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Die Unionsmarke Fox wurde als Wortmarke am 07.01.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018346526 |
| Anmeldedatum | 07. Januar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2021 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 2024 |
| Ablaufdatum | 07. Januar 2031 |
Markeninhaber
Rheinmetall Platz 1
40476 Düsseldorf
DE
40476 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.05.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
The Jankel Group Limited
11.05.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
FOX FACTORY, INC.
Waren und Dienstleistungen
9
Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Unterrichtsapparate; Simulatoren; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Messaufnehmer für Motorkenngrößen, soweit in Klasse 9 enthalten; Abgasmengenmessfühler für die Bestimmung der Abgasmenge; Temperaturfühler; Druckfühler; Elektrotechnische und elektronische Mess-, Signal-, Steuer- und Überwachungsgeräte und -instrumente; Thermostatisch geregelte Ventile; Elektrische Sensoren; Elektronische Sensoren; Sensoren zur Motorensteuerung; Elektrooptische Sensoren zur Umgebungserfassung und Bilderzeugung; Bilderfassungsgeräte; Bildwiedergabegeräte; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Waffen; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Waffensysteme; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Feuerleitsysteme; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Geschosse; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Raketen; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Sprengköpfe; Computerhardware für Waffen; Computerhardware für Waffensysteme; Computersoftware für Waffen; Computersoftware für Waffensysteme; Steuersoftware für militärische Zwecke; Befehlssoftware für militärische Zwecke; Elektronische Geräte für die Zielerkennung, Zielführung und Zielverfolgung für Waffen und für Waffensysteme; Feuerleitgeräte; Zielfernrohre für Waffen; Telekommunikationsgeräte für militärische oder hoheitliche Zwecke, insbesondere zur Kommunikation zwischen militärischen Einheiten; Telekommunikationsnetzwerke; Elektronische Flugabwehrgeräte; Radargeräte für militärische Zwecke, insbesondere für Flugabwehrsysteme; Radarbasierte Erkennungssysteme für Fremdkörper; Bodenradarsysteme für Flughäfen; Elektronische Sichtgeräte; Nachtsichtgeräte; Geräte zur Zielmarkierung mittels elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Laserlicht; Simulationsgeräte und Simulationssoftware für Trainings- und Ausbildungszwecke für Soldaten; Sensorbasierte und/oder radarbasierte elektronische Erkennungsgeräte und Erkennungssysteme zur Überwachung und damit zum Schutz von mobilen oder stationären militärischen oder zivilen Einrichtungen oder Zonen; Computerspiele; Spielesoftware zur Verwendung mit Computern; Software für Computerspiele; Hardware für Computerspiele; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit dieser Klasse enthalten
12
Seefahrzeuge und Luftfahrzeuge für polizeiliche, sicherheitstechnische oder militärische Zwecke; gepanzerte Landfahrzeuge für polizeiliche, sicherheitstechnische oder militärische Zwecke; Kettenfahrzeuge für polizeiliche sicherheitstechnische oder militärische Zwecke; Transportfahrzeuge für polizeiliche, sicherheitstechnische oder militärische Zwecke
13
Waffen; Waffensysteme; Schusswaffen; Schalldämpfer für Schusswaffen; Verschlüsse für Schusswaffen; Visiervorrichtungen für Schusswaffen; Strahlenwaffen, insbesondere Laserwaffen, Mikrowellenwaffen und Schallwaffen; Munition; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Geschosse; Granaten; Granatwerfer; Sprengköpfe; Geschütze; Kanonen; Raketen; Lenkflugkörper; Panzer [Fahrzeug]; Ladungen aus Explosivstoff für Geschosse; Ladungen aus Explosivstoff für Waffen; Flugabwehrwaffen sowie im Wesentlichen daraus bestehende Flugabwehrsysteme; Sprengsätze zum Durchbrechen und Räumen von Minenfeldern; Sichtgeräte für Waffen [ausgenommen Zielfernrohre]; Explosivkörper, zur Erzeugung von akustischen oder optischen Signalen; Flares [Täuschkörper], zur Erzeugung von elektromagnetischen, akustischen, optischen und thermischen Scheinzielen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
28
Spiele; Modellfahrzeuge [Spielzeug]; Modellbausätze [Spielzeug]; Spielzeug-Modellbausätze für Fahrzeuge, insbesondere für Luftfahrzeuge, Automobile, Schiffe, Militärgeräte sowie daraus zusammengebaute Spielzeugmodelle; Für Spiel- und Modellbauzwecke bestimmte Bauelemente [auch in Form von solchen Bauelementen enthaltenen Bausätzen, Baukästen und Sets] zur Nachbildung von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen; Fertigmodelle als verkleinerte Nachbildung von Fahrzeugen, insbesondere Fertigmodelle aus Kunststoff oder Metall
37
Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen und deren Teile; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Motoren; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Verteidigungssystemen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Waffen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Waffensystemen und deren Teilen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 25. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 22. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 22. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018346526