Logo (EUIPO, 27.07.2020)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 27.07.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Albatrosse, Kormorane, Möwen, Pelikane #Schwalben #Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln #Vögel oder Fledermäuse stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018278308 |
| Anmeldedatum | 27. Juli 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. September 2020 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 27. Juli 2030 |
Markeninhaber
Brüderstraße 17-19
59494 Soest
DE
59494 Soest
DE
Markenvertreter
Beethovenstraße 12-16
60325 Frankfurt/Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.12.2020: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Twitter, Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Multifunktionale elektronische Geräte zum Aufzeichnen, Speichern, Anzeigen, Be- sowie Verarbeiten und Übertragen von Informationen, insbesondere in Bezug auf die Gesundheit einschließlich Zeit, Datum, Herzschlagfrequenz sowie Ortungsinformationen; Geräte zur Ortung und zum Wiederauffinden von Menschen; Anwahl- und Übertragungsgeräte zur Übermittlung von Meldungen oder Signalen über Kommunikationsnetzwerke und deren Zubehör, nämlich mobile Alarmgeber; Digitale Wählgeräte; Sendeapparate, Übermittlungsapparate und Empfangsapparate für die Telekommunikation; Apparate und Geräte für Daten- und Signalfernübertragung; Notrufgeräte; Tragbare Notruf-Gegensprechanlagen; Datenarmbänder; Anwendungssoftware zur Verwendung auf Mobiltelefonen, Tablet-Computern und anderen elektronischen Mobilgeräten; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Bezug auf Gesundheit und/oder Medizin
38
Telefondienste; Telefonvermittlung; Personenrufdienste [Funk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation]; Leitungs- Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Auskünfte über Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf eine Telefonhotline; Telefondienste mittels einer Hotline; Dienstleistungen einer Telefondienste-Zentrale, nämlich Entgegennahme, Koordination und Einleitung von Soforthilfemaßnahmen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Gesundheit und/oder Medizin
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Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software in Bezug auf Gesundheit und/oder Medizin; Entwurf und Implementierung vonSoftwarelösungen für Notrufeinrichtungen und Ortungssysteme
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Über Telekommunikation und globale Computernetzwerke bereitgestellte medizinische Betreuungsdienstleistungen für Personen mittels tragbarer medizinischer Geräte, die mit einer automatischen Notruf- und/oder Überwachungsfunktion versehen sind; Dienstleistungen einer Notrufzentrale; Rettung verunfallter Personen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheits- und Altenpflege
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Notrufüberwachungsdienstleistungen, nämlich Überwachung von Notrufgeräten mittels Fernüberwachung und Benachrichtigung an Dritte; Elektronische Ortung, Nachverfolgung und Überwachung zu Sicherheitszwecken, z.B. zum Wiederauffinden verlorengegangener Personen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. November 2023 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018278308