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Die Unionsmarke WAYMO DRIVER wurde als Wortmarke am 06.07.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018268168 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Oktober 2020 |
Markeninhaber
1600 Amphitheatre Parkway
94043 Mountain View
US
94043 Mountain View
US
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.01.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
TERRANOVA DIRECTORSHIP, S.L.
Waren und Dienstleistungen
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Computerhardware; Herunterladbare Computersoftware für den Betrieb eines autonomen Fahrzeugs; Herunterladbare Computersoftware für die Fahrzeugnavigation; Herunterladbare Computersoftware für die Verwaltung von Fahrzeugflotten; Herunterladbare Computersoftware für die Koordinierung, Terminierung, Buchung und Abfertigung von Fahrzeugen für Personenbeförderung und Frachttransport; Herunterladbare Computersoftware zur Verwaltung des Frachttransports mit Lastwagen und autonomen Fahrzeugen; Herunterladbare Computersoftware zur Koordinierung des Transports und der Lieferung von Waren; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Navigationsinstrumente für Kraftfahrzeuge; Automatische Lenkvorrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Computerhardware und herunterladbare Betriebssoftware zum Lenken von Fahrzeugen; Radargeräte; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Lasergerät zum Messen des Abstandes zu Objekten; Lasergeräte für nicht medizinische Zwecke; Lasermessanlagen; Laserdetektoren zur Verwendung in Fahrzeugen; Laser für Messzwecke; LIDAR-Geräte; Temperatur- und Umgebungssensoren zur Messung der Anwesenheit von Objekten in der Umgebung sowie von Geschwindigkeit, Flugbahn und Kurs von Objekten; Fahrzeugsensoren, nämlich Temperatur- und Umgebungssensoren zur Messung der Anwesenheit von Objekten in der Umgebung sowie von Geschwindigkeit, Flugbahn und Kurs von Objekten; Sensoren zur Bestimmung von Position, Geschwindigkeit, Fahrtrichtung und Beschleunigung; Herunterladbare mobile Anwendungen zur Koordinierung von Transportdienstleistungen; Software zur Verwendung als Programmierschnittstelle (API); Herunterladbare Computersoftware und -hardware für die Gründung, Koordinierung, Kalibrierung, Leitung und Verwaltung einer Fahrzeugflotte; Fotoapparate; Kameras zur Verwendung in Fahrzeugen; Computerhardware und herunterladbare Software zur Verwendung mit Fahrzeugkameras; Herunterladbare Computerprogramme und herunterladbare Software für künstliche Intelligenz (KI), maschinelles Lernen und tiefes Lernen; Herunterladbare Computerprogramme und herunterladbare Software für intelligente Datendienste unter Einsatz von künstlicher Intelligenz [KI], maschinellem Lernen und Deep Learning; Herunterladbare Computerprogramme und Herunterladbare Software für künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, und Deep Learning und Für kontextbezogene Vorhersagen, Personalisierung, und Vorhersageanalyse; Herunterladbare Computerprogramme und Herunterladbare Software für künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, und Tiefes Lernen zur Verarbeitung großer Datenmengen; Herunterladbare Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle [API]; Herunterladbare Softwareentwicklungskits (SDK); Herunterladbare Computersoftware und -hardware zur Verwendung in Verbindung mit autonomen Systemen, Geräten und Maschinen; Fahrzeugsicherheits- und -erkennungsausrüstung, nämlich Funkmodule, Sensorabdeckungen, Anzeigen zur Erkennung von Geschwindigkeit, Objekten und Geschwindigkeit, Flugbahn und Kurs von Objekten, Sender und Empfänger von elektronischen Signalen sowie Bremssteuerungen; Fahrzeugerkennungsausrüstung in Form von Überwachungsvorrichtungen für Fahrzeuge, Nämlich, Empfänger auf Basis des Global Positioning System [GPS] und Vorrichtungen zur Überwachung von Fahrzeugfunktionen, die Anwesenheit von Objekten in der Umgebung, und Einschließlich Geschwindigkeit, Bahnverlauf, und Steuereinheiten
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Landfahrzeuge; Automobile; Lastwagen; Frachtfahrzeuge, Nämlich, Lieferwagen und Lastkraftwagen; Öffentliche Verkehrsmittel; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Autonome Landfahrzeuge; Fahrzeugteile und –bestandteile, Nämlich, Kraftfahrzeugteile und Lenkeinheiten für Landfahrzeuge und deren Teile; Fahrzeugausrüstungen und -geräte, Nämlich, Dachkoffer für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen und Sicherheitsausrüstung für Fahrzeuge, nämlich Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge
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Geschäftsführung in Bezug auf Fahrzeuge; Verfolgung, Ortung und Überwachung von Fahrzeugen für gewerbliche Zwecke
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Beförderung von Passagieren; Transportdienste, nämlich Reservierungen und Buchungen von Beförderungen; Beförderung von Personen mit Fahrzeugen; Beförderungsdienstleistungen, nämlich Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von Fahrzeugen; Beförderung von Passagieren, nämlich Reisen mit autonomen Fahrzeugen; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Reservierungen für Beförderungen; Gütertransport; Frachttransport mit Lastkraftwagen und autonomen Fahrzeugen; Beförderung von Passagieren und Fracht mit Lastwagen und autonomen Fahrzeugen; Beförderung von Passagieren; Bereitstellung einer Website mit Informationen in Bezug auf Transportdienstleistungen mit autonomen Fahrzeugen und Verkehrsplanung; Vermietung von Fahrzeugen; Leasing von Kraftfahrzeugen; Transport und Lieferung von Waren; Lieferkettenlogistik und Rücknahmelogistik, nämlich Lagerung, Transport und Auslieferung von Waren für Dritte auf dem Landweg; Transportdienste, nämlich Koordinierung der Abholung und Ablieferung von Passagieren am Zielort oder an vorgegebenen Orten; Transportdienste, nämlich Kraftstoffmanagement im Bereich Lastwagen- und Fahrzeugflotten; Frachtlogistikmanagement
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Bereitstellung von Online-Software, nämlich Bereitstellung von herunterladbarer Software für Transportdienstleistungen, nämlich Koordinierung, Terminierung, Buchung und Entsendung von autonomen Fahrzeugen; Bereitstellung von Online-Software zur Koordinierung des Gütertransports per Lastwagen und autonome Fahrzeuge; Bereitstellung von Online-Softwarediensten für die Führung einer Fahrzeugflotte, Bereitstellung von Online-Softwarediensten für die Verfolgung, Ortung und Überwachung von Fahrzeugen; Bereitstellung von Online-Software zur Koordinierung von Transporten und Warenauslieferung; Forschung und Entwicklung in Bezug auf autonome Fahrzeuge; Forschung, Entwicklung und Entwurf von Computerhardware und Software zur Verwendung mit Bordcomputern von Fahrzeugen zur Überwachung und Steuerung des Betriebs von Kraftfahrzeugen; Forschung, Entwicklung und Entwurf von Computerhardware und Software für die Fahrzeugkoordinierung, Navigation, Dienstleistungen von Kalibreuren, Führung, und Verwaltung; Installation, Aktualisierung, und Wartung von Computersoftware zur Verwendung mit Bordcomputern von Fahrzeugen zur Überwachung und Steuerung des Kraftfahrzeugbetriebs; Forschung, Design und Entwicklung von Sensoren und Bauteilen dafür; Software as a Service [SaaS] mit Computersoftware zur Verwendung als Anwendungsprogrammierschnittstelle (API); Erweiterte Produktforschung, Entwurf und Entwicklung künstlicher Intelligenz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juni 2023 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published | ||
| 05. Juni 2023 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published | ||
| 05. Juni 2023 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published | ||
| 18. Mai 2023 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published |
ID: 11018268168