SOL Logo (EUIPO, 01.12.2020)
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Die Unionsmarke SOL wurde als Bildmarke am 01.12.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Buchstaben oder Ziffern, die einen Himmelskörper oder ein Naturphänomen darstellen #Buchstabe "L" #Buchstabe "O" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018347622 |
| Anmeldedatum | 01. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 2021 |
| Eintragungsdatum | 20. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 01. Dezember 2030 |
Markeninhaber
Feuerhausgasse 10
89349 Burtenbach
DE
89349 Burtenbach
DE
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 3
86150 Augsburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.04.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
VKR Holding A/S
12.04.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
OKNOPLAST IP MANAGEMENT SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ SPÓŁKA KOMANDYTOWA
Waren und Dienstleistungen
6
Überdachungen; Terrassendächer mit und ohne Unterbauelemente; Markisenkonstruktionen, nämlich für Gelenkarm-, Hülsen-, Halbkassetten-, Kassetten-, Großflächen-, Pergola-, Wintergarten-, Seitenmarkisen; Sonnendachkonstruktionen; Wind- und Sichtschutzwandkonstruktionen, Alle Waren im Wesentlichen bestehend aus Metall mit oder ohne Teilen aus Kunststoff und/oder Textilstoff (soweit in Klasse 6 enthalten); Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten; Keine der vorstehend genannten Waren einschließlich oder besonders vorgesehen oder bestimmt für die Verwendung mit oder in Verbindung mit den folgenden Waren: Fenster, Dachfenster, Rolläden, Rollos, Garagentore, Türen, Tore oder Lichtkuppeln
18
Sonnenschirmkonstruktionen im Wesentlichen bestehend aus Metall mit oder ohne Teile aus Kunststoff und/oder Textilstoff; Sonnenschirme im Wesentlichen bestehend aus Textilstoff mit oder ohne Teile aus Metall und/oder Kunststoff; Sonnenschirmkonstruktionen im Wesentlichen bestehend nicht aus Metall mit oder ohne Teile aus Metall und/oder Textilstoff; Keine der vorstehend genannten Waren einschließlich oder besonders vorgesehen oder bestimmt für die Verwendung mit oder in Verbindung mit Fenstern, Dachfenstern, Rollläden, Jalousien, Garagentoren, Türen, Toren oder Oberfenstern
19
Überdachungen; Terrassendächer mit und ohne Unterbauelemente; Markisenkonstruktionen, nämlich für Gelenkarm-, Hülsen-, Halbkassetten-, Kassetten-, Großflächen-, Pergola-, Wintergarten-, Senkrecht-, Seiten- und Fenstermarkisen; Sonnendachkonstruktionen; Wind- und Sichtschutzwandkonstruktionen, alle Waren im Wesentlichen bestehend nicht aus Metall mit oder ohne Teilen aus Metall und/oder Textilstoff (soweit in Klasse 19 enthalten); Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten; Keine der vorstehend genannten Waren einschließlich oder besonders vorgesehen oder bestimmt für die Verwendung mit oder in Verbindung mit den folgenden Waren: Fenster, Dachfenster, Rolläden, Rolläden, Garagentore, Türen, Tore oder Lichtkuppeln
22
Zelte, insbesondere Gelenkarmmarkisen, Kassettenmarkisen, Halbkassettenmarkisen, Kassettenmarkisen, Großflächenmarkisen, Pergolamarkisen, Wintergartenmarkisen, Seitenmarkisen; Sonnenschutzabdeckungen; Sonnendächer; Zelte; Wind- und Sonnenschutzwände und/oder -dächer, alle Waren im Wesentlichen aus Textilstoff mit oder ohne Teile aus Metall und/oder Kunststoff (soweit in Klasse 22 enthalten); Teile der vorstehenden Waren, insbesondere, Markisentücher, Sonnenschutzplanen, Sonnenschirmbespannungen (soweit in Klasse 22 enthalten); Keine der vorstehend genannten Waren einschließlich oder besonders vorgesehen oder bestimmt für die Verwendung mit oder in Verbindung mit Fenstern, Dachfenstern, Rollläden, Jalousien, Garagentoren, Türen, Toren oder Oberfenstern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018347622