, Einschließlich folgende Waren, nämlich Staubabsauger (Maschinenteile), Staubsaugerfunktionen für multifunktionale Reinigungsmaschinen (Maschinenteile), ortsfeste Gebläseanlagen für Gebläse (Maschinenteile), Werkzeugleisten (Maschinenteile), Kehrsaugmaschinen für Reinigungszwecke, Bürsten, Salz- und Sandstreugeräte, Schneefräsen, Keilpflüge, Schneepflüge, Schneebesen, Räumschilde, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerschläuche, Filter für Staubsauger und Reinigungsmaschinen, Filter (Teile für häusliche oder industrielle Reinigungsanlagen), Zentralstaubsaugeranlagen für Gebäude, Dampferzeugungs-, Trocken- und Reinigungsgeräte, Reinigungsroboter für gewerbliche, industrielle oder Haushaltszwecke, automatische Reinigungsgeräte und automatische Reinigungsmaschinen

42 Software als Service (SaS) mit Computersoftware In Bezug auf die folgenden Bereiche: Steuern, Verfolgen und Überwachen von Reinigungsmaschinen und Reinigungsausrüstung, einschließlich Reinigungsroboter und automatische Reinigungsmaschinen; Platform as a Service [PaaS] mit Computersoftware, In Bezug auf die folgenden Bereiche: Steuern, Verfolgen und Überwachen von Reinigungsmaschinen und Reinigungsausrüstung, einschließlich Reinigungsroboter und automatische Reinigungsmaschinen; Softwaredesign und -entwicklung; Design und Entwicklung von Software In Bezug auf die folgenden Bereiche: Reinigungsmaschinen und Reinigungsapparate, selbstfahrende Reinigungsmaschinen, Reinigungsroboter und automatische Reinigungsmaschinen; Wartung von Computersoftware

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	018363323

Anmeldedatum	22. Dezember 2020
Veröffentlichungsdatum	27. Mai 2021
Eintragungsdatum	03. September 2021
Ablaufdatum	22. Dezember 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Mai 2024			Änderung Vertreter, Published
08. Februar 2024			Änderung Vertreter, Published
27. November 2023			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 31. Mai 2024

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