OBI

Waren und Dienstleistungen

1 Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Füllmaterialien für die Karosserie- und Reifenreparatur; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Streusalz für Eis und Schnee; Pflanzensubstrate, Blumenerde; Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in dieser Klasse enthalten; chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Salze für industrielle Zwecke; unverarbeitete und künstliche Harze; Stärke für Herstellungsverfahren und industrielle Zwecke

2 Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten; Farben und Tünchen; Lacke und Firnisse; Naturharze im Rohzustand; Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel; Holzschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

3 Reinigungs- und Duftpräparate; Raumdüfte; Fahrzeugreinigungsmittel; Waschmittel; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Schleifstoffe; Schneider- und Schusterwachs; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer und Zahnputzmittel; Schleifpapier; Poliercreme

4 Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Holz zur Verwendung als Brennstoff; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Biobrennstoffe; Staubbindemittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe

5 Medizinische Verbandsmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Pflaster; Desinfektionsmittel; gefüllte Verbandkästen; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide, Insektizide

6 Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Kleineisenwaren; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Schlösser und Schlüssel aus Metall; Schweiß- und Lötmaterial; Formen aus Metall; Kabel, Drähte und Ketten aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Schilder sowie Informations- und Werbetafeln aus Metall; Leitern und Gerüste aus Metall; Tresore und Safes aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Garagentore aus Metall; Werkzeugkoffer aus Metall (leer); Geldschränke; Zäune aus Metall; Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische); Vorhängeschlösser; Metallketten; Fülltrichter aus Metall (nicht als Maschinenteile); Sprossenleitern aus Metall, Stehleitern aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitet und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter (Tanks) aus Metall; Zeltheringe, -pflöcke aus Metall; Fensterbänke aus Metall; Fenster- und Türstürze aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Fensterläden aus Metall; Fensteröffner (nicht elektrisch); Fenstergitter aus Metall; Fensterzubehör aus Metall; Fensterrollläden aus Metall; Fensterscharniere aus Metall; Fensterdichtungen aus Metall; Gitter aus Metall; Schwimmbecken (vorgefertigte Metallkonstruktionen); Dächer aus Metall; Bausätze (aus Metall); Fertighäuser (aus Metall)

7 Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Baumaschinen; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Elektrogeneratoren; Umzugs- und Transportgeräte; Öffnungs- und Schließmechanismen; Hub- und Hebegeräte, Aufzüge und Rolltreppen; Förderanlagen und Förderbänder; Verpackungsmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Bohrmaschinen und -geräte; Motorsägen; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate zum Befestigen und Verbinden; Schweiß- und Lötmaschinen sowie -geräte; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Beschichtungsmaschinen; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Räder und Laufketten für Maschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Räum- und Reinigungsmaschinen für den Außenbereich; Maschinen, nämlich Farbmischmaschinen, Baumaschinen, Spülmaschinen, Waschmaschinen und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Werkzeugmaschinen, maschinengetriebene Werkzeuge für Bau-, Garten- und Bastelzwecke, maschinengetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Staubsauger, Staubsaugerbeutel; Pumpen für Heizungsanlagen, Teiche, Aquarien und Aquaristik; Kompressoren (Maschinen); Farbspritzpistolen, Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen, Klebepistolen (elektrisch), Tacker (elektrisch), Pistolen und Pumpen zum Auftragen von Farben, Kitten und anderen dickflüssigen Produkten; Lötkolben (gasbetrieben); Bohrfutter (Maschinenteile), Bohrmaschinen, Handbohrmaschinen (elektrisch), Gewindebohrmaschinen, Bohrständer für elektrische Handbohrmaschinen; Hobelmaschinen; Schleifscheiben (Maschinenteile), Trennscheiben (Maschinenteile), Sägen (Maschinen), Kettensägen; Stromgeneratoren; Schweißapparate (gasbetrieben); Rasenmäher (Maschinen), Laubsauger, Vertikutierer (nicht handbetätigt); Schneefräsen (nicht handbetätigt); Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch); Dampfreiniger; Hochdruckreiniger; Motorenteile für Kraftfahrzeuge nämlich Zündkerzen für Verbrennungsmotoren, Schalldämpfer für Motoren (Auspuff), Benzin- und Ölfilter, Luftfilter für Motoren, Zylinder für Motoren, Zylinderköpfe für Motoren, Kolben für Motoren, Kolbenringe; Rolllädenantriebe (elektrisch), Garagentorantriebe (elektrisch); Aufzüge; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Motoren, Antriebe; Abgabemaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Motoren für Boote und Schiffe; Fensteröffner (elektrisch); Fensteröffner (hydraulisch), Fensteröffner (pneumatisch); Poliermaschinen und -geräte (elektrisch); Lötkolben (elektrisch), Schweißgeräte (elektrisch)

8 Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Werkzeuge zum Schlachten und Zerlegen von Tieren; Werkzeuge für die Landwirtschaft sowie für den Garten- und Landschaftsbau; Geräte für die Handhabung eines Feuers; Handwerkzeuge für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hämmer, Fäustel und Vorschlaghämmer; Befestigungs- und Verbindungswerkzeuge; Handwerkzeuge zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen sowie zur Oberflächenbehandlung; Notfall- und Rettungshandwerkzeuge; Hebewerkzeuge; Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; handbetätigte Drucksprühgeräte; handbetätigte Pistolen zum Auftragen von Farben, Kitten und anderen dickflüssigen Produkten, Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetätigt); Schuhleisten für Schuhmacher (Werkzeuge); Messerschmiedewaren, Bestecke aus Kunststoff oder Metall; Tafelsilber (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Schneeschieber (Handwerkzeug); Eiskratzer; Schleifsteine; Tacker (handbetätigt); Nietwerkzeuge (handbetätigt); Maurerkellen; Sägen (Handwerkzeuge); Feilen (Handwerkzeuge); Schraubzwingen; Zangen (Handwerkzeuge); Schraubenzieher; Schraubenschlüssel (Handwerkzeuge); Hämmer (Handwerkzeuge); Beile (Äxte); Rasenmäher (handbetätigt); Heckenscheren (handbetätigt); Hobel; Papierscheren; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Bügeleisen (elektrisch)

9 Bespielte Medien; Kommunikationsausrüstung; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte; Rundfunkgeräte und -ausrüstung; Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Elektrische und elektronische Bauteile; Kabel und Drähte; Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten; Antennen und Antennenanlagen als Bauteile; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Alarm- und Warnausrüstung; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte; Signalapparate; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Kopfschutz; Augenschutz; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Feuerlöschgeräte; Elektroinstallationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich elektrische Kabel, elektrische Leitungen, Lüsterklemmen; Spannungsmesser; elektronische Steuerungen für Rollläden, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); elektronische Überwachungs- und Messgeräte, nämlich Bewegungsmelder, Gas-, Rauch- und Kohlenmonoxidmelder, Funksender und Empfänger zur Steuerung von Licht, Diebstahlalarmanlagen (elektrisch), Klingeln (Alarmanlagen), Türsprechanlagen, Telefonendgeräte, Anrufbeantworter; Radios für Fahrzeuge, CD-Spieler, Antennen und -zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten); Satellitenempfangsgeräte und -antennen, optische Datenträger in Bezug auf Bau- und Gartenartikel sowie Dienstleistungen eines Handwerkers; Videokassetten in Bezug auf Bau- und Gartenartikel sowie Dienstleistungen eines Handwerkers; Fahrradcomputer; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Batterien (elektrisch), Batterieladegeräte; Messgeräte; Messwerkzeuge; Thermostate; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Waagen; Leuchtschilder; Arbeitsschutzbekleidung (soweit in Klasse 9 enthalten); Schutzhelme und Schutzhelme für den Sport, Arm-, Knie- und Handgelenkschutz (Arbeitsschutz); Unfallschutzhandschuhe; aufgezeichnete Daten in Bezug auf Bau- und Gartenartikel sowie Dienstleistungen eines Handwerkers; informationstechnische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheit-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Anlasserkabel für Motoren; Ergometer; Bildtelefone; Freisprecheinrichtungen für Telefone; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; Telefonhörer; Übertragungsapparate (telefonische); USB-Sticks; Taschen für Mobiltelefone; Schalen für Mobiltelefone; Kopfhörer; Kommunikations-Kopfhörer; schnurlose Kopfhörergarnituren für Smartphones; Kopfhörer mit Mikrofon für Telefon; Mikrofone für Telefone; Ladegeräte für Mobiltelefone; Akkumulatoren für Mobiltelefone; Batterien für Mobiltelefone; USB-Kabel für Mobiltelefone; Kabel zur Datenübertragung; Adapter; Adapter für Mobiltelefone; Adapterstecker für Mobiltelefone; elektrische Adapterkabel; elektrische Adapterstecker; Flash-Speicherkarten; optische Speicherkarten; Memory Cards (Speicherkarten); Sim-Karten für Mobiltelefone; Displayschoner in Form von Schutzfolien für Mobiltelefone; Halterungen für Mobiltelefone; Stifte zum Bedienen von Mobiltelefonen; herunterladbare Grafiken für Mobiltelefone; herunterladbare Klingeltöne für Mobiltelefone; angepasste Halterungen für Mobiltelefone; Smartwatches; Fitnesstracker; Festwertspeicher-Karten; Telefone mit Wechselsprechanlage; Wechselsprechapparate; Wechselsprechanlagen auf der Basis geleiteter Wellen

11 Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen, Entsalzungsanlagen und Aufbereitungsanlagen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Zierbrunnen, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen; Dampfbäder, Saunen und Badeeinrichtungen (Wellness); Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Luftbehandlungsausrüstung; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Anzünder; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Lampen (elektrisch); Beleuchtungslampen; Deckenlampen; Taschenlampen; Lampenschirme; Toiletten (WC); Toilettenschüsseln (WC); Toilettensitze (WC); Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Abwaschbecken, Spülen; Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen); Bidets; Badewannen; Whirlpool-Sprudelgeräte; Duschkabinen (komplett); Duscharmaturen; Grillgeräte (Küchengeräte); Grillspieße; Christbaumbeleuchtungen (elektrisch); Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Klimaanlagen; Ventilatoren (Klimatisierung); Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abschneiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; kerntechnische Anlagen; Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; transportable Kabinen für türkische Bäder; Springbrunnen; Zierbrunnen; Saunaanlagen

12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Landfahrzeuge und -beförderungsmittel; durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Räder und Reifen für Fahrzeuge; Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und - anlagen für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Anhänger (Fahrzeuge); Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Autoreifen; Schnee-, Gleitschutzketten; Radkappen; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrräder, auch motorgetrieben

13 Pyrotechnische Gegenstände; Feuerwerkskörper

14 Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervor; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Kunst-, Kunsthandwerk- und Modellierausrüstung; Filtermaterial aus Papier; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Schreib- und Stempelausrüstung; Korrektur- und Radierartikel; Bürogeräte; Foto- und Sammleralben; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papier und Pappe; Papier und Pappe [industriell]; Druckereierzeugnisse in Bezug auf Bau- und Gartenartikel sowie Dienstleistungen eines Handwerkers; Buchbindeartikel; Malpinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Malerfarbrollen; Bastelbedarfsartikel, nämlich Bastelschablonen (Papier- und Schreibwaren), Knetmasse; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Alben; Architekturmodelle; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Banknotenhalter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Modelliermasse

17 Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Artikel und Materialien zur Wasser- und Feuchtigkeitsabdichtung; Isolier- Dämm- und Barrierematerialien; Artikel und Materialien zur Wärmeisolierung; Artikel und Materialien zur Elektroisolierung; Artikel und Materialien zur Schalldämmung; Feuerresistente und brandvorbeugende Artikel und Materialien; Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Klebebänder, -streifen und -folien; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Klebebänder, -streifen (außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke); Schläuche (nicht aus Metall); Isolierhandschuhe; Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile; unverarbeitete und teilweise; verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern; Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich stoßabsorbierende- und Verpackungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Fertig- oder Halbfabrikate, für; einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und Reifenreparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen, Markierungsbänder, Gummibeutel, schützende Gummiartikel, schützende Asbestschirme, Gummibänder, Griffe und Auflagen aus Gummi, Lötfäden aus Kunststoff, Stöpsel aus Kunststoff; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Glaswolle zur Isolierung; Mineralwolle zur Isolierung

18 Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Werkzeugtaschen aus Leder (leer); Werkzeugkoffer aus Leder (leer); Rucksäcke

19 Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Schilder sowie Informations- und Werbetafeln, nicht aus Metall; Gerüste, nicht aus Metall; Pech, Teer, Bitumen und Asphalt; Stein, Fels, Ton und Mineralien; Holz und Holzimitate; Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, soweit in dieser Klasse enthalten; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Denkmäler (nicht aus Metall); Statuen aus Stein, Beton oder Marmor; Parkett; Fußböden (nicht aus Metall); Holzleisten für Täfelungen; Profilleisten (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Bauholz; Furnierholz; Holz (geformt); Holz (teilweise bearbeitet); Holzfurniere; Holzvertäfelungen; Nutzholz; Sperrholz; Platten (Fliesen), nicht aus Metall; Garagentore (nicht aus Metall); nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Pech, Teer, Bitumen und Asphalt, Stein, Fels, Ton und Mineralien, Holz und Holzimitate; Statuen und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Fenster- und Türstürze, nicht aus Metall; Fensterbänke, nicht aus Metall; Fenstereinfassungen, nicht aus Metall; Fensterläden aus Holz; Fensterläden, nicht aus Metall; Gitter, nicht aus Metall; Schwimmbecken (vorgefertigt, nicht aus Metall); Dächer, nicht aus Metall; Fertighäuserbausätze; Fertighäuser, nicht aus Metall

20 Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Rahmen; Spiegel [versilbertes Glas]; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos; Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Körbe, nicht aus Metall; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Briefkästen, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Kisten und Paletten, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Spiegel, Bilderrahmen; Werkbänke; Leitern (soweit in Klasse 20 enthalten); Tapeziertische; Vorhangstangen; Ständer (Möbel) für Blumentöpfe; Halterungen nicht aus Metall für Blumentöpfe; Absperrketten aus Kunststoff oder Holz; Kleiderbügel; Innenjalousien für Fenster (Einrichtungsgegenstände) aus textilem Material oder aus Kunststoff; Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter; Waren, nicht aus Metall, nämlich Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Behausung und Betten für Tiere; Vogelhäuser aus Metall; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Leitern und mobile Treppen; Displays, Ständer und Beschilderungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Zeltheringe, -pflöcke nicht aus Metall; Vogelhäuser nicht aus Metall; Fensteröffner, nicht elektrisch und nicht aus Metall; Behälter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk

21 Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Luftbeduftungsvorrichtungen; Mülleimer; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Sparbüchsen [Sparschweine]; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Stahlwolle für Reinigungszwecke; Kerzenleuchter; Eimer aller Art; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Brauseköpfe für Gießkannen; Blumentöpfe; Grillroste (Küchengeräte); Trichter; Gartenhandschuhe und Haushaltshandschuhe; Wäschespinnen; Wäschetrockenständer; Bügelbretter; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; Pinsel und Besen Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung; Polierleder

22 Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Schlingen und Bänder; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Segel; Seile und Bindfäden; Netze; Polster- und Füllmaterialien; Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Bast; Schultergurte (nicht aus Metall) zum Tragen von Lasten; Markisen aus Kunststoff oder textilem Material; Abschleppseile für Fahrzeuge

24 Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Möbelüberzüge; Gardinen und Vorhänge; Etiketten aus textilem Material; Wandbehänge; Haushaltswäsche; Küchenwäsche und Tischwäsche; Bettwäsche und Decken; Schlafsäcke für Campingzwecke; Badwäsche; Filtermaterialien aus Textilien; Bett- und Tischdecken (soweit in Klasse 24 enthalten); Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche (nicht aus Papier), Wachstuch (Tischtücher); Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien oder Kunststoffen

25 Bekleidungsstücke, nämlich Arbeitskleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen (auch für Gartenzwecke), soweit in Klasse 25 enthalten

26 Künstliche Früchte, Blumen und Gemüse

27 Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Teppiche, Vorleger und Matten; Fahrzeugmatten und -teppiche; Künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge (Oberböden); Tapeten (soweit in Klasse 27 enthalten); Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Textiltapeten

28 Sportartikel und -ausrüstungen; Ausrüstung zum Jagen und Fischen; Schwimmausrüstung; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Videospielgeräte; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren), Christbaumständer; Angeln und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten); Fahrzeugmodelle (verkleinert); Schwimmbecken (Spielwaren)

31 Lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Pflanzen; Frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse und Kräuter; Natürlicher Rasen; Blumen; Samen, Knollen und Setzlinge für die Pflanzenzucht; Bäume und forstwirtschaftliche Produkte; Pflanzenreste [Rohmaterial]; Futtermittel und Tiernahrung; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere; Samenkörner (Sämereien) und anderes Vermehrungsmaterial (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Malz; Rohholz; Trockenblumen für Dekorationszwecke; Trockenpflanzen für Dekorationszwecke; Mulch (Humusabdeckungen)

35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Zur Verfügung stellen von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Vermietung von Werbeflächen, -zeiten und -materialien; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleis-tungen; Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung; Administrative Datenverarbeitung; Personalmanagement und Personalrekrutierung; Bürodienste; Unternehmensberatung; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Marktforschung; Sammeln und Systematisieren von Geschäftsdaten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Bau-, Heimwerker- und Gartenartikel, Werkzeuge, Eisenwaren, Farben, Holz, Bodenbeläge, Küchen, Pflanzen, Installationsmaterial, Baustoffe, Fernsprecheinrichtungen, Tierfutter und Zoobedarf, auch über das Internet; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Zwecke; Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Handwerksdienstleistungen; Fotokopieren; Betrieb eines Bonussystems für Einkäufe in Baumärkten, nämlich Abwicklung von Rabattgeschäften sowie Ausgabe von kodierten Karten für die Abwicklung von Rabattgeschäften; Telemarketing

36 Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Dienstleistungen im Bereich Zahlungskarten; Finanzierungen; Finanzdienstleistungen für Ausgabe von Warengutscheinen; Geldgeschäfte; Ausgabe, Wechsel und Einlösen von Wertgutscheinen; Verrechnungs- und Diskontierungsdienstleistungen; Ausgabe von Geldkarten; Ausgabe von Guthabenkarten; Ausgabe von Geldgutscheinen

37 Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abriss-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Alarmanlagen, Schließanlagen und Tresoren; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Fahrzeugreparatur, -wartung und -betankung; Gebäudeinstandhaltung und -reparatur; Innen- und Außenreinigung von Gebäuden; Verglasung sowie Installation, Wartung und Reparatur von Glas, Fenstern, Fensterläden und Rollos; Installation, Wartung und Reparatur im Sanitärbereich; Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Gebäuden; Reparatur und Wartung von Maschinen und maschinengetriebenen Werkzeugen und Geräten, Reparatur von handbetätigten Werkzeugen; Malerarbeiten; Kantenleimen; Schuhmacherarbeiten; Installation und Reparatur von Heizungen; Installation und Reparatur von Telefonen, Installation und Reparatur von Telefonanlagen; Vermietung von Baumaschinen, Bauwerkzeugen und Baugeräten, soweit in Klasse 37 enthalten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Bergbauarbeiten sowie Gas- und Ölgewinnungsarbeiten; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Verleih, Vermietung und Verpachtung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Bauberatung; Montage von Fertighäusern; Bauarbeiten zur Erstellung von Fertighäusern; Schärfen und Schleifen von Messern, Rasenmähermessern und Sägen; Vermietung von handbetätigten Werkzeugen

38 Telekommunikationsdienste; Fernsprech- und Mobiltelefondienste; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten; Telekommunikation; Internettelefoniedienstleistungen, internetbasierte Telekommunikationsdienste; Bereitstellung von Internetforen; Bereitstellung von Internetzugängen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Telekommunikationsservice für den Internetzugang; Bereitstellung des Zugriffs auf das Internet; elektrische Datenübertragung über ein globales Netzwerk zur Datenfernverarbeitung, einschließlich das Internet; Bereitstellung einer Zugangsberechtigung zur Telekommunikation und zu Links zu Datenbanken und zum Internet; Dienste eines Internet-Providers

39 Transportwesen; Transport und Lieferung von Waren; Transport von Frachten und Ladung sowie Umzugsdienste; Post- und Kurierdienste; Verpackung und Lagerung von Waren; Be- und Entladen von Fahrzeugen; Bereitstellen von Paketen und Päckchen zur Abholung durch den Empfänger; Bereitstellen von Waren zur Abholung durch den Empfänger; Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung; Vermietung von Transportmitteln; Vermietung von Einheiten und Containern für Lagerung und Transport; Vermietung von PKW-Anhängern; Auslieferung von Waren; Zustellung, Auslieferung von Versandhandelsware; Vermietung von Fahrzeugen; Ein- und Verpacken von Waren; Abtransport und Lagerung von Abfall- und Recyclingstoffen

40 Schlüsselkopierdienst; Gravuren; Zuschnitt von Holz, Platten, Rahmen und Stoffen; Nähen von Gardinen; Mischen von Farben; Gewindeschneiden; Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; Erzeugung von Energie; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Vervielfältigung von Audio- und Videoaufzeichnungen; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Schlachten; Vermietung von Generatoren; Vermietung von Klimageräten; Vermietung von Raumheizgeräten; Recycling von Müll und Abfall

41 Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Bildung, Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Bereitstellen von Klingeltönen (nicht herunterladbar) aus dem Internet

42 Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Vermietung von Computerhardware und -anlagen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Architektur- und Stadtplanungsdienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Architekturberatung; Küchenplanung; Badplanung; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung

44 Land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Gartenbau, Gartenarbeiten und Landschaftsgestaltung; Landschaftsgestaltung; Florale Gestaltung; Vermietung von Geräten für Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft, Teich- und Aquaristikpflege (soweit in Klasse 44 enthalten), Rasenpflege, Tierpflege; Dienstleistungen eines Landschaftsarchitekten; Dienstleistungen eines Gartenbauarchitekten

45 Dienstleistungen im Bereich Sicherheit; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Öffnen von Türschlössern

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	018204584

Anmeldedatum	03. März 2020
Veröffentlichungsdatum	28. April 2020
Eintragungsdatum	05. August 2020
Ablaufdatum	03. März 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Mai 2021			Entscheidung zu Widerspruch, Published
05. Mai 2021			Entscheidung zu Widerspruch, Published
07. April 2021			Widerspruch eingelegt, Published
07. April 2021			Widerspruch eingelegt, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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