Logo (EUIPO, 07.04.2020)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.04.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.11.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als drei Zeilen #Ein Brief #Buchstabe "O" #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018222008 |
| Anmeldedatum | 07. April 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 2020 |
| Eintragungsdatum | 10. November 2020 |
| Ablaufdatum | 07. April 2030 |
Markeninhaber
Paul-Oventrop-Str. 1
59939 Olsberg
DE
59939 Olsberg
DE
Markenvertreter
Fleyer Str. 135
58097 Hagen
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.07.2020: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
agru Kunststofftechnik Gesellschaft m.b.H.
Waren und Dienstleistungen
9
Physikalische, elektrische und elektronische Mess-, Steuer- und Regelgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für solar-, öl- oder gasbetriebene Heizungs-, Kühl-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Wasserheizer, insbesondere Durchlauf-Wassererhitzer, Speicherwassererhitzer, kombinierte Zentralheizungs- oder Gebrauchswassererhitzer, Heizkessel, Brenner und Wärmespeichergeräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten und Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Software und Hardware; Mess-, Signal-, Kontrollgeräte, insbesondere Messinstrumente zur Erfassung von Raumtemperaturwerten, Volumenströmen und deren Verarbeitung in der Gebäudetechnik; Teile und Zubehör für diese Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11
Heizungs- und Kühlanlagen; Solaranlagen zum Heizen; Heizgeräte; Heißwassergeräte; Heizkessel; Klimaanlagen; Wasserleitungsanlagen; Trinkwassererwärmungsanlagen; Wärmepumpen, Wärmespeicher; Druckspeicher als Teile von Heizungs- und/oder Wasserleitungsanlagen; Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen, Druckwasserspeicher, Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen, Wasserfiltriergeräte, Rohrleitungshähne, Leitungen als Teile von sanitären Anlagen, Mischhähne für Wasserleitungen, Regelungszubehör für Wassergeräte sowie Wasserleitungen, Solarkollektoren (Heizung), Wärmespeicher, Thermostatventile als Teile von Heizungsanlagen, Wärmetauscher; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Regelungszubehör und Sicherheitszubehör für Wasseranlagen; Hähne, Rückflussverhinderer, Zirkulationspumpen, Trinkwasserspülvorrichtung, und andere Armaturen aus Metall für Heizungs-, Kühl-, Trinkwasser- und Solaranlagen; Einzelteile und Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in der Klasse enthalten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten (nicht im Bereich der Befestigungstechnologie); industrielle Analysedienstleistungen und Forschungsdienstleistungen; Entwicklung und Bereitstellung von Software für den Entwurf, die Regelung und die Überwachung von Heizungsanlagen, Kühlanlagen und Haushaltswasserheizungsanlagen; Entwicklung und Bereitstellung der Nutzung von Software zur Regelung und Überwachung von Raumklimawerten und / oder sanitären Einrichtungen über Netze; Entwicklung und Zurverfügungstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software zur Regelung und Überwachung von Raumklimawerten über Netzwerke; technische Beratung, Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und Anwendungen für mobile Computersysteme [Apps]; Application Service Providing [ASP], nämlich Zurverfügungstellung der zeitweiligen Nutzung von Computersoftware zur Nutzung über öffentliche oder private Datennetze
ID: 11018222008