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Die Unionsmarke Mi wurde als Wortmarke am 30.06.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018263856 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. September 2020 |
Markeninhaber
Hogeweg 33
5301 LB Zaltbommel
NL
5301 LB Zaltbommel
NL
Markenvertreter
Waterstraat 5
7201 HM Zutphen
NL
Widerspruch / Beschwerde
16.12.2020: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Xiaomi Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetdatenträger, scheibenförmige Tonträger, CDs, DVDs und andere digitale Datenträger; Geldbetätigte Mechaniken; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computerhardware und -software zur Verwendung mit Satelliten- und/oder GPS-Navigationssystemen für Navigationszwecke; Sicherheits- und Alarmgeräte; Elektrische Kommunikationsgeräte zur Herstellung von Verbindungen; Abtastgeräte; Fahrzeugortungsapparate; Apparate für die Ermittlung und Wahrnehmung von Land- und Wasserfahrzeugen; Software und Hardware für Fahrzeugverfolgungssysteme, Fahrtenerfassung, Routenplanung und Sicherung; Computersoftware zur Verwendung mit Routenplanern; Software für das Informationsmanagement im Transport- und Verkehrssektor; Software zur Ansicht elektronischer Karten; Elektronische Karten zum Herunterladen; Lokalisierungs-, Orientierungs- und Navigationssysteme sowie GPS (globale Positionierungssysteme), bestehend aus Computern, Computersoftware, Sendern, GPS-Empfängern und/oder Satellitenempfängern, Vernetzungssystemen (Schnittstelle), Patchkabeln und Bestandteilen dafür; Technologie für Sende- und Empfangsanlagen für Satelliten- und Rundfunksignale, nämlich Prozessoren, Mobiltelefone und Empfänger; Telekommunikationsanlagen, Netzwerke und Apparate, nämlich Montagegestelle speziell für Telekommunikationshardware und -schalter; Computerterminals, alle insbesondere zur Benutzung von Navigationssystemen, Routenplanern und/oder digitalen Landkarten; Unbespielte Magnetaufzeichnungsträger und Platten für die Datenspeicherung; Ton- und Bildgeräte, nämlich Empfänger und Prozessoren für Ton und Bild; Tragbare PCs (Taschencomputer); PDA (persönliche digitale Assistenten); Apps für Handys
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Telekommunikationsdienstleistungen; Gesicherte oder nicht gesicherte Telekommunikationsdienste, nämlich Übertragung und Bereitstellung von digitalen Daten, Fotografien, Audiodateien, Daten, Informations- und Bildsignalen mittels Computer-, Kabelradio- und Satellitenübertragung, alle insbesondere für Lokalisierungs-, Orientierungs- und Navigationssysteme; Drahtlose Datenübertragung in Form von Teletext, Internet, GSM (digitale Mobiltelefonie) und WAP (drahtlose Anwendungsprotokolle); Drahtlose digitale Datenübertragung; Elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten mittels Computerterminals; Vermietung von Telekommunikationsgeräten und anlagen; Gesicherte oder nicht gesicherte Telekommunikationsdienste für die elektronische Speicherung von digitalen Daten, Fotografien, Audiodateien, Daten, Informations- und Bildsignalen, alle insbesondere für Lokalisierungs-, Orientierungs- und Navigationssysteme; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich Ermöglichung des zeitweiligen Zugriffs auf nicht herunterladbare Software, die Karten und geografische Beschreibungen und Reiserouten enthält, die mittels GPS bereitgestellt werden, womit Dritte Orte oder Richtungen genau bestimmen können; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computersoftware; Beratung im Bereich des Entwurfs von Computersoftware; Entwicklung und Entwurf einer integrierten Internetplattform für Telematikdienstleistungen und Dienstleistungen im Bereich Maschine-zu-Maschine mit dem Ziel, Telematikdaten in (Betriebs-)Prozessen bereitstellen zu können; Entwicklung und Entwurf von Lokalisierungs-, Orientierungs- und Navigationssystemen; Entwurf von Computerhardware und -software; Entwicklung und Entwurf von Computersoftware zur Verwendung mit Navigationssystemen und Routenplanern und mit elektronischen Karten und digitalen Wörterbüchern; Entwicklung und Entwurf von Telekommunikationsdienstleistungen und Datenkommunikationsdienstleistungen und -netzen; Ermöglichung des zeitweiligen Zugriffs auf nicht herunterladbare Software, die Karten und geografische Beschreibungen sowie Reiserouten enthält, die mittels GPS bereitgestellt werden, womit Dritte Orte oder Richtungen genau bestimmen können; Technische Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen
ID: 11018263856