B Biscotto Logo (EUIPO, 18.08.2020)
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Die Unionsmarke B Biscotto wurde als Bildmarke am 18.08.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Siegel oder Stempel, kreisförmig #Siegel oder Stempel mit Inschriften #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018292880 |
| Anmeldedatum | 18. August 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. September 2020 |
| Eintragungsdatum | 01. November 2022 |
| Ablaufdatum | 18. August 2030 |
Markeninhaber
Eckenbergstr. 16
45307 Essen
DE
45307 Essen
DE
Markenvertreter
Rüttenscheider Str. 26
45128 Essen
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.12.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
Rovagnati S.p.A.
04.01.2021: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
LOTUS BAKERIES (naamloze vennootschap)
Waren und Dienstleistungen
29
Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte; Eier; Speiseöle und Speisefette; Im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 29 enthalten; Kartoffelchips, Kartoffelsticks, Rosinen, Haselnusskerne, Erdnusskerne, Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, gesalzen und/oder gewürzt; Getrocknete Früchte
30
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Soßen und andere Würzmittel; Eis [gefrorenes Wasser]; Senf; Kühleis; Bonbons; Im Extrudierverfahren hergestellte Weizenprodukte, Reisprodukte und Maisprodukte für Nahrungszwecke, Puffmais; Biskuits; Kuchen; Schokoladenwaren; Pralinen; Zuckerwaren; Marzipan; Dauerbackwaren; Gebäck; Kekse; Konfekt; Waffelkekse; Riegel mit Schokoladenüberzug; Kekse mit Schokoladenüberzug; Halb überzogene Schokoladenkekse; Buttergebäck mit Schokoladenüberzug; Schokoladengebäck; Blätterteiggebäck; Cookies; Butterkekse; Dänische Butterkekse; Eiscremetüten; Eishörnchen; Waffeln [Kekse]; Waffeln mit Schokoladenüberzug; Schokoladenknusperwaffeln; Gerollte Waffeln [Biskuits]; Karamellwaffeln; Kokosmakronen; Löffelbiskuits [Kekse]; Kekse mit Fruchtgeschmack; Kekse mit Früchten; Maiswaffeln; Reiswaffeln; Reiswaffeln mit Schokoladenüberzug; Kekswaffeln mit Schokoladenüberzug; Butterkekse mit teilweisem Schokoladenüberzug; Haferkekse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. April 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 23. Februar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018292880