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Die Unionsmarke TOMMY'S SOYA wurde als Wortmarke am 10.06.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018251394 |
| Anmeldedatum | 10. Juni 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2020 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Rosenauerweg 16
4580 Windischgarsten
AT
Widerspruch / Beschwerde
11.09.2020: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Société des Produits Nestlé S.A.
15.09.2020: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Antragsteller
Bella Bulgaria AD
Waren und Dienstleistungen
29
Verarbeiteter Soja; Sojamilch; Sojachips; Sojajoghurts; Sojabohnenöle; Sojabratlinge; Sojabohnenmilch; Sojabohnenquark; Imbissgerichte auf Sojabasis; Nährriegel auf Sojabasis; In Sojasoße gekochte Bohnen [Kongjaban]; In Sojasauce eingekochte Meeresfrüchte [Tsukudani]; In Sojasauce marinierte Krabben [Ganjang gejang]; In Sojasauce eingekochtes Fleisch [Tsukudani-Fleisch]; In Sojasauce eingelegtes Gemüse; Sojaöl für Speisezwecke; Sojabohnenöle für Speisezwecke; Sojabohnenöle zum Kochen; Getrocknete Sojabohnen; Verarbeitete Sojabohnen; Fermentierte Sojabohnen [Natto]; Konservierte Sojabohnen für Speisezwecke; Fertigsuppen; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Meeresfrüchten; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Vorwiegend aus Kebab bestehende Fertiggerichte; Vorwiegend aus Ente bestehende Fertiggerichte; Vorwiegend aus Pute bestehende Fertiggerichte; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; Vorwiegend aus Fisch bestehende Fertiggerichte; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Hühnchen; Vorwiegend aus Fleischersatz bestehende Fertiggerichte; Fertige Vorspeisen, vorwiegend aus Meeresfrüchten
30
Sojasoße; Soßen; Soßenmischungen; Scharfe Soßen; Gewürze; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Fertigsoßen
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Zubereitung von Speisen; Beratung in Bezug auf Speisenzubereitung; Zubereitung von Mahlzeiten; Zubereitung von Nahrungsmitteln; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen; Catering
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018251394