MINT AXENT Logo (EUIPO, 13.08.2020)
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Die Unionsmarke MINT AXENT wurde als Bildmarke am 13.08.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Grau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018288595 |
| Anmeldedatum | 13. August 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2020 |
| Eintragungsdatum | 13. April 2023 |
| Ablaufdatum | 13. August 2030 |
Markeninhaber
Belsitostrasse 17
8645 Rapperswil-Jona
CH
8645 Rapperswil-Jona
CH
Markenvertreter
Fünf Höfe Theatinerstr. 16
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.11.2020: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Sabre Retail Fashion Limited
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Rasierseife; Haarlotionen; Shampoos; Toilettenseifen; Toilettenreiniger; Ätherische Öle; Kölnischwasser; Kosmetika; Weihrauch
4
Kerzen; Wachs für Beleuchtungszwecke; Nachtlichte [Kerzen]; Duftkerzen; Dochte für Beleuchtungszwecke; Lampendochte; Zunder [Feuerschwamm]; Papierstreifen zum Anzünden [Fidibusse]; Paraffin
6
Düsen aus Metall; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], aus Metall; Garderobenhaken aus Metall; Kleineisenwaren; Ortsfeste Handtuchspender aus Metall; Behälter [Tanks] aus Metall; Cermets [Metall-Keramik-Verbundwerkstoffe]; Wasserleitungen aus Metall; Badekabinen aus Metall; Kisten, Kästen aus Metall; Bodenabläufe aus Metall
7
Spülmaschinen; Schieber [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Keramikwerkzeuge für Maschinen; Finishmaschinen; Elektrische Poliermaschinen und -geräte; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Mixer [Maschinen]; Pumpen [Maschinen]
9
Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Herunterladbare elektronische Publikationen; Herunterladbare Computerprogramme; Interaktive Touch-Screen-Terminals; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Zeitaufzeichnungsgeräte; Waagen; Leuchtschilder; Sender für elektronische Signale; Lautsprecherboxen; Elektronische Überwachungsgeräte; Projektionsgeräte; Messgeräte; Optische Apparate und Instrumente; Material für elektrische Leitungen [Drahte, Kabel]; Integrierte Schaltkreise; Wärmekontrollgeräte; Elektrolyseure; Feuerlöschapparate; Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke; Datenhandschuhe; Alarmgeräte; Elektrische Batterien
11
Beleuchtungsapparate und -anlagen; Kochapparate und -anlagen; Kühlapparate und -anlagen; Klimageräte; Lufterhitzer; Lufttrockner; Heizungen; Kühlapparate; Hähne; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Druckwasserspeicher; Wasserzapfgeräte; Badewannen; Sitzbadewannen; Transportable Kabinen für türkische Bäder; Badeapparate; Badeöfen; Badinstallationen; Bidets; Transportable Toiletten; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Toiletten [WCs]; Duschen; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Niveauregelventile für Tanks; Sanitäre Apparate und Anlagen; Handtrockner für Waschräume; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitze [WC]; Toilettenspülungen; Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke; Luftsprudelbäder; Saunaanlagen; Duschkabinen; Abwaschbecken, Spülen; Gesichtssaunas; Urinale als sanitäre Einrichtungen; Whirlpool-Sprudelgeräte; Reinräume, Sterilräume [sanitäre Einrichtungen]; Apparate für Hydromassagebäder; Heizgeräte für Bäder; Wasserreinigungsanlagen; Elektrische Radiatoren; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Elektrohaartrockner
17
Leitungsdichtungen; Fugenkitte; Filtermaterialien aus halbverarbeitetem Kunststoffschaum; Rohrmuffen, nicht aus Metall; Anschlussstücke, nicht aus Metall, für Rohre; Schläuche, nicht aus Metall; Wasserundurchlässige Dichtungen; Gartenschläuche; Dichtungsringe; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall
19
Wasserleitungen, nicht aus Metall; Drainagerohre, nicht aus Metall; Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasserleitungen; Badekabinen, nicht aus Metall; Fußböden, nicht aus Metall; Tonschiefer; Baumaterialien, nicht aus Metall; Druckrohrleitungen, nicht aus Metall; Abflussrohre, nicht aus Metall; Bodenabläufe, nicht aus Metall
20
Möbel; Waschtische [Möbel]; Toilettetische; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen; Versilbertes Glas [Spiegel]; Spiegel [versilbertes Glas]; Nicht elektrische Fächer für den persönlichen Gebrauch; Möbelbeschläge, nicht aus Metall
21
Gefäße für Haushalt oder Küche; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Toilettenpapierspender; Seifenspender; Seifenhalter, -schalen; Stangen und Ringe für Handtücher; Chinoiserie aus Porzellan; Gläser [Gefäße]; Tassen; Papier- oder Plastikbecher; Toilettenecessaires; Bürsten; Bohnerbürsten; Toilettenbürsten; Putzwolle; Badeschwämme; Zimmeraquarien; Töpferwaren; Bemalte Glaswaren; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas
24
Waschhandschuhe; Textilhandtücher; Textilgesichtstücher; Badetücher; Tagesdecken für Betten; Frotteedecken; Tischservietten aus Stoff
25
Hosen für Kinder; Hosen für Kinder; Wasserdichte Bekleidung
35
Werbung; Dekorieren von Schaufenstern; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Marketing; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Beratung in Fragen des Personalwesens; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Optimierung von Suchmaschinen zur Verkaufsförderung; Optimierung des Web-Site-Traffics; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Indexierung von Webseiten für Geschäfts- und Werbezwecke
41
Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veröffentlichung von Büchern; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Dienstleistungen von Spielhallen; Erziehung und Unterricht; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Spielausrüstung; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Über ein Computernetzwerk online angebotene Spieldienstleistungen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos
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Technologische Forschung; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung; Industriedesign; Design von Homepages und Websites; Cloud-Computing; Design von Computer-Software; Server-Hosting; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte
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Catering; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Dienstleistungen von Teehäusern; Dienstleistungen von Hotels; Betrieb einer Bar; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Zimmervermittlung [Hotels, Pensionen]; Beherbergungsdienstleistungen im Rahmen von Feriencamps; Vermietung von Gästezimmern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. November 2022 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. November 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018288595