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Die Unionsmarke SOELL wurde als Wortmarke am 08.04.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018222188 |
| Anmeldedatum | 08. April 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2020 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 2020 |
| Ablaufdatum | 08. April 2030 |
Markeninhaber
Fuhrmannstr. 6
95030 Hof
DE
95030 Hof
DE
Markenvertreter
Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Mikroorganismen, Enzyme und Bakterien sowie Spurenelemente, Cosubstrate und Mineralien zur Wasserbehandlung, ausgenommen für medizinische Zwecke; biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Filtermaterialen [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Bakterien, insbesondere zur Wasserbehandlung, ausgenommen für medizinische Zwecke; Sauerstoff sowie chemische und biologische Erzeugnisse mit Sauerstoff, ausgenommen für medizinische Zwecke
5
Mikrobiologische Erzeugnisse unter Einschluss von an Filterkörper gebundenen Mikroorganismen, Bakterienkulturen und Algen; antimikrobielle Präparate; Desinfektionsmittel; Biozide, Fungizide, Herbizide, Algizide; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere
7
Maschinen für die Wasseraufbereitung; Werkzeugmaschinen; Pumpen (Maschinen), Wasserpumpen für stehende und fließende Gewässer, Pumpen für Aquarien; Filtermaschinen und Filter als Teile von Maschinen
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsprogramme; Datenverarbeitungsgeräte, Computer; chemische Apparate und Instrumente; Gasanalysegeräte; elektronische Steuerungsanlagen für Trinkwasser- und Abwasseraufbereitungsanlagen sowie Trinkwasser- und Abwassernachbehandlungsanlagen
11
Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Luftfilteranlagen; Wasserfilter für Trinkwasser, Aquarien und Teiche sowie künstliche und natürliche Gewässer; Vorrichtungen für Abwasseraufbereitungsanlagen und Abwassernachbehandlungsanlagen (soweit in Klasse 11 enthalten)
21
Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Aquarien, Vivarien und Terrarien
24
Filtermaterialien aus Textilien
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner und Erzeugnisse der Aquakultur; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel und Tiernahrung unter Einschluss von Fischfutter
35
Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Produkte aus den Bereichen Garten, Land- und Forstwirtschaft, Gewässerpflege, Wasseraufbereitung, Aquaristik, Terraristik, Vivaristik, Futtermittel und Tiernahrung
37
Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Einrichtungen und Maschinen für die Wasseraufbereitung sowie von Pumpen; Installationsarbeiten in den Bereichen Sanitär, Garten, Land- und Forstwirtschaft, Gewässerpflege, Wasseraufbereitung, Aquaristik, Terraristik und Vivaristik; Desinfektionsarbeiten; Schädlings- und Ungezieferbekämpfung und -vernichtung, ausgenommen für land- und forstwirtschaftliche Zwecke
40
Materialbearbeitung und -umwandlung in den Bereichen Sanitär, Garten, Land- und Forstwirtschaft, Gewässerpflege, Wasseraufbereitung, Aquaristik, Terraristik, Vivaristik, Futtermittel und Tiernahrung; Wasserbehandlung
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Chemikers und eines Biologen; Dienstleistungen von chemischen und biologischen Labors; Durchführung chemischer und biologischer Analysen; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie und der Biologie
44
Land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Gartenbau, Gartenarbeiten und Landschaftsgestaltung; Vermietung von Geräten für Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft; Gesundheitspflege für Tiere; Unkrautvernichtung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 24. Januar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 20. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018222188