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Die Unionsmarke Blackboxx Med Division wurde als Wortmarke am 04.05.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018233337 |
| Anmeldedatum | 04. Mai 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Mai 2020 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 2021 |
| Ablaufdatum | 04. Mai 2030 |
Markeninhaber
Kirchgasse 3b
09496 Marienberg-Kühnhaide
DE
09496 Marienberg-Kühnhaide
DE
Markenvertreter
ALPHA-Haus
Garmischer Strasse 35
81373 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.07.2020: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SHENZHEN GRANDSUN ELECTRONIC CO., LTD.
Waren und Dienstleistungen
5
Einwegeinlagen aus Zellstoff für Windeln; Mit einer pharmazeutischen Lotion getränkte feuchte Papierhandtücher; Papiereinlagen für Windeln; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; Wegwerfeinlagen für Windeln; Wegwerfinkontinenz-Windeln für Erwachsene; Windeln aus Papier für Inkontinente; Windeln für Erwachsene
10
Abdecktücher aus saugfähiger Zellstoffwatte zur Verwendung bei Operationen; Abdecktücher für die Anästhesie; Abdecktücher zur Verwendung in der Chirurgie; Absaugschläuche; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; An Mikroverarbeitungsgeräte angeschlossene Sonden für medizinisch-diagnostische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Anästhesiebeatmungsgeräte; Angepasste Bandagen; Angepasste Taschen für medizinische Instrumente; Applikationsgeräte für antiseptische Präparate; Applikationsgeräte für Arzneimittel; Applikatoren für antibakterielle Präparate; Applikatoren für pharmazeutische Präparate; Atemmasken für künstliche Beatmung; Atemgeräte für medizinische Zwecke; Atemapparate für die künstliche Beatmung; Atemmasken für medizinische Zwecke; Atemschutzmasken aus Vliesmaterial für chirurgische Anwendungen; Atemschutzmasken für die künstliche Beatmung; Atemschutzmasken für medizinische Anwendungen; Atemtherapiegeräte; Atemüberwachungsgeräte [medizinisch]; Atmungsüberwachungsgeräte; Ausatemventile für die künstliche Beatmung; Autoinjektoren für die Verabreichung pharmazeutischer Präparate; Beatmungsgeräte für Patienten; Befeuchter für medizinische Zwecke; Befeuchter zur Verwendung mit Atemtherapiegeräten; Befeuchtungsapparate für medizinische Zwecke; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke; Chirurgische und Wundversorgungsausrüstung; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Digitale Thermometer für medizinische Zwecke; Dialysegeräte; Anästhesiekanülen mit Behältern; Anästhesiemasken; Anästhetikuminhalationsapparate [ohne Inhalt]; Dialysegeräte für medizinische Zwecke; Dialysemembranen; Einwegspritzen; Elektrische Atemgeräte für die künstliche Beatmung; Elektrische Zerstäuber für medizinische Zwecke; Elektroden für medizinische Zwecke; Elektroden für medizinische Apparate; Endobronchialtuben; Endotracheale Schläuche; Endotrachealschläuche; Gefäßzugänge für medizinische Zwecke; Geformte aufblasbare Polster für Patienten; Geräte zur Arzneimittelverabreichung; Geräte zur Verhinderung des unbeabsichtigten PEEP-Druckabfalls als Teile von Beatmungsgeräten zur Aufrechterhaltung des Drucks; Gesichtsmasken für chirurgische Zwecke zum Schutz vor Giftstoffen; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke zum Schutz vor Bakterien; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke zum Schutz vor toxischen Substanzen; Hygienemasken für medizinische Zwecke; Hygienemasken zum Schutz vor Staub für medizinische Zwecke; Infusionsgeräte; Infusionspumpen; Infusionspumpen für die Verabreichung von Medikamenten; Inhalationsapparate; Inhalatoren für medizinische Zwecke [ohne Inhalt]; Injektionsgeräte ohne Nadeln; Injektionsnadeln; Injektionsspritzen [Spritzenzylinder]; Intravenöse Katheter; Intravenöse Kathetersets; Intravenöse Verabreichungsinstrumente für medizinische Zwecke; Kanülen; Kapillardrainageschläuche; Katheter für medizinische Zwecke; Katheter-Sets; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten; Laryngoskope; Masken für die Herz-Lungen-Wiederbelebung; Masken für medizinisches Personal; Masken und Ausrüstung für die künstliche Beatmung; Medizinische Analysegeräte; Medizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Apparate für die Feststellung von Kohlendioxid in den Atemwegen; Medizinische bildgebende Apparate; Medizinische Decken zum Abkühlen von Patienten; Medizinische Decken zum Wärmen von Patienten; Medizinische Geräte; Medizinische Handschuhe; Medizinische Geräte zur Behandlung von Atemwegserkrankungen; Medizinische Katheter; Medizinische Katheterapparate; Medizinische Kittel; Medizinische Masken; Medizinische Schläuche; Medizinische Sonden; Nadeln für medizinische Zwecke; Nasendilatatoren; Operationshandschuhe; Operationskittel; Oralspritzen; Orthopädische Bandagen; Orthopädische Stützen; Orthopädische Tapes; Orthopädische Gelenkbandagen; Orthopädische Stützbandagen; Orthopädische Heilungshilfen; Orthopädische Artikel; Orthopädische Geräte aus Silikon; Oxygenatoren für medizinische Zwecke; PEEP-Aktivatoren als Teil eines Beatmungsgerätes zur Aufrechterhaltung des Drucks; Probenahmegeräte für medizinische Zwecke; Pumpen für medizinische Zwecke; Sauerstoffapparate; Sauerstoffinhalatoren für medizinische Zwecke; Sauerstoffinhaliergeräte für therapeutische Zwecke; Sauerstoffkonzentrationsanalysegeräte für medizinische Zwecke; Sauerstoffkonzentrationsüberwachungsgeräte für medizinische Zwecke; Sauerstoffmasken für medizinische Zwecke; Saugbeutel für medizinische Zwecke; Saugglocken für medizinische Zwecke; Saugapparate für medizinische Zwecke; Saugdrainagesets für medizinische Zwecke; Saugbeutelhalter für medizinische Zwecke; Saugschläuche für medizinische Zwecke; Schläuche für Kanülen; Schläuche für Katheter; Schläuche für medizinische Zwecke; Schleimabsauger; Spender für Verbandsmaterial; Schutzbekleidung für chirurgische Zwecke; Schutzbekleidung für medizinische Zwecke; Schutzhandschuhe für Chirurgen zur Verwendung bei Operationen; Schutzhandschuhe für medizinisches Personal; Schutzhandschuhe für medizinische Untersuchungen; Schutzmasken für Chirurgen zur Verwendung bei Operationen; Schutzmasken für medizinisches Personal; Schutzvisiere für chirurgische Zwecke; Schutzvisiere für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen für Katheter; Sonden für medizinische Zwecke; Sterilisierte Leintücher zur Verwendung für Patienten bei Operationen; Tracheotomieschläuche; Ungefüllte Sauerstoffinhalatoren für medizinische Zwecke; Venenkatheter zur Anwendung am Menschen; Vernebler für medizinische Zwecke; Zentrale Venenkatheter
16
Papierhandtücher; Hygienische Handtücher aus Papier
20
Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Spender für Papierhandtücher [ortsfest, nicht aus Metall]
21
Papierhandtuchspender; Spender für Papiertücher; Spender für Papierhandtücher
24
Bettwäsche aus Papier; Bettwäsche aus Vlies; Bettwäsche und Decken; Handtücher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. September 2020 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018233337