SOLITAIRE Logo (EUIPO, 11.12.2020)
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Die Unionsmarke SOLITAIRE wurde als Bildmarke am 11.12.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Enten, Gänse, Schwäne #Vögel oder Fledermäuse stilisiert #Stilisierte Vögel aus geschwungenen Linien #Eine Linie oder ein Band #Horizontale Linien oder Bänder #Buchstaben oder Zahlen, die ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018353613 |
| Anmeldedatum | 11. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Februar 2021 |
| Eintragungsdatum | 02. November 2022 |
| Ablaufdatum | 11. Dezember 2030 |
Markeninhaber
Rheinallee 96
55120 Mainz
DE
55120 Mainz
DE
Markenvertreter
Johannes-Brahms-Platz 1
20355 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren, insbesondere Gerbmittel, chemische Imprägnierungsmittel für Leder, Kunststoffen und Textilien, chemische Lederauffrischungsmittel, wasserabweisende Lederschutzmittel, Weichmacher für Leder, Wash-in-Imprägnierer, chemische Lederdehnungsmittel, Imprägnierspray; Chemische Mittel zum Imprägnieren von Gegenständen aus Leder, Fellen, Kunststoffen und Textilien, insbesondere von Schuhen
3
Kosmetika, insbesondere Fußpflegemittel, Fußcreme, Fußlotion, Fußbalsam, Fußpeelingmittel, Nicht medizinische Fußbäder, Bimssteine, Bimsschwämme, Nagelöl und Pedikürepräparate; Deodorants und Antitranspirantien, Deodorants für die Füße; Reinigungs- und Pflegesets für Schuhe und Textilien; Reinigungs- und Poliermittel; Poliermittel; Erzeugnisse, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Reinigung von Schuhwaren und Schuhpflegemittel, Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 3 enthalten sind; Alle aufgeführten Erzeugnisse zur Fußpflege und Schuhpflege; keine der vorgenannten Waren sind Pestizide, Agrochemikalien, Ernteschutzmittel oder Pflanzenschutzmittel
5
Pharmazeutische Erzeugnisse, insbesondere Hühneraugenmittel, Hornhautreduziercreme; Pflaster, insbesondere Blasenpflaster, Hühneraugenpflaster; geruchs-neutralisierende Präparate für Bekleidungsstücke, Textilien und Schuhwaren, Desodorierungsmittel für Schuhe; Hygienepräparate und -artikel, insbesondere antibakterielle Präparate, Sprays, Gele, Tücher; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Fußpflegemittel für medizinische Zwecke, Medizinische Cremes für die Füße, Fußbalsam, Fußbäder; Alle aufgeführten Erzeugnisse zur Fußpflege und Schuhpflege; keine der vorgenannten Waren sind Pestizide, Agrochemikalien, Ernteschutzmittel oder Pflanzenschutzmittel
10
Orthopädische Einlagen für Schuhe, Einlegesohlen und Fußbetten für orthopädische Zwecke; Zehenstützer, Zehenregulierer, Zehentrenner, Zeheneinsatz, Zehenkappen, Zehenspreizer, Zehenschutzring; Polster für orthopädische Zwecke, insbesondere Vorfußpolster, Zehenentlastungspolster, Ballenpolster, Hammerzehenpolster
21
Schwämme, insbesondere Peelingschwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürsten für Kosmetikzwecke; Schuhspanner; Putz- und Poliertücher; Kosmetik- und Toilettenutensilien, Reinigungstücher, Dosierspender, Spender für Körperreinigungsmittel; Teile der zuvor genannten Waren
25
Teile von Schuhwaren; Sohlen, Einlegesohlen, Fußbetten; Socken, Strümpfe
26
Schnürsenkel
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch online, in Bezug auf chemische und organische Verbindungen und Substanzen zur Behandlung von Leder und Textilwaren, Gerbmittel, chemische Lederauffrischungsmittel, wasserabweisende Lederschutzmittel, Weichmacher für Leder, Wash-in-Imprägnierer, chemische Lederdehnungsmittel, Imprägnierspray, chemische Mittel zum Imprägnieren von Gegenständen aus Leder, Fellen, Kunststoffen und Textilien, insbesondere von Schuhen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch online, in Bezug auf Kosmetikprodukte, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Fußpflegemittel, Maniküre- und Pedikürenartikel und -präparate, Putz- und Poliermittel, Wichse, Reinigungsmittel, Pflegemittel, Mittel zum Reinigen und Pflegen von Gegenständen aus Leder, Fellen, Kunststoffen und Textilien, insbesondere von Schuhen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch online, in Bezug auf pharmazeutische Erzeugnisse, Desinfektionsmittel, Sanitärartikel, orthopädische Produkte, Hygienepräparate und -artikel, Reinigungsartikel, Haushaltswaren, Kosmetik und Toilettenutensilien, Schuhzubehör und -teile, Schwämme, Bürsten, Schuhspanner, Putz- und Poliertücher, Sohlen, Fußbetten, Socken, Strümpfe, Schnürsenkel; keine der vorgenannten Waren sind Pestizide, Agrochemikalien, Pflanzenschutzmittel oder Pflanzenschutzprodukte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Dezember 2022 | Korrektur, Published |
ID: 11018353613