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Die Unionsmarke Belfry wurde als Wortmarke am 04.03.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.10.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018205394 |
| Anmeldedatum | 04. März 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. April 2020 |
| Eintragungsdatum | 25. Oktober 2021 |
| Ablaufdatum | 04. März 2030 |
Markeninhaber
Jägerstraße 28 - 31
10117 Berlin
DE
10117 Berlin
DE
Markenvertreter
Meinekestr. 4
10719 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.07.2020: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
TB Resort Operations Limited
Waren und Dienstleistungen
5
Arzneimittel; Arzneimittel und natürliche Heilmittel; Pflanzen- und Kräuterextrakte für medizinische Zwecke; Cannabiserzeugnisse, nämlich Öle, Salben, Konzentrate in Pastenform, Tinkturen, Tabletten und Kapseln, die alle Cannabis oder Cannabisderivate, nämlich Harze und Öle für medizinische oder therapeutische Zwecke, enthalten; Schmerzmittel; Pflaster; Cannabiserzeugnisse für medizinische Zwecke; Cannabiserzeugnisse für pharmazeutische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; vorabgefüllte Spritzen für medizinische Zwecke; vorabgefüllte Spritzen mit Mischfunktion für medizinische Zwecke
10
Spezialbehälter für pharmazeutische Erzeugnisse; Spezialbehälter für medizinische Cannabis Präparate; Geräte für die medizinische Versorgung; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; Verdampfer für medizinische Zwecke, Inhalatoren für medizinische Zwecke, Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Medizinische Geräte für Cannabiserzeugnisse; Medizinische Geräte für Cannabiserzeugnisse für pharmazeutische Zwecke
35
Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Medizinprodukte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; Einzelhandel, Großhandel und Vertrieb von Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnissen, Cannabisderivaten und natürlichen Gesundheitsprodukten, die Cannabis enthalten; Online-Einzelhandelsverkauf von Marihuana und Cannabis; Keine der vorstehend genannten Waren von Gebäuden aus bereitgestellt, in denen auch Übernachtungsmöglichkeiten bereitgestellt werden, beispielsweise und nicht beschränkt auf Krankenhäuser, Rehakliniken oder Kur- und Rehabilitationszentren
42
Software as a Service (SaaS); Software-Entwicklung im Rahmen des Software-Publishing; Vermietung von Computersoftware; Benutzerauthentifizierungsdienstleistungen unter Verwendung von Single-Sign-on-Technologie für Online-Software-Anwendungen; Cloud-Computing
44
Medizinische Dienstleistungen; Pharmazeutische Dienstleistungen; Bereitstellung von Informationen im Bereich von Marihuana für medizinische Zwecke und in Bezug auf Indikationen und Wirkungen von bestimmten Cannabissorten und in Bezug auf Abgabestellen von Marihuana, Bestände und Standorte für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Dienstleistungen; Keine der vorstehend genannten Waren von Gebäuden aus bereitgestellt, in denen auch Übernachtungsmöglichkeiten bereitgestellt werden, beispielsweise und nicht beschränkt auf Krankenhäuser, Rehakliniken oder Kur- und Rehabilitationszentren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. September 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018205394