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Die Unionsmarke VOX wurde als Wortmarke am 30.06.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018263607 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. September 2020 |
| Eintragungsdatum | 15. Juli 2021 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2030 |
Markeninhaber
1149 Chess Drive
94404 Foster City
US
94404 Foster City
US
Markenvertreter
7 Rue Guimard
1040 Brussels
BE
Widerspruch / Beschwerde
01.12.2020: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Antragsteller
VOX Television GmbH
Waren und Dienstleistungen
12
Automobile; Transportroboter, Nämlich, Transportfahrzeugroboter; Selbstfahrende Transportfahrzeuge; Unbemannte Förderfahrzeuge; Transportroboter, Nämlich, Transportfahrzeugroboter; Selbstfahrende Transportfahrzeuge; Unbemannte Förderfahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge zur Beförderung von Passagieren; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Gewerbliche Fahrzeuge [Nutzfahrzeuge]; Landtransport- und Mobilitätsfahrzeuge; Mobilitätsbeförderungsmittel, nämlich automatisierte Personentransportsystem in Form von Roboterfahrzeugen mit Rädern für mehrere Personen; Transportfahrzeuge, Nämlich, Autonome Transportfahrzeuge; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Autonome Landfahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Sicherheitsteile und -zubehör für Landfahrzeuge; Landfahrzeuge; Kraftfahrzeuge, nämlich Konzeptfahrzeuge; Kamerahalterungen für Fahrzeuge; Alles Vorgenannte nicht als Elektromotorräder
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Bildungsdienstleistungen, Kurse im Bereich Betrieb selbstfahrender Fahrzeuge; Bildungsdienstleistungen, Online-Seminare im Bereich autonome Fahrzeuge, einschließlich Online-Bereitstellung von Artikeln und Medien über autonome Fahrzeuge über eine Website, die auch einen Blog beinhaltet; Veröffentlichung von nicht herunterladbaren Online-Artikeln über Websites und Blogs im Bereich Entwicklung, Prüfung und Einsatz von autonomen Fahrzeugdiensten; Bereitstellung von Veröffentlichungen in Form von Mitteilungsblättern über autonome Fahrzeuge; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Veröffentlichungen in Form von Mitteilungsblättern über Betrieb, Entwicklung, Prüfung und Einsatz von autonomen Fahrzeugen; Veröffentlichung von gedruckten Veröffentlichungen über autonome Fahrzeuge einschließlich Veröffentlichungen zu Entwicklung, Prüfung und Einsatz von Software für autonome Fahrzeuge; Bildungsdienstleistungen in Form der Unterweisung von Fahrgästen in Bezug auf autonome Fahrzeuge während diese in einem autonomen Fahrzeug fahren; Bildungsdienstleistungen in Form von Exkursionen im Bereich Entwicklung, Prüfung und Einsatz von autonomen Fahrzeugen durch Bereitstellung von Fahrten in einem autonomen Fahrzeug; Ausbildungsdienstleistungen im Bereich technische und mechanische Systeme von autonomen Fahrzeugen; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die Produktion von Fernsehprogrammen, Nichts von dem vorstehend Genannten in Bezug auf die Ausstrahlung von Fernsehprogrammen
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Fernüberwachung eines Fahrzeugs, das einen Fahrgast befördert, Instandhaltung und Reparatur von Flotten, Fahrgastinteraktion, Prüfung von Zahlungen, Prüfung und Validierung von Fahrzeugsoftware, Datenerfassung einer befahrbaren Umgebung und Erzeugung von 3D-Karten für Fahrzeuge, alle zur Unterstützung eines Unternehmens im Bereich autonome Fahrzeugflotten; Bereitstellung der Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software für Einführung, Betrieb, Steuerung, Überwachung und Verarbeitung von Daten autonomer Fahrzeuge; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung- von nicht herunterladbarer Online-Software zum Überwachen, Betätigen, Steuern oder Betreiben von autonomen Fahrzeugen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Verbindung von autonomen Fahrzeugen mit Computernetzwerken und für Datenanalysen in Bezug auf den Betrieb von autonomen Fahrzeugen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software für Transportdienstleistungen, nämlich Koordinierung, Buchungen und Entsendung von selbstfahrenden Fahrzeugen; Forschung und Entwicklung in Bezug auf autonome Fahrzeuge; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für die Terminierung und Koordinierung von Beförderungsdienstleistungen über eine Website; Software as a Service (SaaS) mit Computersoftware zum Verwalten, Abfertigen, Navigieren, Steuern, Benachrichtigen der Fahrer und Terminierung einer Flotte autonomer Fahrzeuge; Nichts von dem vorstehend Genannten in Bezug auf die Produktion oder Ausstrahlung von Fernsehprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 13. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 30. Juni 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018263607