BAIER Logo (EUIPO, 16.11.2020)
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Die Unionsmarke BAIER wurde als Bildmarke am 16.11.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Ambosse, Schuhmacherleisten #Quadrate #Ein Viereck
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018338863 |
| Anmeldedatum | 16. November 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 2021 |
| Eintragungsdatum | 20. April 2021 |
| Ablaufdatum | 16. November 2030 |
Markeninhaber
Schwabacher Str. 482
90763 Fürth
DE
90763 Fürth
DE
Markenvertreter
Merianstr. 26
90409 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Prägen, insbesondere Heißprägen; Prägemaschinen; Etikettenprägemaschinen; Maschinen sowie deren Teile (soweit in Klasse 07 enthalten) zum Aufbringen von Präge- oder Laminierfolien auf Substrate; maschinelle Prägewerkzeuge; Prägestempel, Prägewalzen und Prägematrizen als Maschinenteile; Maschinen für die Papier-, Kunststoff- und Folienverarbeitung und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten; Formmaschinen; Spritzgussmaschinen; Druckmaschinen; Maschinen für die grafische Industrie; Werkzeugmaschinen; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Stanzen [Maschinen]; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Schneiden und Zuschneiden [Maschinen]; Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Zusammensiegeln oder Versiegeln von Werkstoffen [Maschinen]; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Aufeinanderpressen von Werkstoffen [Maschinen]; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Pressen [Maschinen für gewerbliche Zwecke]; Schweißmaschinen [elektrisch] für die Bearbeitung, Verarbeitung und Verbindung von Kunststoffen und anderen Werkstoffen; elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen; Verpackungsmaschinen; Etikettiermaschinen; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Verpacken und Einschweißen von Waren; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Laminieren und zum Verbinden von Materialien in Schichten zu Werkstoffen; manuell betätigte oder maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Kaschieren [Maschinen]; Reinigungsmaschinen und Reinigungsgeräte [elektrisch]; maschinelle Vorrichtungen zur Säuberung und Reinigung von Werkstoffen, von Halbfertigprodukten und von Waren im Rahmen des Fertigungsprozesses; Maschinen und Vorrichtungen zur Übertragung von auf Basisfolien vorgedruckten und/oder aufgebrachten Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf die Oberflächen von Artikeln oder Substraten; Maschinen und Vorrichtungen zum Überziehen der Oberflächen von Artikeln oder Substraten mit Folien mit Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Formmaschinen, insbesondere zur Durchführung von Spritzgießverfahren und/oder Tiefziehverfahren, sowie zum Übertragen von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf die geformten Artikel oder auf Substrate; Formmaschinen, insbesondere zur Durchführung von Spritzgießverfahren und/oder Tiefziehverfahren, sowie zum Überziehen der geformten Artikel oder Substrate mit Folien mit Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Mechanismen (Maschinen) zum Zuführen und/oder Abführen von unbearbeiteten und/oder bearbeiteten Materialien und Waren; Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen (Maschinen) zur Verwendung mit anderen Maschinen; automatische Folienzuführungsmechanismen (Maschinen), Folienvorbereitungsmechanismen (Maschinen) (auch thermisch), Materialzuführungsmechanismen (Maschinen), sowie Materialvorbereitungsmechanismen (Maschinen) (auch thermisch) zur Verwendung mit anderen Maschinen; Formen für Kunststoffformmaschinen; sämtliche vorgenannten Waren auch als Teil von anderen Maschinen oder zum Einbau als Baugruppen in andere Maschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 07 enthalten); Steuerungen, Antriebe, Stellglieder, Regler, jeweils als Teile von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Steuerungen und Steuergeräte für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 07 enthalten)
8
Stanzwerkzeuge und Stanzstempel [Handwerkzeuge]; manuelle Vorrichtungen zum Prägen, insbesondere Heißprägen, Schneiden, Pressen, Siegeln, Laminieren, Kaschieren und Stanzen; Prägestempel und Prägematrizen nicht als Maschinenteile
9
Elektrische Geräte und Apparate für die Steuerung, Fernsteuerung und Kontrolle industrieller Anlagen und Maschinen; elektrische Sensoren auch als Teile von Maschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Daten- und Befehlseingabe; elektrische Steuerungs- und Regelungsgeräte; elektrische Mess- und Überwachungsgeräte und -vorrichtungen auch als Teile von Maschinen; elektrische Schalter und Relais auch als Teile von Maschinen; elektrische Regler; Computerprogramme; elektrische Antriebe und Motoren (nicht für Fahrzeuge), elektrische Stellglieder; Software; Firmware; Datenträger; Steuerungsprogramme für Maschinen, industrielle Anlagen und industrielle Verfahren und Abläufe; sämtliche vorgenannten Waren nicht für den Bereich der Medizintechnik
16
Aufkleber, Prägefolien und Transferfolien, soweit in Klasse 16 enthalten; Etiketten und Selbstklebeetiketten (nicht aus Textilmaterial); Lehr- und Unterrichtsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten); Handbücher und Bedienungsanleitungen; Folien, Bänder und Bahnen aus Papiermaterialien oder hauptsächlich aus Papiermaterialien; sämtliche vorgenannten Waren auch zur Applikation auf Textilmaterial oder zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung, insbesondere zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung von Gehäuseteilen, Spritzgussteilen oder Bilderrahmen; Verpackungsmaterial aus Papier und Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; selbstklebende Folien und Kunststofflaminate für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten
17
Präge-, Transfer- und Laminierfolien, zur Oberflächendekoration und -beschichtung, außer für Verpackungszwecke
37
Installation, Anpassung, Wartung und Reparatur von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Anpassung von Computerhardware; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht für den Bereich der Medizintechnik
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Materialbearbeitung für Dritte, nämlich von Kunststoffen und Kunststoff Verbundmaterialien, Papier und Pappe, Metall, Glas, Metallen und Metall-Legierungen, synthetischen Materialien und/oder Kombinationen dieser Materialien und von Teilen, Waren und Halbfabrikaten hieraus, mittels chemischer Behandlung, mechanischer Behandlung, thermischer Behandlung und/oder thermomechanischer Behandlung, insbesondere mittels Prägen, Bohren, Fräsen, Schneiden, Stanzen, Drucken, Walzen, Extrudieren, Laminieren, Pressen, Ziehen, Tiefziehen, Formen, Verkleben, Trimmen, Zuschneiden, Ausschneiden, Blasen, Gießen, Spritzen, Spritzgießen, Hinterspritzen, Kleben, Schleifen, Polieren, Härten, Reinigen, Trocknen, Erhitzen, Kühlen, Lasern; Versehen von Materialien, Halbfertigprodukten und Waren mit Prägefolien oder Laminierfolien; Überziehen von Materialien, Halbfertigprodukten und Waren mit Prägefolien oder Laminierfolien; Beschichtung von Materialien, Halbfertigprodukten und Waren; Kunststoff- und Folienverarbeitung für Dritte; kundenspezifischer Maschinenbau
42
Technische Beratung betreffend Prägemaschinen und Prägeverfahren und Entwicklung von Prägemaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2022 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018338863