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Die Unionsmarke Driveman wurde als Wortmarke am 22.12.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018362132 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Februar 2021 |
Markeninhaber
Loh 2
58339 Breckerfeld
DE
58339 Breckerfeld
DE
Markenvertreter
Körnerstr. 27
58095 Hagen
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.05.2021: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
MAN Truck & Bus SE
Waren und Dienstleistungen
9
elektrische Batterien für die Stromversorgung von Elektrofahrzeugen, Rollstühlen, Motorrollern, Karren und leichten Wagen, Scootern, Elelktrorollern, E-Bikes
12
Motorisierte, selbstangetriebene Geräte mit Rädern für die persönliche Mobilität, nämlich Elektrofahrzeuge, Rollstühle, Motorroller, Karren und leichte Wagen; elektrisch betriebene Roller; Elektroroller; motorisierte Roller; motorisierte Scooter; Roller [Fahrzeuge]; Roller [für Transportzwecke]; Scooter [Fahrzeuge]; E-Bikes; Zubehör für Elektrofahrzeuge, Motorroller, Scooter, Elektroroller, E-Bikes, Rollstühle, nämlich Räder, Reifen, Elektromotoren, Gestelle und Schmutzfänger, Federn und Dämpfer
35
Dienstleistungen des Einzelhandels- und des Großhandels auch über das Internet und auch über den Versandhandel in den Bereichen motorisierte, selbstangetriebene Geräte mit Rädern für die persönliche Mobilität, Elektrofahrzeuge, Rollstühle, Motorroller, Karren und leichte Wagen, elektrisch betriebene Roller, Elektroroller, motorisierte Roller, motorisierte Scooter sowie deren Zubehör und Ersatzteile
ID: 11018362132