BRITA

EUIPO EUIPO 2020 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke BRITA wurde als Wortmarke am 29.09.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018314784
Anmeldedatum 29. September 2020
Veröffentlichungsdatum 07. Januar 2021
Eintragungsdatum 19. Oktober 2022
Ablaufdatum 29. September 2030

Markeninhaber

Heinz-Hankammer-Str. 1
65232 Taunusstein
DE

Markenvertreter

Heinz-Hankammer-Str. 1 65232 Taunusstein DE

Widerspruch / Beschwerde

06.04.2021: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
BRITAS Recycling Anlagen GmbH
06.04.2021: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
VAFO Brands s.r.o.

Waren und Dienstleistungen

1 Ionenaustauscher; Ionenaustauschharze; Absorbierende Wirkstoffe; Aktivkohle; Kohleblock
3 Reinigungsmittel; Poliermittel
5 Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke mit Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Kalzium, Magnesium, Sirupen, Kohlendioxid, Kohlensäure, alle vorstehend genannten Waren entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke in Form eines Getränks oder eines Präparats für die Zubereitung von Getränken; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; die vorstehenden Waren, nur in Bezug auf die folgenden Bereiche: Aufbereitung und Filterung von Trinkwasser für den menschlichen Verzehr
7 Maschinen zur Herstellung von Getränken und daraus bestehende Anlagen; Elektrische Maschinen und Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Elektromechanische Geräte für die Zubereitung und den Ausschank von heißen, gekochten und gekühlten Wässern und/oder Getränken und daraus bestehende Anlagen, einschließlich Zapfmaschinen; Getränkeverkaufsautomaten; Zapfmaschinen; Verkaufs- und Warenautomaten; Geschirrspülmaschinen und deren Zubehör; Maschinen zum Mischen von Getränken
9 Internet-Software; Software; Anwendungssoftware, insbesondere für mobile Geräte (mobile Apps); Aus dem Internet herunterladbare Software; Herunterladbare Videoaufnahmen; Mobile Applikationen; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Softwareapplikationen für Smartphones; Herunterladbare Anwendungen für Smartphones [Software]; Software (gespeichert); Datenträger, auch mit darauf gespeicherten Daten; Mess-, Detektor- und Überwachungsinstrumente; Überwachungsapparate und -instrumente; Elektronische Steuerungen; elektronische Sprachsteuerungen; Programmierbare Steuerungen; Sensoren und Detektoren; Steuerungen, Bedienfelder; Fernbedienungen; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Insbesondere alle vorstehend genannten Waren im Zusammenhang mit Wasserfiltern, Kannen und Krügen und Wasserspendern
11 Apparate und Anlagen für die Wasseraufbereitung; Anlagen und Filter zur Wassersterilisierung mit Beseitigung von Bakterien und Viren; Reinigungsfilter; Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bauteile und Zubehör für Geräte und Anlagen zur Wasseraufbereitung, Insbesondere Filterscheiben, Duftkissen, Beutel mit Ionenaustauschern und Aktivkohle, Tankfilter, Filteranschlüsse, Filterköpfe mit sensorischen Bauteilen, Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfiltriergeräte; Sprudelwasserbereiter; Wasseraufbereitungsgeräte; Zapfgeräte für Wasser; Gasinfusionsapparate; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasserfilter und Wasserfiltriergeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie, insbesondere mit Aktivkohleblöcken; Wasserfilter und Wasserfiltriergeräte zur mikrobiologischen Sterilisierung; Druckwasserfilter; Schwerkraftwasserfilter; Kartuschen für Saugwasserfilter; manuell betriebene Filterkartuschen; Wasserfilterkartuschen mit Senkfiltermechanismus; Wasserfilterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Filter für die folgenden Produkte: Wasserkessel, Elektrische Kaffeemaschinen, Teemaschinen, Espressomaschinen, Samoware, Reiskocher, Verkaufsautomaten, Große Cateringgeräte, Eismaschinen, Kombidämpfer, Dampfkocher, Backröhren, Geschirrspülmaschinen, Perkolatoren, Kühlapparate, Kühlgeräte; Spender für gekühlte Getränke; Hahnarmaturen, Ausgenommen Filter für Maschinen und Motoren; Wasserhähne als Teil von Wasserversorgungsanlagen; Wasserführende Armaturen, insbesondere für Wasserhähne mit eingebauten Filtersystemen; Wasserführende Armaturen, nämlich Schläuche als Teil eines Kontrollwasserzählers und als Teil von Wassermischanlagen; Kalt-/Heißwasserspender; Getränkespender; Getränkespender, ausgenommen Verkaufsautomaten; Geräte für die automatische Wasseraufbereitung mit Absperrautomatik, ausgestattet mit Verbrauchsanzeigen, Armaturen, Filtern, Einheiten für die Mineralisierung von Wasser, Heizgeräte, Kühlgeräte, Aromageräte, Kohlendioxidgeräte; Aus den vorstehend genannten Geräten bestehende Wasseraufbereitungsanlagen; Teile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Zubehör für sämtliche vorgenannten Waren, Insbesondere Nachfüllelemente, Patronen, Hahnverlängerungen und Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Elektrische Wasserkessel; Kühlgeräte für Getränke für Haushaltszwecke
20 Küchenschrank; Kisten für Flaschen [ausgenommen aus Metall]; Flaschenkappen, nicht aus Metall
21 Apparate, Nicht elektrische, Für die Zubereitung von kohlensäurehaltigem Wasser und Getränken; Nicht elektrische Kaffeekocher und Teeservice [Tafelgeschirr]; Geräte und Behälter aus Kunststoff oder Glas für Haushalt oder Küche; Becher aus Papier, Kunststoff und Polymilchsäure; Behälter für Becher; Becherspender; Karaffen; Flaschen, Glasflaschen, Mehrweg-Wasserflaschen aus Edelstahl; Kannen und Krüge aus Kunststoff oder Glaskannen; Behälter mit und ohne Filter; Nicht elektrische Kaffee- und Teemaschinen; Trinkgläser, Trinkgefäße in Form von Flaschen; Schüsseln; Tropfschalen; Wässerungswannen; Reinigungspinsel; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Isolierflaschen, -behälter und -gefäße für Getränke; Kühlflaschen; Handbetätigte Geräte für Haushaltszwecke und für die Zubereitung von Mineralwässern und Getränken
32 Gefiltertes Wasser, soweit in dieser Klasse enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, Kohlensäurehaltige Wässer, Tafelwässer, Trinkwasser, Quellwasser; Kohlensäurehaltige Getränke; Alkoholfreie Getränke, Alkoholfreie Fruchtgetränke und Alkoholfreie Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke, hergestellt mit natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisierte Mineralwässer, aromatisierte Trinkwässer, alle vorstehend genannten Waren auch einschließlich aromatisierte Zusätze und Erzeugnisse zur Herstellung dieser Getränke
35 Werbung; Merchandising (Verkaufsförderung), Förderung von Verkäufen, Auftragsbearbeitung; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Fakturierung, Einschließlich im Rahmen des elektronischen Geschäftsverkehrs; Präsentation von Waren und Dienstleistungen im Internet; Rechnungsabwicklung; Geschäftsführung; Bereitstellung von Informationen und Beratung für Verbraucher in Bezug auf die Palette der zum Verkauf angebotenen Produkte und Artikel; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Dienstleistungen im Bereich der Unternehmenskommunikation; Verbreitung von Werbeanzeigen; Aktualisierung von Werbematerial; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Verarbeitung von Computerdaten im Bereich des Wasserkreislaufmanagements; Verarbeitung von Computerdaten im Bereich der Analyse des Wasserkreislaufs; Verarbeitung von Computerdaten im Bereich der Erkennung und/oder Lösung von Problemen im Wasserkreislauf; Verarbeitung von Computerdaten im Bereich Aufbereitung, Verteilung, Niveau und Temperatur von Wasser in der Industrie, im öffentlichen Netz, im Haushaltsnetz; Systematisierung von Informationen in Computerdatenbanken in Bezug auf Wasser; Datenbankverwaltung im Bereich Wasser; Vermittlung von Abonnements für die Lieferung von gefiltertem Wasser; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Datensuche in Computerdateien für Dritte; Vermietung von Verkaufsautomaten für Kaffee, Tee und Zucker
36 Finanzdienstleistungen in Bezug auf Erwerb, Anmietung, Pflege und Wartung von Wasserfiltern und Getränkespendern
37 Maschinen (Installation, Wartung und Reparatur von -); Installation und Reparatur von Kücheneinrichtungen; Kühlapparate (Installation und Reparatur von -); Installationsarbeiten und Reparaturwesen in Bezug auf die folgenden Waren: Elektronische Apparate; Installation und Reparatur von Getränkespendern und Hähnen; Wartung und Reinigung von Wasserfiltern, Wasserfiltergeräten, Kaffee-, Tee- und Zuckerspendern, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Hähnen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Maschinen, Kochgeräten, Kühlgeräten und Heimelektronikgeräten; After-Sales-Services, nämlich Installationsarbeiten und Austausch in Bezug auf die folgenden Waren: Flaschen, Maschinen, Küchenausstattungen, Kühlgeräte, Elektronische Apparate, Getränkespender und Wasserhähne, Wasserfilter, Wasserfiltriergeräte, Kaffee-, Tee- und Zuckerspender, Filtrationsprodukte und Zubehör, Getränkespender, Armaturen, Elektronische Apparate, Die vorstehend genannten Waren sind für Verbraucher bestimmt; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich der Trinkwasseraufbereitung und -filtration
38 Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugangs zu Daten über das Internet; Auskünfte über Telekommunikation; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Kommunikation per Smartphone; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Datenübertragung; Telefondienste; Übermittlung digitaler Dateien; Informations- und Datenübermittlung über Onlinedienste und das Internet
39 Versanddienste; Auslieferung von Filterprodukten und deren Zubehör; Bereitstellung von Informationen über Wasserversorgungsdienstleistungen; Wasserversorgung [Transport]
40 Vermietung von Wasserfiltern und Wasserfilterausrüstung; Aufbereitung und Wiederverwertung von Wasserfiltern, Wasserfiltergeräten und deren Bestandteilen; Verarbeitung von Flaschen, einschließlich deren Etikettierung und Design nach Kundenspezifikation; Kundenspezifische Anpassung von Zubehör im Bereich Wasserfilterung; Bereitstellung von Informationen über die Wasseraufbereitung; Beratung in Bezug auf Wasserbehandlung
41 Erziehung und Unterricht und Online-Schulungsseminare in Bezug auf die Verteilung, Sammlung, Verwaltung, Kontrolle, Qualität und Aufbereitung von Wasser; Berufsausbildung im Bereich Geräte und Anlagen für Wasserverteilung, -sammlung, -management, -überwachung, -aufbereitung
42 Design von Flaschen; Aktualisieren von Computer-Software; Cloud-Computing; Design von Computer-Software; Elektronische Datenspeicherung; Entwicklung von Computerplattformen und -software; Server-Hosting; Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von Ausfällen; Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von unberechtigten Zugriffen und Datenschutzverletzungen; Wartung von Computersoftware; Installieren von Computerprogrammen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Computer und Computersoftware über Computernetze und weltweite Kommunikationsnetze; Entwicklung und Bereitstellung von herunterladbarer Online-Computersoftware, insbesondere für mobile Geräte (mobile Apps); Beratung in Bezug auf Wasser; Computersoftwareberatung; Technisches Design und technische Beratung auf dem Gebiet des Wassermanagements; Beratung in Bezug auf den Wasserverbrauch; Beratung und Erteilung von Auskünften in Bezug auf die Wasserüberwachung; Überwachung der Wasserqualität; Wasseranalyse; Fachliche Beratung in Bezug auf die Bewertung von Verlustmengen in Wassernetzen; Pflege, Entwicklung von Datenbanken in Bezug auf Wasser; Entwurf, Installation, Pflege und Aktualisierung von Datenbanksoftware in Bereich Wasser

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juni 2022 Übertragung / Adressänderung, Registered
24. Juni 2022 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018314784