ARGIPOL

EUIPO EUIPO 2020 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ARGIPOL wurde als Wortmarke am 21.10.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.04.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018273695
Anmeldedatum 21. Oktober 2020
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2021
Eintragungsdatum 29. April 2022
Ablaufdatum 21. Oktober 2030

Markeninhaber

Oude Liermolenweg 5
2678MN De Lier
NL

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

17.03.2021: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Phrikolat Drilling Specialties GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und Forschungszwecke; Klebstoffe [Bindemittel] für gewerbliche Zwecke; Aldehyde; Alkalistoffe; Ätzalkali; Alkaloide; Alkohol für gewerbliche Zwecke; Schwerspat; Bentonit; Bentonit-Ton; Bentonit für landwirtschaftliche Zwecke; Bentonit für Bauzwecke; Bentonit als Füllstoff; Bentonit zur Verwendung beim Bohren; Bentonit-Polymerverbindungen; Chemische Reagenzien für industrielle Zwecke; Zellulose; Hydroxypropylzellulose; Kristalline Zellulose; Zellulose für gewerbliche Zwecke; Zellulose zur Verwendung beim Bohren; Metallchlorid; Kaliumchlorid; Chlorkalk; Ölbleichmittel; Organische Chemikalien zur Reinigung; Hydraulikflüssigkeiten; Oberflächenaktive Stoffe; Entlaubungsmittel; Trocknungsmittel für gewerbliche Zwecke; Dextrin-Klebstoffe; Detergenzien zur Verwendung bei Fertigungsprozessen; Detergentien für gewerbliche Zwecke; Detergenzien zur Verwendung bei Erdölbohrungen, geologischen Bohrungen, Horizontalspülbohrungen [Horizontal Directional Drilling, HDD] und Schacht- oder Brunnenbohrungen; Chemische Zusatzstoffe für Bohrflüssigkeiten; Bohrschlammzusätze; Chemische Zusätze für Öle; Dolomit für gewerbliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse in Form von Emulsionen zur Verwendung bei Erdölbohrungen, geologischen Bohrungen, Horizontalspülbohrungen [Horizontal Directional Drilling, HDD] und Schacht- oder Brunnenbohrungen; Enzyme für gewerbliche Zwecke; Glyzeride; Gummi [Leim], nicht für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Hämatit; Kohlehydrate; Hydrazin; Bohrschlamm; Bohrflüssigkeiten auf Wasserbasis; Bentonit-Bohrschlamm; Lehm und Tonerde; Inhibitoren für lehmige Felsen; Chemische Katalysatoren; Klebstoffe und Leime für gewerbliche Zwecke; Säuren; Filtermaterial aus chemischen Substanzen; Filtermaterial in Form von mineralischen Substanzen; Filtermaterialien als unbearbeitete Kunststoffe; Formiate [chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke]; Kaliumformiat; Synthetische Polymere im Rohzustand; Neutralisierungsmittel für Schwefelwasserstoff; Polymere; wasserlösliche Polymere; Multifunktionale Polymere; Polymere zur Verwendung bei Erdölbohrungen, geologischen Bohrungen, Horizontalspülbohrungen [Horizontal Directional Drilling, HDD] und Schacht- oder Brunnenbohrungen; Biologisch abbaubare Polymere; Organischen Polymeren; Flüssige Bakterizide zur Verwendung für die Bohrschlammtechnologie; Azetate [Chemikalien]; Natriumacetat; Bohrungen unterstützender Bohrschlamm; Unterstützende Flüssigkeiten für Schleifmittel; Flüssige Schäumungsmittel zur Verwendung beim Bohren; Bakterizide Präparate [ausgenommen für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke]; Chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke]; Mittel zum Entfernen von Schmiermitteln zur Verwendung bei Herstellungsprozessen; Mittel zur Verhinderung von Sedimentbildung; Kesselsteinverhütungsmittel; Chemische Betonbelüftungsmittel; Abdichtungsmittel zur Verwendung bei Maurerarbeiten, Ausgenommen Farben; Organische Chemikalien zur Verwendung bei Erdölbohrungen, geologischen Bohrungen, Horizontalspülbohrungen [Horizontal Directional Drilling, HDD] und Schacht- oder Brunnenbohrungen; Anorganische Chemikalien zur Verwendung bei Erdölbohrungen, geologischen Bohrungen, Horizontalspülbohrungen [Horizontal Directional Drilling, HDD] und Schacht- oder Brunnenbohrungen; Chemische Präparate als filtrationsreduzierende Mittel zur Verwendung bei Erdölbohrungen, geologischen Bohrungen, Horizontalspülbohrungen [Horizontal Directional Drilling, HDD] und Schacht- oder Brunnenbohrungen; Chemische Präparate als Gele für Mikrotunnelbohrungen; Präparate zur Steigerung der Viskosität von Bohrflüssigkeiten; Die Filtration des Bohrschlamms reduzierende chemische Präparate; Rohe Polymerisationskunststoffe; Karbonate; Kaliumkarbonat; Kohlensaurer Kalk; Natriumkarbonat; Hydroxide; Alkalimetallhydroxide; Kalilauge [Kaliumhydroxid]; Calciumhydroxid; Mineralfüllstoffe [chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke]; Füllstoffe als chemische Präparate; Füllstoffe für absorbierende Präparate; Füllstoffe für Trockenmittel [chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke]; Chemische Abdichtvergussmassen zur Verwendung im Bauwesen, bei Erdölbohrungen, geologischen Bohrungen, Horizontalspülbohrungen [Horizontal Directional Drilling, HDD] und Schacht- oder Brunnenbohrungen; Chemische Präparate als Zusätze für chemische Abdichtvergussmassen zur Verwendung im Bauwesen, bei Erdölbohrungen, geologischen Bohrungen, Horizontalspülbohrungen [Horizontal Directional Drilling, HDD] und Schacht- oder Brunnenbohrungen; Flussmittel für chemische Abdichtvergussmassen zur Verwendung im Bauwesen, bei Erdölbohrungen, geologischen Bohrungen, Horizontalspülbohrungen [Horizontal Directional Drilling, HDD] und Schacht- oder Brunnenbohrungen; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Bergbauindustrie und beim Bohren; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Gewinnung von Mineralien aus Lagerstätten; Fraktionsflüssigkeiten [chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke]; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Abwasserbehandlung; Chemische Flockungsmittel für die Abwasser- und Brauchwasserbehandlung; Chemikalien zur Aufbereitung von Abwasser; Chemikalien für die Abwasserbehandlung für gewerbliche Zwecke; Entschäumungsmittel für Abwässer; Chemische Erzeugnisse zur Abfallbehandlung; Chemische Präparate zum Binden von flüssigen Abfällen; Chemische Erzeugnisse zur Behandlung von Abfallströmen; Chemikalien zur Aufbereitung von Sondermüll
4 Technische Öle und Fette; Staubkontroll-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Alkohol [Brennstoff]; Heizöl; Kerosin; Olein; Anstrichöle; Schmieröle; Öle für technische Zwecke; Motorenöl; Entschalungsöle; Benetzungsöle; Mineralische Brennstoffe; Treibstoff; Brennstoffe; Benzin [Brennstoff]; Paraffin; Rohes oder raffiniertes Petroleum; Stearin; Technische Fette; Schmiermittel; Technische Kriechfette; Synthetische Schmiermittel; Hochdruckfette; Bohrschmiermittel; Schmiermittel für technische Zwecke; Schmiermittel auf Ölbasis; Schmiermittel für Industrieapparate; Schmiermittel mit reibungsarmen Zusätzen; Schmiermittel für Erdölbohrungen; Mineralische Öle und Fette für gewerbliche Zwecke; Schmiermittel zur Verwendung bei Erdölbohrungen, geologischen Bohrungen, Horizontalspülbohrungen [Horizontal Directional Drilling, HDD] und Schacht- oder Brunnenbohrungen; Schmiermittel zum Rammen zur Verwendung bei Erdölbohrungen, geologischen Bohrungen, Horizontalspülbohrungen [Horizontal Directional Drilling, HDD] und Schacht- oder Brunnenbohrungen; Aus der Raffination von Rohöl gewonnene Rohölerzeugnisse; Aus Erdöl gewonnene Brennstoffe; Fette und Schmiermittel zur Verwendung in der Bergbauindustrie und beim Bohren; Schmiermittel für Polymeroberflächen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. März 2022 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11018273695