A Logo (EUIPO, 24.06.2020)
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Die Unionsmarke A wurde als Bildmarke am 24.06.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.03.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Polygon #Gelb, Gold
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018260490 |
| Anmeldedatum | 24. Juni 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. September 2020 |
| Eintragungsdatum | 09. März 2021 |
| Ablaufdatum | 24. Juni 2030 |
Markeninhaber
Aspen Building, Apex Way
BN27 3WA Hailsham,
GB
BN27 3WA Hailsham,
GB
Markenvertreter
Zeppelinstrasse 73
81669 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.12.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
Antiseptica Dr. Hans-Joachim Molitor GmbH
Waren und Dienstleistungen
1
Entkalkungsmittel; Spülmittel für Heiz- und Kühlsysteme; Chemische Präparate zur Verhinderung der Kesselsteinbildung in Heiz- und Kühlsystemen; Konditionierer für Heiz- und Kühlsysteme; Gefrierschutzmittel; Substanzen zum Schutz vor Frost und Eis; Schutzbeschichtungen in Form von probiotischen bakteriellen Rezepturen zum Schutz von Heiz-, Lüftungs-, Klima-, Kühlanlagen, -apparaten und -ausrüstungen; Wasserabweisende Schutzbeschichtungen; Beschichtungsmittel zum Schutz vor Wassereinwirkungen; Zusätze gegen Rost in Heiz- und Kühlsystemen; Chemische Erzeugnisse zur Verhinderung von Kesselsteinbildung; Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke
3
Gewerbliche Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Kondensatoren; Verdampferreiniger; Universalreinigungsmittel für Verdampfer und Kondensatoren; Eismaschinenreiniger; Schimmelentfernungsmittel; Mittel zur Beseitigung von Abflussverstopfungen, Mittel zur Beseitigung von Verstopfungen in Kondensatabläufen
5
Desinfektionsmittel für Verdampfer und Kondensatoren im Bereich Heizung, Lüftung, Klimatisierung und Kühlung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018260490