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Die Unionsmarke PROFLOW wurde als Wortmarke am 28.09.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018314412 |
| Anmeldedatum | 28. September 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 24. März 2023 |
| Ablaufdatum | 28. September 2030 |
Markeninhaber
Rütistrasse 7
9469 Haag (Rheintal)
CH
9469 Haag (Rheintal)
CH
Markenvertreter
Martin-Greif-Str. 1
80336 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.02.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
ViscoTec Pumpen- und Dosiertechnik GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Handgehaltene Dosierpistolen zum Ausbringen von in Kartuschen enthaltenen Materialien in flüssiger und Pastenform, in Form von Dichtungsmassen, Klebemitteln und wasserdichten Präparaten, pneumatisch betriebene und elektrisch betriebene Dosierpistolen; Mehrkomponenten-Dosierpatronen für die Ausgabe von Dichtungspasten, Klebstoffen, wasserabweisenden Verbindungen (Maschinenteile); Mischgeräte zum Mischen und Verteilen von Gießmassen, Abdruckmassen, wasserabweisenden Pasten, Klebstoffen und Befestigungsmassen für Verstärkungen; Ersatzteile (Maschinenteile) in Form von Behältern, Mischgeräten, Verschlussklappen, Verschlussringen und Düsen, die mit Mischgeräten verbunden werden können, und Verlängerungsrohre für den Anschluss an Spenderpistolen und Kartuschen für die Ausgabe von Klebstoffen und Baumaterialien, Mischstäbe (Maschinenteile) zur Verwendung mit Ausgabegeräten für Dualverbindungen für industrielle Anwendungen; Alle vorstehend genannten Waren ausgenommen Druckmaschinen und -geräte und deren Teile; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf Misch-, Dosier- und Spendersysteme für Ein- und Zweikomponenten-Materialien; keine der vorgenannten Waren im Bereich von Produkten, die Ventile für Maschinen, integrierte Druckmessgeräte, kontinuierliche Kolbenpumpen, Exzenterschneckenpumpen oder Spiralpumpen umfassen
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Handgehaltene, manuell betätigte Pistolen zum Ausbringen von in Kartuschen enthaltenen Materialien in flüssiger und Pastenform, in Form von Dichtungsmassen, Klebemitteln und wasserdichten Präparaten; Mehrkomponenten-Dosierpatronen für die Ausgabe von Dichtungspasten, Klebstoffen, wasserabweisenden Verbindungen (Maschinenteile); Handbetätigte Mischgeräte zum Mischen und Verteilen von Dichtungspasten, Klebstoffen, wasserabweisenden Verbindungen; Ersatzteile für handbetätigte Werkzeuge in Form von Behältern, Mischgeräten, Verschlussklappen, Verschlussringen und Düsen, die mit Mischgeräten verbunden werden können, und Verlängerungsrohre für den Anschluss an Spenderpistolen und Kartuschen für die Ausgabe von Klebstoffen und Baumaterialien; Schraubzwingen [Handwerkzeug]; Alle vorstehend genannten Waren ausgenommen Druckmaschinen und -geräte und deren Teile; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf Misch-, Dosier- und Spendersysteme für Ein- und Zweikomponenten-Materialien; keine der vorgenannten Waren im Bereich von Produkten, die Ventile für Maschinen, integrierte Druckmessgeräte, kontinuierliche Kolbenpumpen, Exzenterschneckenpumpen oder Spiralpumpen umfassen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juli 2022 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018314412