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Die Unionsmarke LEMO wurde als Wortmarke am 24.07.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.01.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018278105 |
| Anmeldedatum | 24. Juli 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Dezember 2020 |
| Eintragungsdatum | 24. Januar 2024 |
| Ablaufdatum | 24. Juli 2030 |
Markeninhaber
Rheidter Str. 52
53859 Niederkassel-Mondorf
DE
53859 Niederkassel-Mondorf
DE
Markenvertreter
Thurn-und-Taxis-Platz 6
60313 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.03.2021: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Lémo S.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Herstellung von Verpackungen; Folienverpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen; Verpackungsgeräte (Maschinen); Abfüllmaschinen; Druckmaschinen, insbesondere zum Bedrucken von Verpackungen; Maschinen für die Herstellung von Hygienepräparaten -und artikeln, Hygiene- und Schutzkleidung, einschließlich Schutzmasken; Roboter (Maschinen), nämlich robotergesteuerte Verpackungsmaschinen; Industrieroboter; Folienschweißmaschinen; Beleimmaschinen; mechanische Geräte zum Greifen, Halten, Bearbeiten und Bewegen von Werkstücken; Förderanlagen; ein- und auslaufende Förderbänder; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten
9
Computer zur Regelung, Steuerung, Überwachung und Kontrolle der folgenden Waren: Einpackmaschinen, Maschinen zur Verpackungsherstellung, Verpackungsroboter und Industrie-Verpackungsroboter; Software und Firmware zum Betrieb von Computern zum Regeln und Steuern der folgenden Waren: Einpackmaschinen, Maschinen zur Verpackungsherstellung, Verpackungsroboter und Industrie-Verpackungsroboter
16
Papier, Pappe (Karton); Einschlag- und Verpackungsmaterial, teilweise oder vollständig aus Papier, Pappe, Karton oder Kunststoff; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier oder aus mit Kunststoff beschichtetem Papier; Taschen, Säcke, Beutel, Ablagen und Folien für die Verpackung und Lagerung von Lebensmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten sowie Hygieneartikeln; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Kunststoffolien; Verpackungsfolien aus Kunststoff
35
Großhandelsdienstleistungen, auch online, im Bereich von Verpackungsmaschinen sowie Maschinen zur Herstellung von Verpackungen, Industrie-Robotern, sowie Ersatzteilen zu vorgenannten Waren
37
Reparatur-, Wartungs-, und Installationsdienstleistungen für Verpackungsmaschinen sowie Maschinen zur Herstellung von Verpackungen, Robotern und Industrie-Robotern
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Einpacken von Waren
41
Organisation und Durchführung von Schulungen sowie Schulungskursen, auch computergestützt, im Bereich Verpackungstechnik, Verpackungsmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Verpackungen, Robotern, Industrie-Robotern, Software und EDV
42
Verpackungsdesign; Beratung bei der Gestaltung von Verpackungen; Ingenieurwesen, Computerhardware- und Softwareberatung; Entwicklung von Computerprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2024 | Korrektur, Published |
ID: 11018278105