IDRIVERPLUS Logo (EUIPO, 22.09.2020)
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Die Unionsmarke IDRIVERPLUS wurde als Bildmarke am 22.09.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018311304 |
| Anmeldedatum | 22. September 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. November 2020 |
Markeninhaber
B4-006, HUILONGGUAN EAST AVENUE #338, CHANGPING
BEIJING
CN
BEIJING
CN
Widerspruch / Beschwerde
02.02.2021: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
PIRELLI TYRE S.p.A.
04.02.2021: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
7
Selbstfahrende Straßenkehrmaschinen; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Straßenkehrmaschinen; Kabellose Kehrmaschinen; Kabellose Kehrmaschinen; Elektropumpen; Hydraulikmotoren; Fördermaschinen; Schwerkraftförderer [Maschinen]; Presswalzen
9
Radios für Fahrzeuge; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Bremsenprüfgeräte; Prüfgeräte für Fahrzeuggetriebe; Elektrodynamische Signalfernsteuergeräte; Gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen
12
Autobusse; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser oder auf Schienen; Automobile; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Ferngesteuerte [fahrerlose] Lastwagen zum Handhaben von Material; Unbemannte Förderfahrzeuge; Brennstoffzellenautos; Hybridautos; Geländefahrzeuge
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Werbung; Marktforschung mittels einer Computerdatenbank; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Beratung in Fragen des Personalwesens; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Indexierung von Webseiten für Geschäfts- und Werbezwecke; Prüfen von Geschäftsabläufen; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische, veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel
37
Vermietung von Straßenkehrmaschinen; Straßenreinigung; Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Aufladen von Autobatterien; Vermietung von Reinigungsgeräten; Vermietung von Baggern
39
Beförderung von Personen mit Bussen [Autobusse, Omnibusse]; Beförderungsdienste für Besichtigungstouren; Beförderung von Passagieren; Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Carsharing-Dienstleistungen; Reisebusvermietung; Kurierdienste [Nachrichten oder Waren]; Parkplatzdienste; Taxidienste
42
Forschung auf dem Gebiet der Technik; Durchführung von technischen Projektplanungen; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Wissenschaftliche Forschung; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Industriedesign; Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Design von Computer-Software; Cloud-Computing
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. März 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11018311304