Logo (EUIPO, 01.12.2020)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.12.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Buchstabe "E"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018346871 |
| Anmeldedatum | 01. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 2021 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2024 |
| Ablaufdatum | 01. Dezember 2030 |
Markeninhaber
Rapsweg 23
12683 Berlin
DE
12683 Berlin
DE
Markenvertreter
Kurfürstendamm 66
10707 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
06.07.2021: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Enterprise Holdings, Inc.
Waren und Dienstleistungen
7
Wechselstrommotoren; Gleichstrommotoren
9
Wiederaufladbare Batterien; Batterien; Elektrische Batterien; Stromeinheiten, nämlich Batterien; Batterien für Elektrobusse; Ladegeräte für Batterien; Wiederaufladbare elektrische Batterien; Elektrische Zellen und Batterien; Elektrische Batterien für Autobusse; Elektrische Batterien für die Stromversorgung von Elektrobusse; Batterieladegeräte; Ladegeräte; Ladegeräte für Akkumulatoren; Netzanschlussteile [Batterien]; Elektronische Lademodule; Kabellose Ladegeräte; Ladedocks; Akkumulatoren für Autobusse; Elektrische Akkumulatoren für Autobusse; Batterieladegeräte für Autobusse; Fotozellen; Spannungsregler, Wandler (Elektrizität), Aufwärtstransformatoren und Stromregler für Autobusse; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Computersoftware zum Steuern von Fahrzeugen; alle der vorgenannten Waren zur Verwendung in Bussen und elektrisch betriebenen Bussen; keine der vorgenannten Waren im Zusammenhang mit der Vermietung von Fahrzeugen
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Elektromotoren für Kraftfahrzeuge; Elektromotoren für Zweiradfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Ersatzteile für Autobusse; Lastwagen; Automobile; Autobusse; Bauteile für die vorgenannten Landfahrzeuge; Karosserien für Autobusse; Unterböden für Autobusse; Antriebsmaschinen für Autobusse; Elektrofahrzeuge und deren Teile und Bestandteile; Elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge; Elektrofahrzeuge mit Eigenantrieb; Strombetriebene Busse für den Transport von Passagieren; Straßenbahnen, Busse, Reisebusse, Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande; Ersatzteile für Straßenbahnen, Busse und Reisebusse; elektrische Antriebe für Landfahrzeuge
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Einzel- und Großhandel, auch über das Internet, in Bezug auf Reisebusse, Autobusse, Motoren und Antriebssysteme für Busse, Elektromotoren, Batterien, Ladegeräte, Computersoftware und elektrische Antriebe sowie in Bezug auf Ersatzteile und Bauteile für alle vorgenannten Waren; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensorganisation und betriebswirtschaftliche und sonstige solche Unterstützung bei der Vermarktung und Verwertung eines Einzelhändlers für Fahrzeuge und Teile davon; Werbe-, Verkaufsförderungs- und Werbemaßnahmen; Verkaufsförderung und Organisation von Handelsgeschäften; Marketing- und Werbemaßnahmen zur Unterstützung des Verkaufs von Autobussen und Teilen davon; Marktforschung; Informationen, Beratung und Beratung in Bezug auf die oben genannten Dienstleistungen, auch über das Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf Busse und elektrisch betriebene Busse; keine der vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf die Fahrzeugvermietungsdienstleistungen
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Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Autobussen und deren Bauteilen; Montage von Zubehör für Autobusse (Installationsarbeiten); Instandsetzung von Autobussen; Tuning von Autobussen; Umbau von Kraftfahrzeugen [Motor]; Austausch von Batterien; Lackierung von Autobusse oder deren Teile; Wiederaufladen von Batterien; Reparatur oder Wartung von Elektromotoren; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Elektromotoren; Reinigung von Elektromotoren; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf Busse und elektrisch betriebene Busse; keine der genannten Dienstleistungen in Bezug auf die Vermietung von Fahrzeugen
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Vermietung von Batterien
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Forschungs- und Entwicklungsdienste; Forschungs- und Entwicklungsdienste im Bereich Ingenieurwesen; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Technische Planung und Beratung; Technische Beratung in Bezug auf Produktentwicklung; Ingenieurdienstleistungen; Design von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und deren Bauteilen; Styling (industrielles Design); Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwicklung von Motoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Dezember 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018346871