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Die Unionsmarke LUX wurde als Wortmarke am 30.06.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018263609 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. September 2020 |
Markeninhaber
1149 Chess Drive
94404 Foster City
US
94404 Foster City
US
Markenvertreter
7 Rue Guimard
1040 Brussels
BE
Widerspruch / Beschwerde
26.11.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
LUXVIDE FINANZIARIA PER INIZIATIVE AUDIOVISIVE E TELEMATICHE S.p.A.
Waren und Dienstleistungen
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Automobile; Transportroboter, Nämlich, Transportfahrzeugroboter; Selbstfahrende Transportfahrzeuge; Unbemannte Förderfahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge zur Beförderung von Passagieren; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Gewerbliche Fahrzeuge [Nutzfahrzeuge]; Landtransport- und Mobilitätsfahrzeuge; Mobilitätsbeförderungsmittel, nämlich automatisierte Personentransportsystem in Form von Roboterfahrzeugen mit Rädern für mehrere Personen; Transportfahrzeuge, Nämlich, Autonome Transportfahrzeuge; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Autonome Landfahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Sicherheitsteile und -zubehör für Landfahrzeuge; Landfahrzeuge; Kraftfahrzeuge, Nämlich, Konzeptkraftfahrzeuge; Kamerahalterungen für Fahrzeuge
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Erziehung und Unterricht, Nämlich, Kurse im Bereich Betrieb selbstfahrender Fahrzeuge; Erziehung und Unterricht, Nämlich, Online-Seminare im Bereich autonome Fahrzeuge, einschließlich Online-Bereitstellung von Artikeln und Medien über autonome Fahrzeuge über eine Website, die auch einen Blog beinhaltet; Veröffentlichung von nicht herunterladbaren Online-Artikeln über Websites und Blogs im Bereich Entwicklung, Prüfung und Einsatz von autonomen Fahrzeugdiensten; Bereitstellung von Veröffentlichungen in Form von Mitteilungsblättern über autonome Fahrzeuge; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Veröffentlichungen in Form von Mitteilungsblättern über Betrieb, Entwicklung, Prüfung und Einsatz von autonomen Fahrzeugen; Veröffentlichung von gedruckten Veröffentlichungen über autonome Fahrzeuge einschließlich Veröffentlichungen zu Entwicklung, Prüfung und Einsatz von Software für autonome Fahrzeuge; Bildungsdienstleistungen in Form der Unterweisung von Fahrgästen in Bezug auf autonome Fahrzeuge während diese in einem autonomen Fahrzeug fahren; Bildungsdienstleistungen in Form von Exkursionen im Bereich Entwicklung, Prüfung und Einsatz von autonomen Fahrzeugen durch Bereitstellung von Fahrten in einem autonomen Fahrzeug; Ausbildungsdienstleistungen im Bereich technische und mechanische Systeme von autonomen Fahrzeugen; Keine der vorstehend genannten Waren und Dienstleistungen in Bezug auf die Produktion, das Streamen oder die Übertragung von audiovisuellen Filmen, audiovisuellen Serien oder Fernsehprogrammen
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Fernüberwachung eines Fahrzeugs, das einen Fahrgast befördert, Instandhaltung und Reparatur von Flotten, Fahrgastinteraktion, Prüfung von Zahlungen, Prüfung und Validierung von Fahrzeugsoftware, Datenerfassung einer befahrbaren Umgebung und Erzeugung von 3D-Karten für Fahrzeuge, alle zur Unterstützung eines Unternehmens im Bereich autonome Fahrzeugflotten; Bereitstellung der Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software für Einführung, Betrieb, Steuerung, Überwachung und Verarbeitung von Daten autonomer Fahrzeuge; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung- von nicht herunterladbarer Online-Software zum Überwachen, Betätigen, Steuern oder Betreiben von autonomen Fahrzeugen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Verbindung von autonomen Fahrzeugen mit Computernetzwerken und für Datenanalysen in Bezug auf den Betrieb von autonomen Fahrzeugen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software für Transportdienstleistungen, nämlich Koordinierung, Buchungen und Entsendung von selbstfahrenden Fahrzeugen; Forschung und Entwicklung in Bezug auf autonome Fahrzeuge; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für die Terminierung und Koordinierung von Beförderungsdienstleistungen über eine Website; Software as a Service (SaaS) mit Computersoftware zum Verwalten, Abfertigen, Navigieren, Steuern, Benachrichtigen der Fahrer und Terminierung einer Flotte autonomer Fahrzeuge; Keine der vorstehend genannten Waren und Dienstleistungen in Bezug auf die Produktion, das Streamen oder die Übertragung von audiovisuellen Filmen, audiovisuellen Serien oder Fernsehprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 13. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 30. Juni 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018263609