SOB Logo (EUIPO, 16.03.2020)
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Die Unionsmarke SOB wurde als Bildmarke am 16.03.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Dünne Linien #Schräge Linien oder Bänder #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Buchstabe "B" #Buchstabe "O" #Buchstabe "S" #Grün #Blau #Violett #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018210941 |
| Anmeldedatum | 16. März 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juni 2020 |
| Eintragungsdatum | 16. September 2020 |
| Ablaufdatum | 16. März 2030 |
Markeninhaber
Zone Industrielle, Rue Ambroise Croizat
46130 BIARS-SUR-CERE
FR
46130 BIARS-SUR-CERE
FR
Markenvertreter
57 rue des Fontaines
31300 Toulouse
FR
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für die Herstellung von Farben, Lacken, Firnissen, Harzen, Anstrichmitteln, Überzügen und Korrosionsschutzbeschichtungen in Form von Farben oder Lacken; Chemische Erzeugnisse für die Herstellung von für den Kontakt mit Lebensmitteln geeigneten Farben, Lacken, Firnissen oder Harzen; Chemische Erzeugnisse für die Herstellung von Farben, Lacken, Firnissen, Harzen für die Reparatur von Konstruktionen und Oberflächen aller Art; Synthetische Harze im Rohzustand; Akryl- und Epoxidharze im Rohzustand, synthetische Harze im Rohzustand; Dichtungsmittel, Harze und Kitte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für den Schutz, die Konservierung, die Imprägnierung und Abdichtung von mineralischen, metallischen, Verbund- oder Holzoberflächen
2
Lackfarben, Lacke und Firnisse, Grundierfarben; Grundierungs- und Versiegelungsmittel, Fäulnisschutzfarben (Antifoulingfarben); Emulsionsfarben; Strukturierte Farben; Aluminiumfarben; Anstrichfarben mit Feuerschutzeffekt; Wasserabweisende Farben; Bakterizide Anstrichmittel; Zierfarben; Antifoulingfarben; Abtönpasten für Anstrichfarben; Pigmentkonzentrate zum Färben von Farben; Grundierfarben, Beschichtungen, Spachtel- und Reparaturfarben; Naturharze im Rohzustand, Kitte (Naturharze); Farben, Lacke, Harze und Kitte für den Schutz, die Konservierung, die Imprägnierung und Abdichtung von Oberflächen aller Art; Korrosionsschutzfarben, -lacke und -harze; Korrosionsschutzmittel, insbesondere für den Schutz von Oberflächen aus Beton und aus Metall vor Korrosion; Korrosionsschutzmittel und Korrosionsschutzverbindungen; Korrosionsschutzbeschichtungen in Form von Farben, Firnissen oder Lacken; Verbindungen von Korrosionsschutzbeschichtungen in Form von Farben, Firnissen oder Lacken für industrielle Anwendungen; Rostschutzmittel und -präparate; Reparaturfarben, -firnisse, -lacke und -harze, einschließlich Grundierungsmittel; Dichtungs- und Reparaturmittel in Form von Farben; Mittel zur Reparatur von Grundierungen in Form von Farben; Schutzbeschichtungen in Form von Farben, Firnissen oder Lacken für Konstruktionen und Oberflächen aller Art; Verbindungen für Schutzbeschichtungen (Farben, Firnisse, Lacke), wetter-, wasser- und wärmefeste sowie chemikalienbeständige Farben, Firnisse und Lacke; Farben und Dichtungsmittel für Zwischenanstriche und Deckanstriche; Oberflächenbeschichtungen in Form von Farben oder Lacken für Konstruktionen und Oberflächen aller Art; Farben, Firnisse, Lacke, Harze und Dichtungsmittel für den Rostschutz und für den Kontakt mit Lebensmitteln geeignete Rostschutzmittel; Farben, Firnisse, Lacke, Harze, Dichtungsmittel, Rostschutzmittel und Korrosionsschutzmittel, insbesondere zum Schutz, zur Konservierung und Abdichtung der Metall- oder Betoninnenflächen von Behältern und Tanks zur Lagerung von Trinkwasser, von Flüssigkeiten für Speisezwecke, einschließlich alkoholische Flüssigkeiten, oder von wässrigen oder festen Lebensmitteln; Bindemittel für Anstrichfarben; Anstrichmittel; Farbverdünner; Emailanstriche; Bindemittel für Anstrichfarben; Farben, Firnisse und Lacke, Emaillelackfarbe, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Verdünnungsmittel für Lacke und sonstige Anstrichfarben, Färbemittel, Beizen, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Farben, Firnisse und Lacke sowie Beschichtungen in Form von Farben, Firnissen und Lacken für die Herstellung von elektrischen Haushaltsgeräten, Kochgeräten oder Küchengeräten
6
Wand- und Mauerbeschichtungen aus Metall, die insbesondere dafür bestimmt sind, den Schutz, die Konservierung und Abdichtung der Metall- oder Betoninnenflächen von Behältern und Tanks zur Lagerung von Trinkwasser, von Flüssigkeiten für Speisezwecke, einschließlich alkoholischer Flüssigkeiten, oder von wässrigen oder festen Lebensmitteln zu gewährleisten
17
Isolierharze und -farben, insbesondere zur Gewährleistung der Dichtheit von Oberflächen aller Art; Für den Kontakt mit Lebensmitteln geeignete Isolierharze und -farben; Teilweise bearbeitete Akrylharze, Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate); Alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Harze und Farben zur Herstellung von elektrischen Haushaltsgeräten, Koch- oder Küchengeräten
19
Wand- und Mauerbeschichtungen (nicht aus Metall), die insbesondere dafür bestimmt sind, den Schutz, die Konservierung und Abdichtung der Metall- oder Betoninnenflächen von Behältern und Tanks zur Lagerung von Trinkwasser, von Flüssigkeiten für Speisezwecke, einschließlich alkoholischer Flüssigkeiten, oder von wässrigen oder festen Lebensmitteln zu gewährleisten
ID: 11018210941