S Logo (EUIPO, 10.06.2020)
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Die Unionsmarke S wurde als Bildmarke am 10.06.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018251346 |
| Anmeldedatum | 10. Juni 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2020 |
| Eintragungsdatum | 14. Oktober 2020 |
| Ablaufdatum | 10. Juni 2030 |
Markeninhaber
Münchener Str. 77
28215 Bremen
DE
28215 Bremen
DE
Markenvertreter
Bürkleinstraße 10
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Reiniger, automatische; Ventile [Teile von Pumpen], Filter, Siebe und Pumpen [Maschinen]; Abscheider und Luftkompressoren, alle in Form von Maschinen oder Maschinenteilen; Schmiervorrichtungen und Regler, alle als Teile und Bestandteile von Maschinen; Apparate zur Erzeugung von Dampf (Maschinenteile); Mechanische Vorrichtungen zum Entleeren und Füllen von Tanks; Maschinenteile, nämlich Ablass- und Abblaseventile, Ventile zur Konzentrationsverringerung, Drosselventile, Absperrventile, Druckregler, Druckregelungszubehör, pneumatische, hydraulische und elektrische Servomotoren, Entlüfter für flüssige und gasförmige Umgebungen; Maschinenteile, nämlich Abblaseventile für Flüssigkeiten, Niveau- und Leitfähigkeitsregler, regulierende Drosselventile, Kugelventile zur Durchflussregelung, Schwing-Rückschlagventile, Rückschlagventile, Schnellschlussventile, Thermosiphon-Bypassventile, Sicherheitshähne, Temperaturregler, Temperaturregelventile; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
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Kontroll-, Mess-, Überwachungs-, Regelapparate und -instrumente; Schaugläser und mit Schaugläsern ausgestattete Rückschlagventile; Automatisch durch elektrische oder elektronische Steuergeräte, durch Magnete oder Temperatur oder durch andere Veränderungen der physikalischen Bedingungen betätigte Ventile; Lehren; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Industriesystemen; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von industriellen Apparaten; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Dampfsystemen; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Bauteilen von Dampfsystemen; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Kondensatableitern; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Ventilen; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Filtern; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Schmutzfängern; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Pumpen; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Abscheidern; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Luftkompressoren; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Schmiervorrichtungen; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Reglern; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Lehren; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Kesseln; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Kesselsystemen; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Wärmetauschern; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Heizungsanlagen; Geräte, Ausrüstungen und Instrumente zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Dampferhitzern und Dampferzeugungsgeräten; Computersoftware zur Fernsteuerung, -zählung, -überwachung, -kommunikation, -messung und -berichterstattung in Bezug auf die Effizienz, die Leistung und den Energieverbrauch von Industriesystemen, industriellen Apparaten, Dampfsystemen, Bauteilen von Dampfsystemen, Kondensatableitern, Ventilen, Filtern, Schmutzfängern, Pumpen, Abscheidern, Luftkompressoren, Schmiervorrichtungen, Reglern, Lehren, Kesseln, Kesselsystemen, Wärmetauschern, Heizungsanlagen, Dampferhitzern und Dampferzeugungsgeräten; Drahtlose Kommunikationsgeräte; Programmierbare Steuergeräte; Fernsteuerungsgeräte; Mehrfachsteuergeräte zur Signalübertragung; Elektrische Anlagen zur regelmäßigen Fernsteuerung von Entlüftungsventilen und von Steuerelementen für thermische Anlagen; Mess-, Signal- und Überwachungsgeräte, insbesondere für Flüssigkeiten, gasförmige Umgebungen, Flüssigreiniger, Kondensationsreiniger, Strömungsableiter, Ableiter für Druck, Leitfähigkeit, Füllstand, Temperatur und andere physikalische Größen; Teile von Überwachungs-, Signal- und Messgeräten, insbesondere Anzeigegeräte, Alarmgeräte, Wahlschalter und Verstärker-Wahlschalter; Sensoren, insbesondere für Druck, Leitfähigkeit, Füllstand, Temperatur und andere physikalische Größen; Wasserstandsanzeiger, Wasserstandsanzeiger; Datenverarbeitungsgeräte und Zubehör; Raster, Computer, Drucker, Tastaturen; Datenträger mit gespeicherten Computerprogrammen (Informationen in Form von Maschinencodes); Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
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Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken-, Klima- und Druckluftanlagen und -apparate; Füllstandsregelventile; Filter (Teile von gewerblichen Anlagen); Zubehör für Rohrleitungen und Kesselrohre; Befeuchtungsapparate; Dampferzeugungsanlagen; Teile von thermischen Anlagen, insbesondere Dampftrocknungs- und Gastrocknungsapparate, Apparate zur Dampf- und Gasreinigung, Rohrleitungen für Dampfkessel, Wärmerückgewinner, Flashtrommeln und Reinigungstrommeln, Wärmeaustauscher; Thermoelementventile mit Thermostatsteuerungen; Sicherheitsventile; Absperrventile; Absalz- und Schlammventile; Ausrüstung zum Entfernen, Ableiten und Sammeln von Kondensat; Anlagen und Ausrüstungen für die Kondensation des Kondensats und zum Entnehmen, Vorwärmen und Zuführen von Kesselwasser; Reduzierventile; Dampf- und Wasseraufbereiter; Anlagen und Ausrüstung für das Dampf-Recycling in Heiz- und Kochgeräten zur Nutzung der darin enthaltenen Wärme; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018251346