Logo (EUIPO, 14.02.2020)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 14.02.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018196693 |
| Anmeldedatum | 14. Februar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. März 2020 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 2020 |
| Ablaufdatum | 14. Februar 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Prüfeninger Straße 1
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Motoren, Antriebe und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Antriebsmechaniken; Elektrische Antriebe für Maschinen; Elektrische Antriebsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebe zur Wandlung von Dreh- zu Linearbewegungen; Angepasste Antriebe für bewegliche Sitzflächen, die insbesondere für die Sitzflächen die Bewegung eines Pferderückens nachahmen; Maschinenteile, nämlich Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, Antriebe mit variabler Drehzahl für Maschinen, Antriebe zur Wandlung von Dreh- zu Linearbewegungen, Antriebsstränge, ausgenommen für Landfahrzeuge
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Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Landfahrzeuge; Landbeförderungsmittel; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Mobilitätshilfen für Behinderte; Schienenfahrzeuge; Luft- und Raumfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Sitze für Automobile; Sitze für Wasserfahrzeuge; Sitze für Kraftfahrzeuge; Sitze für Eisenbahnwagen; Angepasste Sitzbezüge für Kraftfahrzeuge; Sitzerhöhungen für Kinder für Fahrzeuge; Höhenverstellbare Sitze für Fahrzeuge zur Verwendung mit einem Sicherheitsgurt; Fahrzeuge für Behinderte; Rollstühle; Kissen für Rollstühle; Polster für Rollstühle; Elektromotoren für Rollstühle; Motorbetriebene Rollstühle für Behinderte und für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Transportstühle; Motorroller für Behinderte und für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Kinderwagen; Kinderanhänger; Kinderfahrräder; Kinderwagenverdecke; Zusammenklappbare Kindersportwagen; Autositze für Kinder; Kindersitze für Fahrzeuge; Kindersitzerhöhungen für Fahrzeugsitze; Rahmen zum Stützen eines Kindes in einem Fahrzeug; Angepasste Fahrzeug-Sitzvorrichtungen mit beweglichen Sitzelementen, die insbesondere die Bewegung eines Pferderückens imitieren
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Möbel und Einrichtungsgegenstände; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; An Möbel angepasste Austauschsitzbezüge; Arbeitsstühle; Armstützen für Möbel; Babysitze; Babywippen; Bänke [Möbel]; Bürodrehstühle; Bürosessel; Bürostühle; Computermöbel; Drehstühle; Einstellbare mobile Kinderhochsitze; Ergonomische Stühle für Sitzmassagen; Esszimmerstühle; Friseursessel; Fußstützen; Gartenmöbel; Gefüllte Sitzkissen; Gehlernhilfen für Babys; Gestelle; Hochstühle [Möbel]; Hocker; Kinderlauflerngeräte; Kindermöbel; Kindersitze; Kinderstühle; Labormöbel; Liegesessel [Möbel]; Möbel für Babys; Möbel für Computerarbeitsplätze; Möbel für körperbehinderte Personen, Personen mit verminderter Beweglichkeit und Kranke; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Möbelformteile; Multifunktionsmöbel; Nicht metallische Teile von Möbeln; Scharniergelenke für Möbel; Schaukelstühle; Schulmöbel; Sicherheitsgitter für Babys, Kinder, und Haustiere, nicht aus Metall [Möbel]; Sitzkissen; Sitzmöbel; Sitzpolster als Teile von Möbeln; Spezialmöbel für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Spezialstühle für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Stühle; Stuhlkissen; Stützgestelle [Möbel]; Teile von Möbeln; Tragbare Schaugestelle [Möbel]; Umbaubare Möbel; Verbindungselemente [nicht aus Metall] für Möbel; Wickelauflagen; Wickeltische; Wippstühle für Babys; Zusammensetzbare Möbel; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Holzgehäuse [Möbel] für elektronische Geräte; Angepasste Möbel-Sitzvorrichtungen und angepasste Sitzmöbel mit beweglichen Sitzelementen, die insbesondere die Bewegung eines Pferderückens imitieren
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Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen; Produktpräsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Unternehmensberatung; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Marktforschung; Sammeln und Systematisieren von Geschäftsdaten; Geschäftsführung von Einzelhandelsgeschäften; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Möbel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kleineisenwaren; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Einrichtungsgegenstände; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge und deren Teile, insbesondere Fahrzeugsitze; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Autozubehör; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Haushaltsgeräte; Führen von Krankenakten und Krankenunterlagen von Einzelpersonen als Büroarbeiten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sportkinderwagen und Buggys; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur physikalischen Therapie; Werbung für Franchising; Marketingunterstützung als Franchisedienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018196693