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Die Unionsmarke ELO Mobility wurde als Wortmarke am 21.12.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018361692 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. März 2021 |
| Eintragungsdatum | 02. August 2023 |
| Ablaufdatum | 21. Dezember 2030 |
Markeninhaber
c/o EUREF - Campus 4/5, Torgauer Straße 12 - 15
10829 Berlin
DE
10829 Berlin
DE
Markenvertreter
Kaiserring 48-50
68161 Mannheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.06.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
North European Trust AB
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren, Antriebsmechanismen für Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge], Mechanische Prozessregler; Mechanische Steuerungen für Motoren und Maschinen, Metalldichtungen für Motoren, Elektromotoren für Maschinen, Bürsten [Maschinenteile], Vorrichtungen zur Emissionsreduzierung von Motoren, Maschinengehäuse, Steuergeräte für Maschinenmotoren, Generatoren und Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Abgabemaschinen, nämlich Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen, Wechselstrom- und Gleichstromgeneratoren mit Brennstoffzellen; Elektrochemische Stromerzeugungssysteme mit Brennstoffzellen, Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren; Alle der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Gewerbefahrzeuge, Beförderung von Passagieren, und und kommerzielle Schienenfahrzeuge, sowie kommerzielle Wasserstofffahrzeuge und kommerzielle Wasserstoff-Schienenfahrzeuge; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Motorräder, Mopeds, Motorroller, Mopedfahrzeuge, Fahrräder, E-Bikes, Vierradfahrzeuge, alle Geländefahrzeuge (ATV), geländegängige Nutzfahrzeuge (UTV) oder Motorroller (Fahrzeuge)
12
Landfahrzeuge und -beförderungsmittel, insbesondere Busse und deren Bauteile, Fahrzeuge mit Brennstoffzellen und wasserstoffbetriebene Fahrzeuge, insbesondere Automobile, Busse und Personenbeförderungsfahrzeuge, wasserstoffbetriebene Fahrzeuge für den Gütertransport; wasserstoffbetriebene Züge und Wasserfahrzeuge; Autonome Fahrzeuge; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrzeuge mit Brennstoffzellen und wasserstoffbetriebene Fahrzeuge; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren; Alle der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Gewerbefahrzeuge, Beförderung von Passagieren, und und kommerzielle Schienenfahrzeuge, sowie kommerzielle Wasserstofffahrzeuge und kommerzielle Wasserstoff-Schienenfahrzeuge; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die folgenden Bereiche: Motorräder, Mopeds, Motorroller, Mopedfahrzeuge, Fahrräder, E-Bikes, Vierradfahrzeuge, Geländefahrzeuge, Geländegängige Gebrauchsfahrzeuge (UTV) oder Scooter [Fahrzeuge]
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere in Bezug auf die folgenden Waren: Wasserstoffbetriebene Landfahrzeuge und Fahrzeuge mit Brennstoffzellen; Entwicklung von alternativen Antrieben; Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen für die technische Produktentwicklung, insbesondere für Wasserstofffahrzeuge; Konstruktions- und technische Projektplanung; Technische Beratung; Technische Tests; Dienstleistungen von Ingenieuren auf dem Gebiet der Brennstoffzellen- und der Wasserstofftechnik; IT-Dienstleistungen, insbesondere Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software auf dem Gebiet der Brennstoffzellen- und der Wasserstofftechnik; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; technische Beratung und Information auf dem Gebiet der Brennstoffzellen- und der Wasserstofftechnik; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Gewerbefahrzeuge, Beförderung von Passagieren, und und kommerzielle Schienenfahrzeuge, sowie kommerzielle Wasserstofffahrzeuge und kommerzielle Wasserstoff-Schienenfahrzeuge; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die nachstehend genannten Waren: Motorräder, Mopeds, Motorroller, Mopedfahrzeuge, Fahrräder, E-Bikes, Vierradfahrzeuge, alle Geländefahrzeuge, geländegängige Nutzfahrzeuge oder Roller (Fahrzeuge)
ID: 11018361692