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Die Unionsmarke City Elements wurde als Wortmarke am 13.03.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.04.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018210874 |
| Anmeldedatum | 13. März 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. April 2020 |
| Eintragungsdatum | 22. April 2021 |
| Ablaufdatum | 13. März 2030 |
Markeninhaber
Lantwattenstraße 22
78050 Villingen-Schwenningen
DE
78050 Villingen-Schwenningen
DE
Markenvertreter
Bahnhofstr. 5
88662 Überlingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.07.2020: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
City Plumbing Supplies Holdings Limited
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Übertragung von Ton, Daten oder Bildern sowie Teile und Zubehör hierzu; Videotelefone [Bildtelefone]; Bildschirme für Videokonferenzen; Geräte zur Wiedergabe von Bildern; Ton- und Bildempfangsgeräte; Durch Bewegung aktivierte Kameras; Beschallungsanlagen; Öffentliche Beschallungsanlagen; Geräte zur Bildwiedergabe; Bildwiedergabeapparate; Bildprojektoren; LCD-Bildschirme; Apparate zur Bildverarbeitung; Monitore [Bildschirme]; Bildschirme [Displays]; Digitale Anzeigefelder für Beschilderungen; Bildschirmtastfeld; Bildaufzeichnungsgeräte; Bildaufzeichnungsapparate; Bildaufnahmegeräte, Bildwiedergabegeräte; Fasern zur Übertragung von Ton und Bild; Elektrische und elektronische Bauteile; Blitzableiter; Warnleuchten; Beleuchtete Schilder; Sender für Positionssignale; Sensoren zur Bestimmung von Positionen; Parksensoren; Systeme zur Übermittlung von Parkdaten; Beschleunigungsmesser; Steuerkonsolen für Beleuchtungsapparate und -instrumente; Programmierbare Regler für Beleuchtungsapparate und -instrumente; Regler für Beleuchtung; Bildüberwachungsgeräte; Notrufsignalsender; Notruftelefone; Alarmsignalsender; Anschlüsse für Telekommunikationsapparate; Bildübertragungsgeräte; Bildübertragungsapparate; Breitbandanlagen; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Elektrische Sender; Drahtlose Signalverstärker; Drahtlose Sender und Empfänger; Drahtlose Kommunikationsgeräte; Drahtlose Hochfrequenzübertragungsgeräte; Digitale Telekommunikationsapparate; Kabellose Sende- und Empfangsgeräte; Kabellose Kommunikationsgeräte für die Übertragung von Multimedia-Inhalten; Kabellose Kommunikationsgeräte zur Übertragung von Ton, Daten oder Bildern; Geräte zur Bildübertragung; Geräte zur Bildübermittlung; Geräte für die drahtlose Funkübertragung; Funksende- und -empfangsgeräte; Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte; Optische Sende- und Empfangsgeräte; Rundfunkgeräte und -ausrüstung; Sende- und Empfangsgeräte; Sender für die Übertragung elektronischer Signale; Sender für die Übertragung elektrischer Signale; Spracherkennungsgeräte; Telekommunikationsapparate; Teile und Zubehör für Kommunikationsgeräte; Signalübertragungsgeräte; Signalverarbeitungsgeräte; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Tonübertragungsgeräte; Videoübertragungsgeräte; USB-Hubs; Bildwiedergabegeräte; Filmwiedergabegeräte; Tonwiedergabegeräte; Tonerzeugungsgeräte; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Anschlüsse zum Laden von Elektrofahrzeugen; Instrumente für die Verteilung von elektrischem Strom; Sensorik-Software; Computersoftware für die Fernsteuerung von Sicherheitsgeräten; Computersoftware für Fernüberwachung und -analyse; Computersoftware für die Steuerung der Beleuchtung; Software für die Umweltkontrolle; Umweltüberwachungssoftware; Spracherkennungssoftware; Stromversorgungsdosen; Stromversorgungseinheiten; Elektronische Stromversorgungsgeräte; Stromversorgungsgeräte für Smartphones; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte sowie Teile und Zubehör hierzu; Kameras; Halterungen für Kameras; Abdeckungen für Kameras; Montagevorrichtungen für Kameras; Überwachungskameras; Elektronische Überwachungsgeräte; Elektrische Überwachungsgeräte; Videokameras für Überwachungszwecke; Überwachungsgeräte für Staubemissionen; Überwachungsgeräte für Partikelemissionen; Überwachungsapparate und -instrumente; Elektronische Überwachungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Elektronische Überwachungsapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; WLAN-Geräte; Adapter für WLAN-Zugänge; Apparate für die Übermittlung von Daten; Apparate für die Übertragung von Daten; Datenkommunikationsgeräte; Datenkommunikationsapparate; Datenfernübertragungsapparate; Drahtlose Router; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Lautsprecheranlagen; Lautsprechereinheiten; Lautsprecherhalterungen; Angepasste Lautsprecherhalterungen; Gestelle für Lautsprecher; Gehäuse für Lautsprecher
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Geräte und Anlagen zu Beleuchtungszwecken sowie Teile und Zubehör hierzu; Beleuchtungsgerätschaften; Beleuchtungsglas; Beleuchtungsinventar; Beleuchtungskörper; Beleuchtungskörper für gewerbliche Zwecke; Beleuchtungskörper für Haushaltszwecke; Beleuchtungskörper [Lampen]; Beleuchtungskörper mit Leuchtstoffröhren für den Innenbereich; Beleuchtungslampen; Beleuchtungspaneele; Beleuchtungsschienen [Beleuchtungsgeräte]; Beleuchtungstechnikanlagen; Beleuchtungskörper für Gebäude; Computergesteuerte Beleuchtungsapparate; Computergesteuerte Beleuchtungsgeräte; Deckenlampen; Deckenleuchten [Lampen]; Deckenleuchten und Zubehör; Diffusoren als Teile von Beleuchtungsanlagen; Diffusoren als Teile von Beleuchtungsapparaten; durch Photozellen betriebene Sicherheitsbeleuchtung; Elektrische Apparate zur Beleuchtung; Elektrische Außenbeleuchtungskörper; Elektrische Beleuchtungen; Elektrische Beleuchtungsapparate; Elektrische Beleuchtungsgeräte; Elektrische Beleuchtungskörper; Elektrische Beleuchtungsvorrichtungen; Elektrische faseroptische Beleuchtungsgeräte; Elektrische Glühlampen; Elektrische Lampen; Elektrische Lampen zur Verwendung im Freien; Elektrische Leuchten; Faseroptische Beleuchtungsgeräte; Faseroptische Beleuchtungskörper; Filter für Beleuchtungsapparate; Filter für Beleuchtungsgeräte; Filter für Beleuchtungsmittel; Filter für Geräte für die Beleuchtung; Filter für Lampen; Filter zur Verwendung mit Beleuchtungsapparaten; Platzbeleuchtung; Fassadenbeleuchtung; Wegbeleuchtung; Flutlichtlampen; Gartenbeleuchtung; Gartenbeleuchtungen; Gartenleuchten; Gartenlichter; Gehäuse für Lampen; Geräte für die Beleuchtung; Halogen-Beleuchtungskörper für Gebäude; Halogen-Beleuchtungskörper; Halogenglühleuchten; Halogenlampen; Hängelampen; Hängelampen mit Leuchtstoffröhren; Industrielle Beleuchtungskörper; Lampen für die Sicherheitsbeleuchtung; Lampen für die Wandmontage; Lampen zur Verwendung im Außenbereich; Lampenaufhängungen; Lampenbaugruppen; Lampengehäuse; Lampengläser; Lampenhalter; Lampenreflektoren; Lampenschirme; Lampenschirme für Lichtquellen; Lampenschirme zur Lichtlenkung; Lampenschirme zur Lichtsteuerung; Lampenschirmhalter; LED-Beleuchtungsanlagen; LED-Lampen; LED-Landschaftsbeleuchtungen; LED-Leuchten; LED-Lichtmaschinen; Leuchten [Beleuchtung]; Leuchten für Außenanlagen; Leuchten für Glühlampen; Leuchten für; Gasentladungslampen; Leuchten [Lampen]; Leuchtstofflampen; Leuchtstoffleuchten für architektonische Beleuchtung; Leuchtstofflampenfassungen; Lichtquellen, ausgenommen für fotografische oder medizinische Zwecke; Lichtundurchlässige Gehäuse für Leuchten; Lichtundurchlässige Lampengehäuse; Lichtverteiler; Mobile Lichtmasten; Neonbeleuchtung; Nicht elektrische Aufhängeschienen für elektrische Beleuchtungskörper; Pendelschnüre [Lampenbefestigungen]; Rechnergesteuerte Beleuchtungsgeräte; Rechnergesteuerte Beleuchtungsapparate; Reflektoren für Beleuchtungsapparate; Reflektoren für Beleuchtungsgeräte; Reflektoren für Beleuchtungskörper für große Flächen; Reflektoren für Lampen; Reflektoren zur Beleuchtungsregelung; Reflektoren zur Lichtablenkung; Reflektorlampen; Schirme für Laternen; Solarzellen-Beleuchtungsgeräte; Stehlampen; Straßenbeleuchtungsanlagen; Straßenlampen; Straßenlaternen; Wandbeleuchtungskörper; Wandlampen; Wandleuchten; Wandleuchten [elektrische Beleuchtungskörper]; Wandleuchten für Beleuchtungszwecke; Zubehör für Wandlampen [ausgenommen Schalter]; Anlagen für die Beleuchtung; Anlagen zur elektrischen Beleuchtung; Apparate zur Ausleuchtung; Apparate zur Beleuchtung; Außenbeleuchtung; Außenbeleuchtungskörper; Beleuchtungsanlagen; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungsausstattungen; Beleuchtungseinbauten [Lampen]; Beleuchtungseinheiten; Beleuchtungselemente; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtstoffröhren; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Beleuchtungsgeräte mit optischen Fasern; Beleuchtungsgeräte mit organischen Leuchtdioden [OLED]; Wasserversorgungsanlagen sowie Teile und Zubehör hierzu; Wasserspender; Wasserhähne; Wasserkühler; Wasserzapfgeräte; Automatische Wasserhähne
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