TEXO Logo (EUIPO, 15.12.2020)
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Die Unionsmarke TEXO wurde als Bildmarke am 15.12.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018354822 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2021 |
| Eintragungsdatum | 21. Juli 2021 |
| Ablaufdatum | 15. Dezember 2030 |
Markeninhaber
Stallgatan 2
343 34 ÄLMHULT
SE
343 34 ÄLMHULT
SE
Markenvertreter
Norra Vallgatan 58
201 20 Malmö
SE
Widerspruch / Beschwerde
13.04.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
Trans Europa Express Holding AG
Waren und Dienstleistungen
6
Schienen, Leitschienen sowie Transportpaletten (aus Metall), alle vorstehend genannten Waren insbesondere für modular aufgebaute Lagersysteme
7
Lastenaufzüge, Regalförderer, Fördermaschinen und -anlagen, Impulsfördermaschinen, Transportsysteme, Hebe- und Lastenumschlaggeräte (alle vorstehend genannten Waren, insbesondere zum Aufbau von elektronisch gesteuerten Lager- und Transportsystemen in modularer Bauweise); Steuermechanismen für Maschinen und Motoren; Antriebe; Antriebe (hydraulische) für Maschinen und Motoren; Hydraulikmotoren; Automatische Roboter für die Lagerwirtschaft; Maschinen und Geräte für Einlagerung, Auslagerung, Bestandskontrolle, Klassifizierung, Versand und Förderung; Hebegeräte; Lifte, ausgenommen Skilifte; Förderbänder und Riemenantriebe; Druckluftförderer; Förderbänder; Maschinen zum Weben; Webstühle und Webmaschinen; Drehkettenstühle und Jacquardmaschinen; Schärmaschinen; Maschinen zur Vorbereitung von Webverfahren, nämlich Maschinen zur Rückführung von Kettfäden, Maschinen zum Verknüpfen von Kettfäden, Maschinen zum Verschweißen von Kettfäden, Maschinen zur Vorbereitung von Fäden; Elektrische und elektronische Apparate (Maschinenteile) zur Steuerung von Manipulatoren und Industrierobotern sowie Textilmaschinen, Webstühlen, Webmaschinen, Drehkettenstühlen, Jacquardmaschinen und Schärmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
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Apparate, Instrumente und Software für Messungen, Prüfungen und Navigationszwecke; Elektronische Steuerungen und Computerprogramme, insbesondere für Förderanlagen und Fördersysteme; elektronische Steuerungen/Computerprogramme, insbesondere zur Steuerung und Überwachung von Fahrzeugen oder automated guided vehicles (AGVs), Beladevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Walzbrücken, Flurförderfahrzeugen, Hängebahnen; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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automatische Transportinstallationen, nämlich Elektroschienenbahnen als Hänge- oder Bodenförderer, industrielle Elektrohängebahnen; batteriebetriebene und fahrerlose Transportsysteme, nämlich fahrerlose Flurförderfahrzeuge für den Transport von Gütern, fahrerlose Transportfahrzeuge, batteriebetriebene Transportfahrzeuge; schienengeführte Flurfahrzeuge, Transportfahrzeuge, insbesondere für industrielle Prozesse, Lager- /Vertriebstätigkeiten und Logistik; Transportanlagen für den Gütertransport, bestehend aus Transportfahrzeugen und -wagen; Transportanlagen für den Gütertransport bestehend aus batteriebetriebenen Transportfahrzeugen; Teile und Zubehör für alle diese Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung im industriellen Bereich
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Montage, Inbetriebnahme, Reparatur und Wartung von automatischen Lager- und Warenverteilanlagen, gesamten Logistikzentren, flexiblen Montage-, Verpackungs- und Fertigungsanlagen, Prozesssteuerungen, Fahrzeugen, Aufzügen, Hochbauten, Seilbahnen, Transporteinrichtungen, elektrischem Equipment, Prozessautomation und Leitsystemen, sowie der vorgenannten Maschinen, Geräte, Anlagen und Installationen
ID: 11018354822