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Die Unionsmarke Trützschler wurde als Wortmarke am 08.12.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018350743 |
| Anmeldedatum | 08. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Januar 2021 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 2021 |
| Ablaufdatum | 08. Dezember 2030 |
Markeninhaber
Duvenstr. 82-92
41199 Mönchengladbach
DE
41199 Mönchengladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Ausrüstungen für die Textilindustrie, nämlich Maschinen und Systeme sowie Teile davon für die Textil-, Vliesstoff- und Faserindustrie; Textilproduktions- und Verarbeitungsmaschinen und Teile davon; Vliesleger; Krempeln; Vliesstrukturierungsmaschinen; Maschinen zum Schneiden, Wickeln und Steuern von Vlies und Nonwovensprodukten; Faserballenöffner; Maschinen zur Gewinnung und Reinigung von Naturfasern; Faserförderer; Maschinen und Anlagen zum Verfestigen von Fasern und Vlies; Absaugvorrichtung für Flüssigkeiten; Trommeln, Trommelschalen und Bänder zum Perforieren und Strukturieren von Vliesen; Maschinen und Anlagen zum Transport von Fasern und Vlies; Maschinen und Anlagen zum Zuführen und Ablegen von Fasern; Maschinen und Anlagen zum Aufbringen von Flüssigkeiten auf Fasern und Vliese; Wickler und Abwickelvorrichtungen für Vliese; Trockner; Flockenspeiser, Reinigungsanlagen und Reinigungsmaschinen, Abfallspeiser, Abfallöffner; Maschinen und Ausrüstungen für die Textilindustrie, Abfallreinigungsmaschinen, Staub- und Abfallfilter zum Einsatz in Textilmaschinen, Materialtransportleitungen und Materialtransportventilatoren, Staubleitungen und Staubventilatoren (Maschinenteile), Entstaubungsmaschinen, Öffnungsmaschinen für natürliche und/oder synthetische Fasern, Mischer, Luftmengenteiler und Luftmengenausscheider, Strecken, Kannentransportsysteme, Fremdteilausscheider, Sensoren zum Erfassen von Nissen und Fremdteilen, Kämmmaschinen; Maschinen und Ausrüstungen für die Textilindustrie, Bandwickler, Maschinen zum Doublieren und Verstrecken von Faserbändern; Messvorrichtungen, Steuervorrichtungen, Karden, Deckelstäbe zum Einsatz In Textilmaschinen, Garnituren zum Einsatz in Textilmaschinen, z.B. Deckelgarnituren, Reguliervorrichtungen für Faserbänder, z. B. Kardenbänder, Streckenbänder, Nadeln für Walzen, Rundkämme für Kämmmaschinen, Fixkämme für Kämmmaschinen, Metallausscheider, Maschinen und Vorrichtungen zum Aufziehen oder Montieren von Deckelstäben, Garnituren und Nadeln; Vorrichtungen zum automatischen Regulieren einer Beschickung durch Streckmaschinen hindurch, nämlich Mess- und Steuervorrichtungen, drehzahlgeregelte Antriebe und Faserband liefernde Streckwalzen; Alle vorgenannten Waren zum Einsatz mit Textilmaschinen, in Textilmaschinen und/oder als Teile vorgenannter Waren; Spinnmaschinen für Chemiefasern; Maschinen zur Herstellung von Endlosfasern oder -Endlosfilamenten aus Kunststoffen; Streckziehmaschinen; Streckwickelmaschinen; Maschinen für das Spritz-, Streck-, Blas- und Formverfahren; Faserschneidemaschinen; Walzen als Maschinenteile; Spulmaschinen; Extrudiermaschinen; Extrusionsmaschinen; Haspeln; Abziehmaschinen
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Magnete bzw. Magnetplatten; insbesondere zum Einsatz bei Garnituren für Textilmaschinen bzw. Teile von Ihnen, z. B. Karden und Deckelstäbe, Schaltschränke für Textil- und Nonwovensmaschinen; Steuer- und Regeleinrichtungen; Hydraulische, pneumatische und elektronische Steuerungen für Maschinen; Kontrollgeräte und daraus bestehende Kontrollsysteme zur Qualitäts- und Produktionsüberwachung; Programme, insbesondere Apps für die Anzeige und/oder Konfiguration von Anlagen und Maschinen, von Daten betreffend derartige Anlagen und Maschinen, sowie von Produktionsdaten auf bzw. in Datenverarbeitungseinrichtungen wie mobilen Endgeräten; Faserband-Informationssysteme bestehend aus Kontrollgeräten zur Überwachung, Anzeige und Speicherung der Bandfeinheit, der Bandgleichmäßigkeit, der Bandqualität, der Faserdicke und der Faserfeuchtigkeit; Alle vorgenannten Waren zum Einsatz in Textil- und Nonwovensmaschinen, und in Textilmaschinen- und Nonwovensanlagen, oder in Maschinen zur Herstellung von Endlosfasern oder Endlosfilamenten
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Reparatur, Installation, Reinigung und Wartung von Textil- und Nonwovensmaschinen, von Maschinen zur Herstellung von Endlosfasern oder Endlosfilamenten
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Materialprüfung bei Textilien, Vliesen, Nonwovensprodukten, Endlosfasern oder Endlosfilamenten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Mai 2024 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) |
ID: 11018350743