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Die Unionsmarke JAPOCAT wurde als Wortmarke am 16.12.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018355623 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Januar 2021 |
Markeninhaber
30 Rue Paule Raymondis
31200 TOULOUSE
FR
31200 TOULOUSE
FR
Markenvertreter
16, rue Milton
75009 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
27.04.2021: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Caterpillar Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren; Elektrische Antriebe für Fahrzeuge; Kraftübertragungsmechanismen; Kupplungen; Feststellvorrichtungen; Kupplungsausrücklager; Kupplungsdämpfer; Schwungräder; Schwungräder mit Drehstabilisator; Hydraulische Kupplungssteuerungen; Elektrische Kupplungssteuerungen; Elektronische und hydraulische Stellglieder für Kupplungssteuerungen; Koppler (Maschinen); Drehmomentwandler für Fahrzeuge, deren Bauteile und Steuer- oder Kontrollvorrichtungen; Bremsvorrichtungen; Bremsen und Bremsanlagen für Fahrzeuge, deren Bedienelemente und Steuervorrichtungen; Hydrodynamische Bremsen und Retarder; Sicherheitsgurte für Fahrzeuginsassen; Zubehör zur Ausstattung oder Verzierung von Fahrzeugen, nämlich Motorhauben, Türen, Stoßstangen, Lenkräder, Windschutzscheiben, Glasscheiben, Verdecke für Fahrzeuge, Schaltgetriebe, Radachsen, Räder, Felgen, Reifen, Reifenschläuche, Spikes für Reifen, Radkappen, Bleigewichte zum Auswuchten von Rädern, Luftpumpen, Ketten für Kraftfahrzeuge, Sitze, Schonbezüge für Sitze, Sicherheitskindersitze, Kopfstützen für Sitze, Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger; Elektrische und/oder elektronische Servolenkung; Elektronisch unterstützte Stoßdämpfer; Bremsbeläge; Lenkradsicherungen; Leistungsantriebe für Schlösser; Hupen; Scheibenwischer und deren Bestandteile, wie Scheibenwischerblätter, Verbindungsteile und Befestigungssysteme für Scheibenwischerblätter, Scheibenwischerarme, Deflektoren; Bauteile zur Übertragung des Antriebsmechanismus auf die Scheibenwischer; Auflageplatten für Scheibenwischer; Elektromotoren; Behälter für Scheibenwaschanlagen; Verschlüsse für Tanks ohne Schloss; Tankdeckel mit Schloss; Bremszylinder für hydraulische Steuerungen für Schaltkupplungen; Hauptbrems- oder Kupplungszylinder; Griffe für Fahrzeugtüren; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge, Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Automatische Bremssysteme; Frontscheibe mit integriertem Anzeigebildschirm für Daten und Bilder; Rückspiegel mit Videokamera, mit Anzeige, mit Signallampe; Wischvorrichtungen für Scheinwerfer; Turbinen; Automatisierte Getriebe; Elektrische Lenkradsicherungen
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Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Geschäften oder online in Bezug auf Ersatzteile für Kraftfahrzeuge, nämlich Motoren, Elektrische Antriebe für Fahrzeuge, Antriebsstränge, Kupplungsscheiben, Feststellvorrichtungen, Kupplungsausrücklager, Kupplungsdämpfer, Schwungräder, Schwungräder mit Drehstabilisator, Hydraulische Kupplungssteuerungen, Elektrische Kupplungssteuerungen, elektronische und hydraulische Stellantriebe für Kupplungssteuerungen, Koppler (Maschinen); Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Geschäften vor Ort oder online in Bezug auf Drehmomentwandler für Fahrzeuge, deren Bauteile und deren Steuer- oder Kontrollvorrichtungen und Zusatzbremsen (Retarder); Einzelhandelsdienstleistungen oder Großhandelsdienstleistungen, In Geschäften vor Ort oder online in Bezug auf Ersatzteile für Kraftfahrzeuge, Nämlich, Bremsen und Bremsanlagen für Fahrzeuge, Deren Bauteile und deren Steuer- oder Kontrollvorrichtungen, Hydrodynamische Bremsen und Retarder, Sicherheitsgurte für Fahrzeuginsassen, Zubehörteile für die Ausrüstung oder Verzierung von Fahrzeugen, Nämlich Motorhauben, Türen, Stoßfänger, Schwungräder, Windschutzscheiben, Fensterscheiben, Fahrzeugverdecke, Schaltgetriebe; Einzelhandelsdienstleistungen, oder Großhandel, In Geschäften vor Ort oder online in Bezug auf Ersatzteile für Kraftfahrzeuge, Nämlich: Radachsen, Räder, Radfelgen, Reifen, Luftschläuche, Spikes für Reifen, Radkappen, Bleigewichte zum Auswuchten von Rädern, Luftpumpen, Ketten für Kraftfahrzeuge, Stühle, Sitzbezüge, Sicherheitskindersitze, Kopfstützen für Fahrzeugsitze, Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skigepäckträger, Elektrische und/oder elektronische Servolenkung; Einzelhandelsdienstleistungen oder Großhandel, In Geschäften vor Ort oder online in Bezug auf elektronisch geregelte Radaufhängungen, Bremsbeläge, Diebstahlüberwachungsanlagen, Schaltvorrichtungen für Schlösser, Hupen, Scheibenwischer und ihre Bestandteile wie Scheibenwischerblätter, Verbindungsteile und Befestigungssysteme für Scheibenwischerblätter, Arme für Scheibenwischer, Lufthauben, Bauteile zur Übertragung des Antriebsmechanismus auf die Scheibenwischer, Auflageplatten für Scheibenwischer, Elektromotoren, Behälter für Scheibenwaschanlagen; Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Geschäften vor Ort oder online in Bezug auf Tankdeckel ohne Schloss und Tankdeckel mit Schloss; Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Geschäften vor Ort oder online in Bezug auf Bremszylinder für hydraulische Kupplungssteuerungen, Hauptzylinder für Bremsen oder Kupplungen; Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Geschäften oder online in Bezug auf Ersatzteile für Kraftfahrzeuge, nämlich Türgriffe für Fahrzeuge, Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Geschäften oder online in Bezug auf Ersatzteile für Kraftfahrzeuge, nämlich Getriebe für Landfahrzeuge, Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge, Auskleidungen für Fahrzeuge; Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Geschäften oder online in Bezug auf Ersatzteile für Kraftfahrzeuge, nämlich Systeme zum automatischen Bremsen, Frontscheibe mit integriertem Anzeigebildschirm für Daten und Bilder, Rückspiegel mit Videokamera, Mit Anzeigegerät
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Reinigung, Reparatur und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen, Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, Runderneuerung oder Vulkanisierung (Reparatur) von Reifen; Montage von Kraftfahrzeugersatzteilen; Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
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